Monthly Archives: Februar 2014

FRECHEN | Dresden 1945 – über 250 000 Tote klagen an!

Am Donnerstag den 13. Februar 2014 anlässlich des 69 Jahrestags der grauenhaften Bombardierung Dresdens durch die Alliierten, informierten Aktivisten unseres Kreisverbands durch ein Transparent und Flugblätter die Bevölkerung in Frechen, über das Verbrechen in Dresden 1945 gegen die Menschlichkeit.

Mit dieser Aktion wollte man gezielt auf die wachsende Geschichtsrelativierung hinweisen und sich bewusst gegen die Abstufung der deutschen Opfer, zu Opfern zweiter Klasse aussprechen. Des Weiteren stellte man die Forderung, den 13 Februar zum offiziellen Gedenktag zu Ehren der Dresdner Luftkriegstoten zu machen.

Gerade in der Bundesrepublik Deutschland konnte man in den letzten Jahren beobachten, wie jedes Gedenken an die Toten des eigenen Volkes unterbunden wird und direkt mit dem Fluch „Rechtsextremismus“ belegt wird.

Dabei steht gerade symbolisch Dresden für den systematischen Luftterror gegen die deutsche Zivilbevölkerung gegen Ende des 2. Weltkrieges und für die Massenvernichtung von ca. 300 000 Deutschen durch das Flammeninferno.
Natürlich wird gerade deswegen von linksextremistischer Seite und sogar von etablierten Parteien zum Blockieren jeder friedlichen Gedenkveranstaltung am 13. Februar aufgerufen. Das dieser Aufruf zum Blockieren strafbar ist, nehmen die Personen gerne in Kauf.

Wir konnten dieses Jahr in Frechen den Toten eine Stimme geben und zeigen, dass die Opfer Dresdens nicht vergessen sind.
Erfreulicherweise fand unsere Aktion regen Zuspruch in der Bevölkerung und so entwickelte sich das ein oder andere interessante Gespräch.

Eines bleibt dennoch klar, ein lückenloses Aufarbeiten in der Bevölkerung ist auch weiterhin ein zentrales Thema unsererseits, da der deutsche Schuldkomplex sich immer noch in vielen Köpfen der Deutschen befindet und jedes kritische Denken unterbindet.

Kerpen: Asylbewerber verursachen mehrere Millionen Euro Kosten

Kürzlich wurde im Integrationsrat der Stadt Kolping erneut über die Unterbringung von Flüchtlingen geredet, wobei auch Zahlen zur Gesamtzahl der Asylbewerber und zu den Kosten der Unterbringung genannt wurden.

Demnach halten sich momentan 240 Asylbewerber in Kerpen auf, von denen 234 Leistungen beziehen. 97 Personen sind dabei in Flüchtlingsheimen untergebracht, 100 in Privatwohnungen und 37 in den neu aufgestellten Wohncontainern.

Momentan werden die Kosten nur für die Unterkünfte der Asylbewerber mit rund 264.000 € angegeben, dabei fehlen allerdings noch die Nebenkosten der Wohncontainer für die noch keine Schätzungen vorliegen, sowie die Kosten für die Erstausstattung der angemieteten Wohnungen, die von der Stadtverwaltung auf rund 75.000 Euro geschätzt werden.

Die Grünen regen dabei an mehr Asylanten in Privatwohnungen unterzubringen. Dieses Vorgehen hätte in Leverkusen bereits zu Einsparungen geführt. Die vorliegenden Zahlen legen aber eher das Gegenteil näher.

So hat die Unterbringung von 97 Personen in zentralen Asylbewerberheimen rund 52.000 € gekostet, die Unterbringung von 100 Personen in Privatwohnungen hingegen rund 145.000 €. Obwohl in letztgenannter Summe die Einrichtungskosten nicht einmal enthalten sind, liegt sie somit fast dreimal so hoch. Es beschleicht einen das Gefühl, dass die sogenannte „dezentrale Unterbringung“ in Privatwohnungen eher politische Gründe hat, um den Widerstand der Bevölkerung gering zu halten, als finanzielle.

Weitere Kosten entstehen durch zwei Sozialarbeiter und zwei Hausmeister, die zusammen rund 154.000 Euro im Jahr kosten. Genaue Kosten für Verpflegung und medizinische Versorgung werden nicht angegeben.

Allerdings äußerte Verwaltungsmitarbeiter Siepen, dass die pauschale Erstattung von 253.000 Euro des Landes für die Asylbewerber noch nicht einmal gereicht hätte, um die Kosten für die medizinische Versorgung für die Flüchtlinge im ersten Quartal zu decken. Auf das Jahr hochgerechnet fallen also mehr als eine Millionen Euro Kosten alleine in diesem Bereich an.

