Monthly Archives: Januar 2013

Pressefreiheit? Nicht mit der EU!

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine große Anzahl von Zeitschriften, Nachrichtenmagazinen oder sonstigen Presseveröffentlichungen. Der größte Teil hat leider mittlerweile jegliche Objektivität für einzelne politischen Themen verloren und gilt daher zumeist als eine Art Meinungsfabrik, welche der Bevölkerung ihre Meinung einhämmert und unbequeme Meinungen unterdrückt.
Dennoch gibt es eine kleine Zahl an verschiedenen Presseorganen, die sich von der vorgeschriebenen Meinung nicht beeinflussen lassen, sondern weiterhin politische Ergebnisse anprangern, welche sich gerade gegen Deutschland oder das deutsche Volk richten.

Doch mit der „freien“ Presse könnte es sehr schnell vorbei sein, wenn Vorhaben der beiden Eurokratinnen Varia Vike-Freiberga, frühere lettische Präsidentin, und der ehemaligen deutschen Justizministerin Hertha Däubler-Gmelin (SPD) umgesetzt werden sollten.

Denn diese beiden Damen planen die Kontrolle über die Medien in der EU zu übernehmen. Bislang war dies immer die eigene Sache der einzelnen Mitgliedsstaaten.

Zur Übernahme der europäischen Presse erarbeiteten die beiden Damen ein 51seitiges Programm mit dem Titel „Freie und pluralistische Medien für eine nachhaltige europäische Demokratie“.
Schon alleine der Name für dieses Programm ist lachhaft, da man jede noch vorhandene Pressefreiheit im Auftrag der „europäischen Demokratie“ zerstören möchte, indem man unbequeme Presseorgane zerschlägt.

Die Kontrolle der Presse soll durch neu zu schaffende Medienräte in den Einzelstaaten übernommen werden. Diese sollen natürlich wiederum der EU-Grundrechteagentur
unterstellt sein.

Das ganze Vorhaben ist ein weiterer Schritt in die geplante EU-Diktatur!
Deutschland muss endlich aus der Europäischen Union austreten und seine verspielte Souveränität wieder vollständig herstellen.

Bildquelle: Christian Pohl | pixelio.de

Toleranz auf ihrem Höhepunkt

Europa wird überschwemmt von Fremden. Die Regierenden unterstützen diese Entwicklung. Die einen, weil sie im Glauben an eine gemeinsame Menschheit, den wurzellosen Einheitsmenschen, nichts auf ihre Herkunft geben, die anderen, weil sie eben diese wurzellosen Menschen für ihre wirtschaftlichen Zwecke ausnutzen wollen. Alle geschlossenen Gruppen, wie Völker, die sich diesem Treiben entgegenstellen, werden als Feinde angesehen und bekämpft.

Um diese Entwicklung voranzutreiben werden Einwanderer in der öffentlichen Propaganda grundsätzlich als „gut“ und „Bereicherung“ dargestellt, wer sein Volk und seine Kultur bewahren will ist hingegen ein böser Unmensch, Rassist, Nazi.

Gibt es Streitigkeiten mit Ausländern können diese niemals von diesen ausgehen, da sie ja „gut“ sind, daher werden die „bösen Rassisten“ aus der Gesellschaft ausgegliedert. Zunächst versucht man sie mit massiver Propaganda auf die richtige Seite zu ziehen, gelingt das nicht werden sie ausgesondert, kommen in Lager zur Umerziehung.

Um jede Erinnerung an andere Zeiten auszulöschen, in denen es nicht nur den Einheitsmenschen gab, wird Geschichte umgeschrieben, selbst Unterhaltungsliteratur wird durchkämmt und „politisch korrekt“ angepasst. Am Ende regiert die Hochfinanz eine kultur- und wurzellose Menschheit, die ihnen lediglich als Arbeitssklaven dienen.

Teilweise mag sich das anhören wie die Beschreibung eines Zukunftsromans, der uns eine grauenvolle Zukunft ausmalt, die irgendwann über uns hereinbrechen könnte. Tatsächlich ist es teilweise bereits Realität und es wird immer schlimmer.

