Monthly Archives: Februar 2015

München: Skandalurteil wegen freier Meinungsäußerung

Gestern wurde die Juristin Sylvia Stolz vom Landgericht München II erneut wegen sog. „Volksverhetzung“ sowie Verleumdung und Titelmißbrauchs zu 20 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Stolz ist u.a. vorgeworfen worden, daß sie bei einer Rede 2012 in der Schweiz die Vernichtung von Juden in Deutschland geleugnet habe. Der Holocaust sei aber, so Richter Martin Rieder, offenkundig.

Es ist ein Skandal: In der Bundesrepublik Deutschland gilt keine echte Meinungsfreiheit mehr. Menschen werden wieder eingesperrt, weil sie eine andere Meinung vertreten. Nicht, weil sie Gewalt ausüben, Eigentum beschädigen oder unrechtmäßig an sich nehmen – nein, weil sie von der angeblichen Redefreiheit Gebrauch machen, die sie von einer „Demokratie“ erwarten.

Dabei ist Sylvia Stolz kein Einzelfall. Zahlreiche Dissidenten sitzen hierzulande wegen gewaltloser Meinungsdelikte hinter Schloß und Riegel, bspw. Horst Mahler (12 Jahre Haft) oder Gerd Ittner (seit fast drei Jahren in Haft; derzeit auf einen weiteren Prozeß wegen „Volksverhetzung“ wartend, Ausgang ungewiß).

Es geht dabei nicht nur um die Judenvernichtung. Auch, wer Kritik an der Überfremdung und Islamisierung Deutschlands äußert, ist schnell wegen „Volksverhetzung“ dran.

Wovor haben die Etablierten denn Angst? Wieso wollen sie sich nicht mit den Argumenten ihrer Gegner auseinandersetzen?

DIE RECHTE setzt sich hingegen vehement für echte Meinungsfreiheit und die Freilassung aller politischen Gefangenen ein. Ein System, das sich seine Macht mit Unterdrückung und Verfolgung Andersdenkender sichert, kann und darf keine Zukunft haben.

Quelle: rechte-muenchen.de

Pressemitteilung: DIE RECHTE nimmt NRW-Landtagswahl 2017 ins Visier!

In rund zwei Jahren, im Frühjahr 2017, wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dann ist nicht nur die Zeit vorbei, in der sich die linksextremen Piraten über steuergeldfinanzierte Posten freuen können, sondern es gibt wieder eine Möglichkeit, mittels Stimmabgabe gegen die herrschende Politik zu protestieren und die nationale Opposition auch an den Wahlurnen zu stärken. Der DIE RECHTE – Landesvorstand NRW fasste nun den einstimmigen Beschluss, die Landtagswahl 2017 ins Visier zu nehmen und nationale Politik weiter im größten Bundesland zu verankern.

Nachdem wir mit dem Bundestagswahlantritt 2013 erste Erfahrungen gesammelt haben, bei dem DIE RECHTE in Nordrhein-Westfalen leider nur punktuell Stimmen erzielte (und landesweit ein eher düsteres Ergebnis von 0,0 % zu verzeichnen war), gelang es bei der Kommunalwahl im Mai 2014 die parlamentarische Verankerung mit immerhin 7 erzielten Mandaten in Stadträten und Bezirksvertretungen voranzutreiben. Bei den Wahlantritten in Wuppertal, Hamm und Dortmund gelang es in den beiden letztgenannten Städten, mit je einem Vertreter in den Stadtrat einzuziehen, außerdem wurden in Hamm ein und in Dortmund vier weitere Mandate in Bezirksvertretungen erzielt. Teilweise konnten bei den Wahlgängen in manchen Stadtteilen zweistellige Ergebnisse erzielt werden. Eine Entwicklung, auf die sich aufbauen lässt und die zeigt, dass beharrliche, intensive Arbeit zum Erfolg führt, ebenso, wie die im Anschluss an die Parlamentseinzüge aufgenommenen Tätigkeiten in den verschiedenen Gremien. Allen etablierten Politikern ist mittlerweile bekannt, dass der Name DIE RECHTE für unbequeme, kritische Nachfragen und Beiträge steht, mit denen genau das angeprangert wird, was die Herrschenden verschweigen wollen.