Mindestens Kosten in gleicher Höhe kann man wohl auch für die Verpflegung annehmen. Der Erste Beigeordnete Dieter Spürck (CDU) hat vollkommen recht, wenn er äußert: „Die Kommunen sind von den Kosten völlig überfordert“. Anstatt aber endlich eine Eindämmung der Asylantenflut zu fordern, hofft er jedoch nur auf höhere Zuwendungen von Bund und Ländern für die Kosten der Asylbewerber. Dass trotzdem der deutsche Steuerzahler dafür aufkommen muss, ist ihm anscheinend nicht so wichtig. Am 19. März wird im Integrationsrat ein neues Konzept für die Unterbringung von Asylanten vorgestellt, da man mit weiter ansteigenden Zahlen von Asylbewerbern rechnet.

Bildquelle: Q.pictures | pixelio.de

Kerpen: Friedhöfe sollen wegen Metalldiebstahl in der Nacht geschlossen werden

Die Kerpener CDU regt an Friedhöfe in Kerpen in der Nacht schließen zu lassen, um dem zunehmenden Diebstahl von Grablampen, Blumenvasen, Gestecken, Steinfiguren

Türke legt Feuer vor Moscheen in Köln, Wesseling und Hürth

Am Montagvormittag legte ein Mann ein Feuer vor dem Eingang der Moschee in Köln-Ehrenfeld. Er fuhr in einem schwarzen BMW vor und entzündete mehrere Gegenstände vor der gläsernen Eingangstür, nach Angaben von Zeugen unter anderem einen Schulranzen. Von in den Nähe stehenden Polizisten, die eine Verkehrskontrolle durchführten, ließ er sich nicht davon abhalten seine Tat durchzuführen.

Obwohl kaum Sachschaden entstand und noch nicht einmal die Feuerwehr eingreifen musste, da der Brand schnell von selbst wieder ausging, war der Bezirksbürgermeister Josef Wirges (SPD) erschüttert und meinte „Es ist genauso, als würde jemand einen Brandanschlag auf den Kölner Dom verüben.“

Auch Volker Beck, inzwischen Sprecher für Religionspolitik der Grünen, meinte, dass dieser Brand ein „schockierender Anschlag auf die Demokratie und die Freiheit von uns allen.“ sei. „Wer Gotteshäuser anzündet, schreckt auch nicht zurück, Menschen zu töten.“. Weiter nannte er die Brandstiftung eine „islamfeindliche Hasstat“ und gab islamkritischen Gruppen eine Mitschuld.

Damit hatte er es zumindest zu einer Erwähnung in den Medien gebracht, die nichts mit seiner damaligen Forderungen nach Legalisierung von Sex mit Kindern zu tun hatte, welche der Grund für Proteste unserer Partei gegen einen Wahlkampfbesuch von ihm in Pulheim waren. Aber solche Forderungen führen bei den Grünen nun mal nicht zum Ende einer politischen Laufbahn, weshalb er uns weiterhin mit seinen wirren Ansichten beglücken kann.

Vor weiteren Betroffenheitsbekundungen und Hetze gegen den politischen Gegner, rettete uns nur die Aussage eines Polizeisprechers, dass ein schwer Tatverdächtiger ermittelt wurde und es sich „bei dem Festgenommenen um einen türkischen Staatsbürger handelt“, weshalb ein „rechtsextremistischer Hintergrund eher unwahrscheinlich“ wäre. Übrigens eine Aussage, die in den meisten Medien unterschlagen wurde. Interessanterweise wurde diese Information im von Volker Beck auf Facebook geteilten Zeitungsbericht jedoch sogar erwähnt, was es sehr wahrscheinlich macht, dass er den Artikel gar nicht erst gelesen hat, sondern sofort seine üblichen Floskeln von sich gegeben hat. Die entsprechende Information hat ihn bisher auch nicht zu einer Rücknahme eines Teils seiner Aussage veranlasst.

Der polizeibekannte Türke aus Hürth stand bei der Festnahme in Köln stark unter dem Einfluss von Drogen und wird ebenfalls verdächtigt in der Nacht von Sonntag auf Montag Brände an den Moscheen in Hürth und Wesseling gelegt zu haben. Dafür spricht, dass ein Fahrzeug, das mit seinem übereinstimmt, an beiden Orten gesehen wurde. In beiden Fällen gab es allerdings nur sehr kleine Brände. In einem Fall fuhr er mit dem Auto gegen Bänke und zündete einen Aschenbecher an, im zweiten Fall wurde nach Angaben der Polizei ein Papiermülleimer angezündet.

Als es Mitte 2013 im niedersächsischen Garbsen eine Brandstiftung an einem Religionsgebäude gab, hielt sich die Empörung bei Politikern und Medien hingegen stark in Grenzen, von Volker Beck war natürlich nichts zu hören. Das hing wohl damit zusammen, dass es sich nicht um eine Moschee, sondern um die evangelische Willehadikirche handelte. Während die Feuerwehr versuchte den Brand zu löschen, wurde sie von ausländischen Jugendlichen verhöhnt und provoziert. Das Gebäude brannte mitsamt eines anliegenden Gemeindehauses vollkommen aus.