So arbeitet der sozialdemokratische Bürgermeister von Amsterdam, Eberhard van der Laan, bereits an der Durchsetzung von Lagern für „Intolerante“. Dabei hat er ein breites Bündnis von Liberalen, Grünen und Linken auf seiner Seite. War in den ersten Berichten noch allgemein von Lagern für Personen, die den Nachbarschaftsfrieden stören, die Rede, hat man dies nun deutlich eingegrenzt. Nun sollen nur noch ethnische Niederländer in diese Lager kommen von denen sich Ausländer oder Homosexuelle belästigt fühlen. Es ist also ein weiteres Gesetz zur Unterdrückung des eigenen Volkes.

Die betroffenen Personen sollen ohne jedes Gerichtsverfahren umgesiedelt werden. Die Entscheidung über eine Umsiedlung trifft die Stadtverwaltung von Amsterdam. Soll ein Jugendlicher umgesiedelt werden, wird seine Familie in Sippenhaft genommen und ebenfalls umgesiedelt.

Das soll nötig sein, weil es in Amsterdam rund 13.000 Nachbarschaftsstreitigkeiten pro Jahr gibt. Häufig soll es dabei Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Niederländern geben oder wie es die Stadtverwaltung ausdrückt „zwischen Ausländern und Rassisten“. In der Realität werden die Ausländer wohl kaum immer unschuldig sein, in ihrer kranken Ideologie hingegen sind Ausländer grundsätzlich gute Menschen, daher kann die Schuld nur beim eigenen Volk gesucht werden. Gegen dieses muss dann dementsprechend knallhart vorgegangen werden, wenn es sich nicht absolut alles von Ausländern gefallen lässt.

Ähnliches kennt man aus Deutschland. Auch hier werden Personen, die Probleme mit Ausländern ansprechen, sofort als Rassisten bezeichnet, bei Nachbarschaftsstreitigkeiten wird man schnell von ausländischen Nachbarn wegen Beleidigung angezeigt. Selbst bei eindeutigen Straftaten von Ausländern wird oft eine Mitschuld beim Opfer gesucht, wenn es deutsch ist. Integrationsverweigerung gibt es nicht, nur mangelnde Willkommenskultur der Deutschen.

Zumindest Lager haben wir hierzulande noch nicht, wobei das noch wohl betont werden kann, eine alltägliche Diskriminierung von Deutschen gegenüber Ausländern jedoch eindeutig. Spezielle Gesetze, wie das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“, werden ausschließlich zugunsten von Ausländern angewendet. Deutschen kann man ein Bankkonto oder einen Hotelaufenthalt beispielsweise ausdrücklich aufgrund ihrer politischen Einstellung verwehren, verwehrt man einem Ausländer hingegen ohne jede Begründung auch nur den Eintritt in eine Diskothek, kann dieser auf Schmerzensgeld klagen.

Es ist endlich für jeden an der Zeit zu erkennen, dass von den momentan Herrschenden gegen die Europäer und in Deutschland gegen die Deutschen regiert wird. Dabei sind sich alle Parteien im Bundestag einig. Bei der Wahl in Niedersachsen wurde dem Volk wieder einmal vorgespielt es wäre eine maßgebliche Entscheidung, ob schwarz-gelb oder rot-grün regiert, in Wirklichkeit sind sie alle Teil einer antideutschen Politikerkaste.

Es gibt nur eine Alternative, nämlich die nationale Opposition. Daher wird sie auch als einzige massiv bekämpft. Doch davon lassen wir uns nicht beeindrucken, denn es geht um die Existenz unseres Volkes!

Bildquelle: Sylvia Krahl | pixelio.de

Türkische „Vordenker“

Neben Massen von Ausländern, die ihre Deutschenfeindlichkeit und ihre Machtansprüche direkt auf der Straße ausleben, gibt es auch gebildete Ausländer, die das ganze etwas gehobener ausdrücken können und, indem sie gewisse Knöpfe drücken, oft auch die Unterstützung linker Kreise erhalten. Ihre Ziele sind jedoch die selben.

Da gibt es zum Beispiel Personen wie Mely Kiyak, die als freie Journalistin arbeitet und hauptsächlich für die Frankfurter Rundschau und die Berliner Zeitung schrieb und Deniz Yücel, momentan hauptsächlich bei der Linksaußen-Zeitung taz beschäftigt. Fühlen sich diese Personen angegriffen reagieren sie hingegen oft genau so, wie ihre Volksgenossen auf der Straße.