Als mittelfristiges Ziel fasst der DIE RECHTE – Landesvorstand die Landtagswahl 2017 ins Auge, bei der an die Erfolge der Kommunalwahl 2014 angeknüpft werden soll. In den nächsten Monaten gilt es, den Strukturausbau weiter voranzutreiben, schon jetzt gibt es in vielen Regionen unseres Bundeslandes lokale Parteigliederungen. Unser Wahlkampf beginnt nicht erst wenige Wochen vor der Wahl, sondern wird zeitnah aufgenommen. Im Zuge dieses Wahlkampfes wird auch die Sammlung von 2000 Unterstützungsunterschriften erfolgen, die für einen landesweiten Wahlantritt benötigt werden. Nach den Erfahrungen aus den vorangegangenen Wahlen, dürfte dies in Nordrhein-Westfalen keine größeren Probleme darstellen. Dennoch wird jeder aufgerufen, sich bei Zeiten helfend zu beteiligen. Unser Ziel ist es, 2017 mit einem respektablen Ergebnis nationale Politik in NRW weiter zu verankern und den Widerstand gegen die Herrschenden voranzutreiben! Ganz nach dem Motto: Mit Kraft durch Freude gegen Kraft und Freunde!

Verfasst: DIE RECHTE Landesvorstand NRW, 22. Februar 2015

Quelle: dortmundecho.org

Kein Schuldkult in Pulheim

Bislang war das Verlegen von Stolpersteinen zum Gedenken an die Opfer der NS-Zeit in Pulheim kein Thema, da dies die Stadt ablehnte. Doch scheinbar dürfen sich nun doch auch die Pulheimer Bürger bald über die völlig überteuerten Steine freuen.

Obwohl es in Pulheim und Umgebung genug Sühnekultur zu beweinen gibt, steht das Thema bezüglich der Verlegung der Stolpersteine nun doch wieder zur Debatte, da die CDU ihre Ablehnung gegen das Projekt mittlerweile revidiert hat.

Das Projekt soll durch die entsprechenden Gesellschaften der Ortsteile mit Unterstützung der Stadt umgesetzt werden, um dann die Kosten dem Steuerzahler zur Last zu legen.

Natürlich gibt es zahlreiche andere Projekte, für die das Geld deutlich besser eingesetzt werden könnte, anstatt es in den Schuldkult der Deutschen zu investieren.

Angemerkt sei hierbei, dass die Stadt Pulheim bereits zwei große Stätten zur „Bewältigung“ der Vergangenheit hat. Zum einen ist das die Synagoge in Pulheim-Stommeln, zum anderen ist das die Abtei in Pulheim-Brauweiler. Beide Stätten sollen an die Verbrechen der Nazis erinnern.

Abschließend ist festzuhalten, dass der Schuldkult nach nun fast 70 Jahren ein Ende finden muss. Ein Volk kann nicht die Schuld für einen Krieg und dessen Folgen allein auf seinen Schultern tragen!