Wenige Monate vor der Tat wurde Mohammad K., der Anführer einer örtlichen Jugendbande, zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Insgesamt stand er wegen 26 Straftaten vor Gericht, neben Raub, Körperverletzung und Diebstahl war dabei auch die Brandstiftung an einer örtlichen Schule, bei der ein Schaden von 300.000 Euro entstanden war, angeklagt. Allgemein fielen zwei Jugendbanden, von denen sich die eine ganz offen „AIG – Ausländer in Garbsen“ nennt, regelmäßig wegen Brandstiftungen und anderen Straftaten auf. Personen, die auf diese Zusammenhänge aufmerksam machten, wurden als Rechtsextremisten bezeichnet, letztendlich wurden die Schüler der umliegenden Schulen zu einer Demonstration gegen Gewalt und Rechtsextremismus zwangsverpflichtet.

Wer es normal findet, dass Straftaten nur wichtig sind, wenn sie sich gegen Ausländer richten, Deutsche grundsätzlich nur als Täter wirkliche Erwähnung finden und dass jede Kritik daran und jeder Hinweis auf die Realität zu Protesten „gegen rechts“ führen, anstatt zu einer vernünftigen Diskussion, der möge weiterhin die etablierten Parteien wählen.

Bildquelle: Alfred Patuschka | pixelio.de

NRW-Polizei führt einen Tag Grenzkontrollen durch – 67 Festnahmen

Schon vor der Aufhebung der Grenzkontrollen befürchteten viele Bürger eine zunehmende Kriminalität. Von Politikern der etablierten Parteien wurden diese Ängste beiseite gewischt; ihrer Meinung nach gab es keinen Grund so etwas anzunehmen. Die Realität hat sie wieder einmal Lügen gestraft.

Tatsächlich sind mobile ausländische Banden heute ein großes Problem; die Zahl der Wohnungseinbrüche ist massiv angestiegen, gerade auch in NRW. (Wir berichteten mehrmals, z.B. am 19.12.13 und am 10.10.13) Um dagegen vorzugehen führte die Polizei am 30. Januar 2014 mit 2300 Beamten Grenzkontrollen an der Grenze zu den Niederlanden durch.

Bei dieser massiven Aktion wurden 5647 Fahrzeuge überprüft, am Ende des Tages hatte man 67 Personen festgenommen, 17 davon wurden mit Haftbefehl gesucht. Aus diesen Zahlen kann man leicht erkennen, dass täglich Hunderte Straftäter alleine die Grenze zwischen NRW und den Niederlanden überqueren. In ganz Deutschland werden es somit Tausende sein.

Eine solche, sowohl räumlich als auch zeitlich stark begrenzte Aktion wird das Problem nicht lösen. Es entspricht aber genau der Vorgehensweise, die NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) durchgehend an den Tag legt. Anstatt wirksam die Kriminalität zu bekämpfen, beschränkt er sich auf große, medienwirksame Tageseinsätze. Regelmäßig drängt sich bei ihm der Verdacht auf, dass er Polizisten nicht als alltägliche Verbrechensbekämpfer sieht, sondern als bloße Statisten, die ihm seine gewünschte Medienpräsenz verschaffen können.

Selbst der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ sah sich daher schon genötigt dieses Verhalten in einer Pressemitteilung, die sich hauptsächlich mit der zunehmenden Zahl an Wohnungseinbrüchen auseinandersetzte, anzuprangern. So heißt es dort:

„Er (der Innenminister, Anm. der Redaktion) setzt, anstelle von konsequenter, nachhaltiger und wirksamer Kriminalitätsbekämpfung durch eine ausreichende Zahl erfahrener Wohnungseinbruchsachbearbeiter und Sachfahnder, in der Hauptsache auf medienwirksame Sonderaktionen.“

Normalerweise müsste man einen Minister, der seiner Aufgabe so eindeutig nicht gewachsen ist, sofort absetzen. Von der heutigen Politikerkaste ist so etwas hingegen nicht zu erwarten. Schließlich sind all jene, welche die besorgten Bürger bewusst belogen haben, dass es keine zunehmende Kriminalität geben würde, auch immer noch alle auf ihren Posten.

Die Realität hat hingegen schon lange bewiesen, dass die Aufhebung der durchgehenden Grenzkontrollen zu einer massiv zunehmenden Kriminalität geführt hat. Statt solcher Schwerpunkteinsätze, die langfristig kaum eine Veränderung herbeiführen werden, ist die Wiedereinführung der Grenzkontrollen die einzige vernünftige Lösung, um die Bevölkerung vor umherziehenden kriminellen ausländischen Banden zu schützen.

Bildquelle: Thorben Wengert | pixelio.de