So nannte Mely Kiyak Thilo Sarrazin, dessen rechte Gesichtshälfte aufgrund einer Operation zur Entfernung eines Tumors teilweise gelähmt ist, eine „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“. Deniz Yücel legte kurz darauf noch nach, indem er zunächst die Beleidigung wiederholte, sie unterstützte und Sarrazin danach mit den Worten, dass man ihm „nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“, den Tod wünschte.

Ihr wirkliches Niveau haben sie damit bewiesen. Wir wollen in diesem Artikel aber auf einen anderen aus dieser Zunft eingehen, der bisher zumindest noch nicht durch Ausfälligkeiten auf sich aufmerksam gemacht hat. Es geht um Kamuran Sezer und seinen Kommentar im Tagesspiegel „Türke mit deutschem Pass – was sonst?“.

Alleine mit der Überschrift dürfte er in linken Kreisen schon Verwirrung ausgelöst haben, die immer noch denken man müsste Ausländern nur schnellstmöglich den deutschen Pass hinterherwerfen, um diese zu vollwertigen Deutschen zu machen.

Wenn er seine Gedanken dann weiter ausführt, wird es aber bedenklicher. So lobt er die türkische Sprache, die türkische Kultur und schreibt: „Ebenso ist mir die Integrität und Souveränität der Türkei heilig“.

Für Deutschland hat er hingegen keine Gefühle. Er selbst nennt es zwar „Verantwortungsgefühl“, aber in Wirklichkeit ist es nur, wie er selbst kurz darauf schreibt, sein „egoistische[r] Wunsch nach Sicherheit, Wohlstand und Gesundheit“, der ihn dazu bringt zumindest nicht zu wollen, dass das deutsche Gesundheits- oder Sozialsystem zusammenbricht. Als Gefühl kann man das wohl kaum bezeichnen, eher als eiskalte Berechnung des persönlichen Vorteils.

In den nächsten Absätzen spricht er den Deutschen untergründig jede Kultur und Tradition ab und bringt dafür als Beispiel verschiedene regionale Feiern und verschiedene Lebensentwürfe der Deutschen an. Ein wirkliches Verständnis Deutschlands hat er nicht einmal ansatzsweise.

Stattdessen bringt er seine Meinung über die Deutschen kurz und prägnant auf einen Punkt:

„Ich möchte es kurz und schmerzlos machen: Sie alle nerven gewaltig! Vom linken Gutmenschen über den Versicherungsvertreter bis zum Rechtskonservativen, die allesamt bemüht sind, mir bei meiner Integration zu helfen.“

Denn er will nicht nur keine Assimilation, sondern eigentlich auch keinerlei Integration. Stattdessen erfreut er sich an der immer weiter ausufernden türkischen Parallelgesellschaft in Deutschland. So schreibt er:

„Die meisten von ihnen haben keine Vorstellung davon, wie schön es ist, ein Türke in diesem Land zu sein – mit unserer Gastronomie, unseren Theatern, Vereinen, Unternehmen und Schulen. Von München bis Bremen haben wir ein Netz aus soziokulturellen und -ökonomischen Zentren gesponnen, mittels dessen wir uns des Lebens erfreuen aber auch unsere eigenen Zukunftspläne schmieden.“

Das hört sich kein Stück mehr nach dem erträumten Multi-Kulti-Ideal an, in dem wir alle zusammenleben, sondern nach langsamer Landnahme, an deren Ende Deutschland türkisch sein soll.

Und so schwadroniert er schon jetzt, wo die Türken in der Bevölkerung noch eine Minderheit darstellen, davon, dass die Türken sich etwas den Deutschen anpassen müssten, aber vor allem auch die Deutschen türkischer werden müssen. Und das bleibt schon sein größtes Zugeständnis, dass sich seine Landsleute, die Türken, etwas anpassen, etwa indem sie zumindest unsere Sprache lernen. Das ist das absolute Minimum, um überhaupt in einem Land leben zu können.