Bildquelle: Esther Stosch| pixelio.de

Ein Licht für Dresden

Vor 70 Jahren, am 13./14.2.45 fand die gezielte Zerstörung der Sachsenmetropole Dresden statt. Das „Elbflorenz“, wie Dresden genannt wurde, war eine der schönsten Städte Europas. Die Stadt (650.000 Einwohner) war militärisch ohne Bedeutung und galt als militärisch unverteidigte Lazarett-Stadt. Diese Stadt nahm auch die riesigen Flüchtlingsströme auf, die aus Schlesien und Westpreußen vor den Russen und der Kälte des Winters Zuflucht gesucht haben. Man schätzt die Zahl der Flüchtlinge auf 500.000, so daß die Stadt mit über einer Million Menschen überfüllt war. Alle Kinos, Schulen, Kirchen, Hotels, Geschäftshäuser und Wohnungen wurden zu Massenquartieren. Und auf diese Tatsache stützte sich die Vorbereitung des größten Flugzeugangriffs der Menschheit. Am 13. und 14.2.45 folgten innerhalb von 16 Stunden drei Angriffe auf Dresden. Mehr als eine Million Brandbomben und ca. 20.000 Sprengbomben und Luftminen gingen nach gründlicher Vorarbeit (Beleuchtung der Stadt und Markierung der Bombenziele) auf Dresden herab.

Die Planung war folgende: Der erste Angriff sollte durch Brand- und Sprengbomben den Feuersturm entfachen. Die brennenden Häuser entwickelten ein Feuermeer von über 100 Quadratkilometern. Darin entstand durch die Hitze bis zu 1.600 Grad Celsius ein orkanartiker Sturm, der alles restliche Leben in einem Bereich von ca. 20 Quadratkilometern vernichtete. Es war der verheerendste Feuersturm, den Deutschland je erlebt hat. – Der zweite Angriff führte durch Abwurf von weiteren Sprengbomben („Wohnblockknacker“) zur Ausbreitung der Brände und zur Absperrung der Fluchtwege der aus dem Stadtzentrum Flüchtenden und zur vollständigen Behinderung der Rettungsmannschaften. Der dritte Angriff war der 8. US-Flotte überlassen und galt den Flüchtenden in den Vororten. Dieser dreifache Schlag auf Dresden wurde fast ohne Beeinträchtigung durch die deutsche Luftabwehr durchgeführt. Realistische Schätzungen über die Opfer belaufen sich zwischen 250.000 bis 300.000 Tote.

Die Angaben der von antideutschen Funktionären eingesetzten und bezahlten „Historiker-Kommission“, es seien „höchstens 25.000 Opfer“ in Dresden entstanden (17.3.2010), ist eine politisch-motivierte Lüge, die auch durch ständige Wiederholung in den Systemmedien nicht wahr wird. Auch die Behauptung, zu diesem Zeitpunkt habe es in Dresden keine Tieffliegerangriffe gegeben, ist nachweislich falsch.

Ein weitere Lüge ist die Behauptung, bei dem Bombenverbrechen von Dresden handele es sich um eine Vergeltung für deutsche Bombenangriffe. Die Kriegserklärung Englands an Deutschland erfolgte am 3.9.39. Schon am Tag darauf folgten die ersten britischen Bombenangriffe auf Cuxhaven, Wilhelmshaven und Brunsbüttel, am 12.1.40 Westerland/Sylt, am 20.3.40 Kiel und Hörnum und am 10.5.40 Freiburg.  Mit dem Amtsantritt von Winston Churchill am 10.5.40 folgte bereits am Tag darauf der Kabinett-Beschluß zur Bombardierung der deutschen Zivilbevölkerung. Vom 10. bis 13. Mai 1940 folgten 51 Luftangriffe auf nichtmilitärische Ziele Deutschlands. Das OKW (Oberkommando der deutschen Wehrmacht) hatte am 25.1.40 das Verbot erlassen Luftangriffe auf das englische Mutterland zu fliegen. Erst am 14.11.40 folgten die ersten Vergeltungsangriffe Deutschlands auf die Flugzeug- Fabriken in England (Coventry).

Alle Deutschen gedenken der Bombenopfer von Dresden!

Quelle: rechte-muenchen.de

Rhein-Erft-Kreis: Arbeiterverräter für mehr Lohn

Am Mittwoch, den 4. Februar 2015 sind rund 350 Demonstranten aus Kerpen, Bergheim und Brühl durch die Straßen im Rhein-Erft-Kreis gezogen. Der Anmelder und Organisator des Warnstreiks waren die Arbeiterverräter von der Gewerkschaft IG Metall.