Die Türken treten bereits jetzt, wo sie noch deutlich in der Minderheit sind, als die neuen Herren unseres Landes auf. Ganz unabhängig davon, ob sie gebildet sind oder nicht. Wir sollten endlich etwas dagegen tun. Denn, dass wir sie alle gewaltig nerven und sie am liebsten ungestört von Deutschen in ihrer türkischen Parallelgesellschaft leben würden, wird bestimmt nicht besser werden, wenn ihre Zahl zunimmt. Das haben uns die vergangenen Jahrzehnte bereits deutlich gezeigt.

Bildquelle: Dieter Schütz | pixelio.de

Razzia gegen italienische Mafia in NRW

Heute durchsuchte die Polizei in 15 nordrhein-westfälischen Städten Privatwohnungen und Geschäftsräume italienischer Baufirmen. Dabei schlugen sie auch in Pulheim (Rhein-Erft-Kreis) zu.

Die verdächtigten Italiener sollen der italienischen Mafia angehören und über Jahre hinweg über verschiedene Firmen Schwarzarbeiter beschäftigt, Steuern hinterzogen und Geldwäsche betrieben haben. Besonders dreist ist, dass sie durch gefälschte Unterlagen ihre Schwarzarbeiter sogar bei den Sozialversicherungsträgern anmelden konnten, so dass sie ohne Beitragszahlungen trotzdem ein Anrecht auf Sozialleistungen, wie Krankenversicherung und Arbeitslosengeld hatten.

Die Geschäfte sollen von einem 39-jährigen Sizilianer aus einer italienischen Gaststätte in Köln heraus geleitet worden sein. Der Gesamtschaden für die nun angeklagten Straftaten liegt bei mehr als 30 Millionen Euro.

Deutschland, insbesondere auch Nordrhein-Westfalen, gilt seit Jahrzehnten als sicherer Rückzugsort für die italienische Mafia, inzwischen ist es auch zu einem wichtigen Aktionsraum geworden. Die lasche Handlungsweise der deutschen Behörden gegenüber ausländischen Kriminellen ist inzwischen weltweit bekannt, seltene Razzien und niedrige Haftstrafen ziehen sie an.

Die etablierte Politik hat an der Bekämpfung von ausländischen Kriminellen offensichtlich keinerlei Interesse. Als Roberto Scarpinato, der oberste Mafiajäger aus Palermo, vor etwas mehr als einem Jahr einen Vortrag in Deutschland hielt, um Ratschläge zu geben, wie man effektiver gegen die Mafia vorgehen kann, waren zwar viele Politiker eingeladen worden, es erschien aber kein Einziger.

Die etablierte Politik spricht gerne von Zivilcourage, also Mut, wenn sie sich dafür einsetzt der nationalen Opposition ihre Grundrechte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, vorzuenthalten. Es ist nun tatsächlich aber nicht wirklich Mut dafür erforderlich gemeinsam mit den Medien, allen anderen etablierten Politikern und vielen erfolgreich umerzogenen Bürgern auf eine politische Oppositionsgruppe einzuschlagen. Da wo hingegen wirklicher Mut gefordert wäre, nämlich im Kampf gegen kriminelle Ausländer, ist nichts von ihnen zu sehen.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

Wulff bald wieder da?

Im Februar 2012 konnte sich jeder Deutsche freuen, als der sehr umstrittene Multikulti-Fanatiker Christian Wulff von seinem Amt als Bundespräsident zurücktrat. Grund dafür waren zahlreiche Vorwürfe im Zusammenhang mit Korruption. Wulff hatte sich unter anderem auf dubiose Weise einen Kredit für einen Hauskauf geben lassen.

Doch die Freude über den Abschied Wulffs war nur von sehr kurzer Dauer. Denn laut eines Berichtes des Onlinemagazins „Spiegel Online“ sucht die Koalition schon nach einer Verwendungsmöglichkeit für Wulff. Treue Parteisoldaten sollen wohl nicht einfach fallengelassen werden. So könnte Wulff sich beispielsweise als Vermittler um die deutsch-türkischen und europäisch-türkischen Beziehungen kümmern.

Bei Muslimen und insbesondere Türken hat Wulff immer noch ein hohes Ansehen, im Gegensatz zu seinem Stand beim eigenen Volk. Mit Aussagen wie „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ und als derjenige, der als Erster eine türkischstämmige Politikerin, Aygül Özkan, zur Ministerin machte, gab er sich alle Mühe türkische und islamische Kräfte zu stärken.

Bevor Wulff ein neues Amt erhalten kann, müssen aber wohl die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen Korruption abgeschlossen sein. Man kann es wohl kaum als Zufall ansehen, dass die „Bild am Sonntag“ nur kurz nach diesen Aussagen berichtete, dass die Ermittlungen abgeschlossen wären und keine Anklage erfolgen soll. Die Staatsanwaltschaft selbst hat inzwischen verkündet, dass diese Berichte falsch wären und weiter „ergebnisoffen“ ermittelt wird. Man wird sehen zu welchem Ergebnis die, nicht unabhängige, sondern weisungsgebundene, Staatsanwaltschaft letztendlich kommen wird.

Unabhängig davon wurden neue Unregelmäßigkeiten in der Amtszeit von Wulff, als Ministerpräsident Niedersachsens, entdeckt. So wurden acht psychiatrische Krankenhäuser des Landes privatisiert, für einen Gesamtpreis von 102 Millionen Euro. Aus einem internen Prüfbericht des Landesrechnungshofes geht nun hervor, dass die Kliniken einen Wert zwischen 343 und 378 Millionen Euro gehabt haben sollen. Im besten Falle hätte das Land Niedersachsen also grundlos auf 241 Millionen Euro verzichtet! Der Wert der Krankenhäuser war vor dem Verkauf, ohne Angabe von Gründen, nicht berechnet worden.
Zudem kam es durch die Privatisierung zu Mehrkosten für das Land von 42 Millionen Euro. Außerdem hätten externe Berater rund 5 Millionen Euro erhalten, doppelt soviel wie geplant.

Christian Wulff bleibt also weiter eine äußert dubiose Gestalt. Es ist ein weiteres Armutszeugnis für die heutige Politikerzunft, dass man überhaupt darüber nachdenkt, ihm weitere Ämter anzuvertrauen. Natürlich Ämter, die ohne Wahlen vergeben werden, weil man dem deutschen Volk offensichtlich doch noch etwas mehr Gerechtigkeitsempfinden zutraut.

Wir sind angetreten, um dem Volk eine Alternative aufzuzeigen. Es müssen endlich wieder Politiker die Geschicke dieses Landes leiten, die sich durch ihren Charakter und ihr Handeln für ihr Volk und ihre Nation auszeichnen. Heutige Politikdarsteller, die lediglich nach unterwürfigem Parteigehorsam und ihrer bedingungslosen Unterstützung einer antideutschen Politik ausgewählt werden, müssen endlich ausgetauscht werden, bevor sie bereitwillig unsere Nation auflösen und unser Volk austauschen!

Bildquelle: wikimedia.org | Foto: Martina Nolte | Lizenz: Creative Commons BY-SA-3.0 de

Die Multikulti-Polizei

Deutschland wird regelmäßig von Politikern der etablierten Parteien als Einwanderungsland bezeichnet. Dabei wird die Zuwanderung von Ausländern durchweg als positiv dargestellt. Die kritische Auseinandersetzung kommt nicht vor, da diese als „politisch inkorrekt“ gilt.

Die Realität sieht hingegen anders aus. Schaut man als Deutscher nur einmal vor die eigene Haustür, so sieht man ein anders Bild als jenes, das die Medienwelt einem vorgaukelt. So gibt es in vielen Städten bundesweit mittlerweile Viertel, die man als Deutscher fast nicht mehr betreten kann. Nicht nur, dass man das ständige Gefühl hat, dass man im eigenen Land fremd sei, da an jeder Straßenecke alles andere als Deutsch gesprochen wird, nein, man muss auch um sein Leben fürchten, da ein „falsches Angucken“ schon allein ein Grund für eine handfeste Auseinandersetzung sein kann,wobei nicht vor dem Gebrauch von Waffen zurückgeschreckt wird.

Auf Hilfe von der Polizei kann man nicht wirklich hoffen, da diese selbst zuviel Angst hat überhaupt in diese Gegenden zu fahren. Denn der Respekt vor der Ordungskraft ist schon lange, Dank linker Politik mit aufgesetzter rosaroter Brille, verloren gegangen.

Doch keine Sorge, unseren Multikulti-Liebhabern und Realitätsverweigerern ist schon die Lösung eingefallen. Unsere Polizei soll durch vermehrte Einstellung von Ausländern „bereichert“ werden.

Einen weiteren Schritt dazu machte jetzt die Bundespolizei in München, indem sie die “Charta der Vielfalt” unterzeichnete. Die “Charta der Vielfalt” ist eine bundesweite Initiative, welche das Ziel verfolgt Einwanderern eine bevorzugte Behandlung für die Einstellung in Wirtschaftsunternehmen, Behörden und anderen öffentlichen Einrichtungen zu verschaffen. Dass dies ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist, scheint hier natürlich keinen zu interessieren.

Als Grund zur Unterzeichnung der Charta wurde seitens des Präsidenten der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, angeführt, dass die Mitarbeiter mit Migrationshintergrund von besonderer Bedeutung sind, da diese nicht nur wichtige Brückenbauer zwischen ausländischen Bürgern und der Polizei sind, sondern auch eine Bereicherung für die Behörde seien.

Dies ist wieder einmal der Beweis dafür, dass an der Klärung der grundlegenden Probleme keinerlei Interesse besteht. Unsere Polizei mit Ausländern zu „bereichern“ ist nur ein weiteres Armutszeugnis für diese. Anstatt, dass man endlich härter durchgreift und in diesen „Problembezirken“ wieder deutsche Zustände herstellt, geht man lieber den einfacheren Weg. Schade!

Bildquelle: H.D.Volz | pixelio.de

Zahl der Salafisten in einem Jahr verdoppelt

Der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, verkündete am Donnerstag, dass sich die Zahl der Salafisten in NRW innerhalb eines Jahres verdoppelt hat und nun rund 1000 Personen dieser Gruppe zugerechnet werden. Die Salafisten sind besonders radikale Islamisten, die immer häufiger beweisen, dass sie vor Gewalt nicht zurückschrecken.

Einer ihrer Anhänger, Murat K., griff im Rahmen einer Gegendemonstration drei Polizeibeamte mit einem Messer an. Zwei von ihnen verletzte er schwer. Währenddessen griffen auch seine Gesinnungsgenossen die Polizei an, vornehmlich mit Wurfgeschossen wie Steinen und Flaschen. Eine angegriffene Polizistin äußerte danach, dass sie das Gefühl hatte es geht um Leben und Tod.

Reue zeigte Murat K. auch vor Gericht nicht. Dadurch, dass der Staat der islamkritische Demonstration erlaubt habe, habe er sich mitschuldig gemacht. Von Meinungsfreiheit halten radikale Islamisten nichts. Jede Beleidigung des Islam, in diesem Fall des Propheten Mohammed, müsse bestraft werden. Was eine Beleidigung ist wird dabei sehr frei ausgelegt, letztendlich soll jede Kritik am Islam unterdrückt werden, auch mit Gewalt.

Eine Distanzierung von seiner Tat gab es von islamistischer Seite nicht. Im Gegenteil kündigten andere Islamisten an Geiseln nehmen zu wollen, um Murat K. freizupressen, der inzwischen zu einer 6jährigen Haftstrafe verurteilt wurde.

Auch nach diesen Taten kam es zu weiteren Vorfällen. Unter anderem werden auch für den versuchten Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof Salafisten verantwortlich gemacht.

Bei Razzien gegen Salafisten im Juni 2012 wurden auch Objekte in Pulheim durchsucht. Der Rhein-Erft-Kreis ist somit noch kein Schwerpunkt der Salafisten, wie das Bonn und Solingen sind, er bleibt aber selbstverständlich nicht von dieser Entwicklung verschont. Bei so extrem ansteigenden Zahlen von Salafisten darf man sich wohl auch in unser Region auf eine höhere Gefährdung einstellen.

Es wäre sinnvoll, wenn Innenminister Jäger endlich aufhören würde seine eigenen Landsleute zu unterdrücken, ob sie nun in der nationalen Opposition tätig sind oder einfach nur Fußballfans, und gegen die wirklichen Probleme vorgehen würde, nämlich die terroristische Bedrohung durch radikale Muslime.

Salafisten, die alle „Ungläubigen“ ablehnen und bereit sind mit Gewalt gegen diese vorzugehen, haben in unserem Land nichts verloren. Sofortige Abschiebungen sind mehr als angebracht.

Bildquelle: Gerd Altmann | pixelio.de

Linkspartei sorgt sich um Zigeuner-Schrotthändler

Die Linkspartei kümmert sich mal wieder um die brennenden Themen unserer Zeit. Vor kurzem stellten sie im Bundestag eine „Kleine Anfrage“, um darauf aufmerksam zu machen, dass Zigeuner, die sich als Schrottsammler betätigen, durch die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes diskriminiert würden.

Sie machen aus der Sammlung von Schrott geradezu ein kulturelles Erbe der Zigeuner, wenn sie schreiben, dass es sich dabei um eine „traditionelle und seit Generationen ausgeübte berufliche Tätigkeit“ der Zigeuner handelt, die ihrer Meinung nach möglicherweise sogar das Rahmenabkommen des Europarates zum Schutze nationaler Minderheiten betrifft.

Konkret geht es eigentlich nur darum, dass das Sammeln von Schrott durch das neue Gesetz hauptsächlich durch die Kommunen durchgeführt werden soll. Sie können, auf Antrag, aber auch privaten Schrottsammlern eine Genehmigung dazu erteilen.

Selbst die Linkspartei „begrüßt generell aus ökologischen Gründen und zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen die Zielrichtung des Gesetzes, der öffentlichen Hand den Erstzugriff auf Altstoffe zu sichern“. Und damit hat sie vollkommen Recht. Nur weil wieder eine ihrer bevorzugten Minderheiten betroffen ist, positioniert sie sich nun gegen das Gesetz.

Herangezogen wird dabei auf der einen Seite, die angebliche Schrottsammler-Tradition, die zur Kultur der Zigeuner zählen soll. Wäre solch eine Äußerung von einer nationalen Gruppierung gekommen, hätte diese wohl eine Anzeige wegen „Volksverhetzung“ bekommen.
Auf der anderen Seite wird darauf hingewiesen, dass Zigeuner dadurch die Erwerbslosigkeit und Abhängigkeit von staatlichen Transferleistungen droht.

Doch selbst das zweite Argument ist leider keins, wenn man bedenkt, dass das Schrottsammeln viele Zigeuner überhaupt nicht davon abgehalten hat staatliche Transferleistungen zu empfangen. So berichtete beispielsweise die Rheinische Post im Juli 2012, dass sich mehrere Großfamilien, die sich selbst als Zigeuner bezeichnen, im Verdacht standen den Staat um Hundertausende von Euro betrogen zu haben. „Bei einer Razzia war festgestellt worden, dass sie Sozialleistungen bezogen und gleichzeitig einen blühenden Schrotthandel betrieben haben sollen, ohne die Gewinne anzugeben.“ Hierbei wurden viele Mitglieder dieser Großfamilien zu Haftstrafen verurteilt.

Nebenbei scheren diese Schrotthändler sich auch um weitere gestzliche Bestimmungen nicht.

Zur Arbeit werden Kinder herangezogen, bei der Aneignung von Altmetall wird oft auch die Umwelt geschädigt. Die Rheinische Post berichtete im November 2012 über solch einen Fall: „In einem weiteren Fall hatten zwei Kinder auf Anweisung eines unbekannten Mannes versucht, den Kompressor eines Kühlschranks abzureißen. „Unsere Mitarbeiter haben beobachtet, wie eine weiße Wolke aufstieg. Dabei handelte es sich um sage und schreibe 1,2 Tonnen klimaschädliches FCKW, das bei der Aktion freigesetzt wurde“, erklärte Martin Wegner, Vorstandsmitglied des Kreises.“

Auch sämtliche Sicherheitsvorschriften werden missachtet. Die RuhrNachrichten berichteten ebenfalls im November 2011 über eine Kontrolle, bei der viele rumänische Schrotthändler auffielen. Nicht nur, dass sie ihre Fahrzeuge hemmungslos überladen hatten (bis zu 1,2 Tonnen über dem zugelassen Gewicht), die Ladung wurde auch in keiner Weise gesichert. Bei einem Unfall wäre das lebensgefährlich. Auch die eigenen Arbeiter trugen bei ihrer Arbeit keinerlei Sicherheitskleidung.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass durch die neue gesetzliche Regelung Kommunen, und somit die Allgemeinheit, mehr Geld verdienen. Zusätzlich werden städtische Unternehmen sehr viel mehr darauf achten Sicherheits- und Umweltschutzauflagen einzuhalten. Die neue Regelung ist also zum Vorteil aller, außer den Angehörigen einer ethnischen Minderheit, die dadurch eines ihrer Bereicherungsfelder verlieren.

Dass sich die Linkspartei auf ihre Seite stellt, zeigt, dass ihr sowohl die Allgemeinheit, als auch die Umwelt und die Sicherheit von Arbeitern vollkommen egal sind, solange dadurch eine von ihr priviligierte Minderheit Nachteile hätte. Für eine Lobbyorganisation mag das angemessen sein, für eine deutsche Partei, welche den Anspruch hat einen Großteil der deutschen Bevölkerung zu vertreten, ist es ein Armutszeugnis.

Bildquelle: H.D.Volz | pixelio.de

USA verstärken Präsenz in Afrika

Im kommenden Jahr sollen amerikanische Soldaten in zahlreiche afrikanische Länder verlegt werden, dies berichtet das Onlinemagazin „Kopp-Online“.

Die Aufgabe der amerikanischen Soldaten soll darin liegen, dass die betreffenden Länder (unter anderem Libyen, Sudan, Algerien und Niger) durch entsprechende Ausbildungsprogramme stärker bei der Bekämpfung von Extremisten unterstützt werden sollen. Natürlich dienen die vor Ort stationierten Soldaten auch als schlagkräftige, gut ausgebildete und jederzeit verfügbare Truppe für eventuell erforderliche Inlandseinsätze in den afrikanischen Ländern.

Nach momentanem Stand sollen mehrere kleine Gruppen von Soldaten in insgesamt 35 Länder entsendet werden. Dazu passend hat das Pentagon bereits jetzt 100 Ausbildungsprogramme für den afrikanischen Kontinent ausgearbeitet.

Natürlich wird auch in Afrika vorgeblich das Zauberwort „Terrorismus“ verwendet, um den Einmarsch in die afrikanischen Länder zu rechtfertigen.

Was dieser angebliche „Kampf gegen den Terrorismus “ in Wirklichkeit ist haben die USA bereits in Ländern wie dem Irak oder Afghanistan unter Beweis gestellt, nämlich Verwüstung und Zerstörung von ganzen Stadten, Dörfern und Ortschaften und natürlich das qualvolle Massensterben der Zivilbevölkerung, nicht etwa durch von den USA zu Terroristen ernannten Gruppen, sondern durch die angeblichen Terrorbekämpfer.

Jedwedes Eingreifen der USA in Afrika aus vorgeblich humanitären Gründen ist nur eine Rechtfertigung für das imperialistische Machtstreben der Vereinigten Staaten. Natürlich spielen hier auch wieder die natürlichen Ressourcen und der politische Einfluss in Afrika eine große Rolle für den „friedlichen“ Einmarsch der US-Truppen.

Die USA sind faktisch Pleite. Doch trotz astronomischen 16 Billionen Dollar Staatschulden leisten sie sich weiter die mit Abstand höchsten Militärausgaben auf der Welt. Im Jahr 2011 hatten sie einen Anteil von 41 Prozent an den weltweiten Militärausgaben. Wohl kaum, um anderen Ländern vollkommen uneigennützig bei der Bekämpfung des Terrorismus zu helfen, der in vielen Weltregionen erst durch die Finanzierung der USA überhaupt entstanden ist!

Die USA haben sich zu einem Virus entwickelt, der die ganze Welt ins Chaos stürzt. Davon muss man sie endlich wieder abhalten. Ein erster Schritt wäre es, wenn sich auch Deutschland endlich ihren imperialistischen Bestrebungen konsequent entgegenstellt.

Bildquelle: Rainer Sturm | pixelio.de