Als Grund für den Warnstreik gab der Geschäftsführer der IG Metall des Bezirks Nordrhein-Westfalen Dieter Kolsch unter anderem an, dass man für eine Lohnerhöhung von 5,5 Prozent streiken würde.

Dass die meisten Arbeiter und Angestellten heutzutage meistens für einen Hungerlohn arbeiten, der dann noch nicht einmal zum Ernähren einer kompletten Familie ausreicht, ist kein Geheimnis.

Doch das Problem liegt dabei häufig nicht an dem Arbeitgeber, sondern an dem Raubtierkapitalismus, in dem wir leben. Denn in der heutigen globalisierten Wirtschaftswelt geht es nur darum „zu fressen oder gefressen zu werden“.

Anstatt das Problem an der Wurzel zu packen und der kapitalistischen Ausbeutung etwas entgegensetzt, versuchen die feinen Damen und Herren der volksfeindlichen Gewerkschaften lieber die Arbeiter und Angestellten gegen die Arbeitgeber aufzuhetzen.

Ein Anfang wäre beispielsweise die Aufstellung einer Interessenvertretung für beide Parteien, das heißt sowohl für den Arbeitgeber als auch für die Arbeitnehmer.

Schlussendlich kann man aber wieder einmal an der festgefahrenen Situation erkennen, dass nur eine raumorientierte Volkswirtschaft die Alternative zu dem kapitalistischen System ist!

Bildquelle: Jansen| ksta.de

Gesinnungsjustiz im Rhein-Erft-Kreis

Am Freitag, den 30.01.2015 fand vor dem Amtsgericht Bergheim ein Prozess gegen vier Aktivisten unseres Kreisverbandes statt. Dabei ging es um einen Vorfall am Volkstrauertag 2013. Den Aktivisten wurde unter anderem Nötigung, Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.

Allein ein Blick in die Akte zeigte, dass der ganze Prozess rein politisch motiviert war und zur Schikanierung nationaler Deutsche dienen sollte. So wurden beispielsweise mehrfach Dinge in der Anklage behauptet, die nachweislich nicht stimmen, um so eine Eröffnung des Verfahrens zu rechtfertigen.

Schon zu Beginn des Prozesses wurde aufgrund der fehlerhaften Anklageschrift ein Antrag gestellt, dass die Anklage nicht zu verlesen sei und der Prozess gegen alle vier Personen einzustellen sei. Dies lehnte die zuständige Richterin jedoch ab.

Auch weitere Anträge wurden abgelehnt. Besonders bemerkenswert ist die Begründung bezüglich eines Antrags, der sich um ein Urteil eines ähnlichen Falles aus der linken Szene drehte. Doch dies hätte laut der Richterin angeblich nichts mit der verhandelten Sache zu tun, obwohl es sich fast um das gleiche Tatgeschehen handelte. Hierbei wird es wieder deutlich, wie man in dieser Republik bei politisch missliebigen Meinungen mit zweierlei Maß misst.

Letzten Endes wurde der Prozess gegen alle vier Aktivisten eingestellt, aber nur gegen verschiedene Auflagen. Ein Freispruch oder zumindest eine Einstellung ohne Auflagen sind heutzutage bei Prozessen gegen nationale Aktivisten scheinbar niemals eine Option.

Natürlich war auch ein Vertreter der lokalen Presse vor Ort, der sich „gewissenhaft“ Notizen machte, nur um dann völlig fehlerhaft zu berichten. So wurden beispielsweise aus vier schnell drei Angeklagte gemacht. Desweiteren kommt noch hinzu, dass nicht drei der angeklagten Personen aus Pulheim kamen, und schon gar niemand aus Dormagen.

Der ganze Bericht des Kölner Stadt Anzeigers macht den Eindruck, als wollte man plumpe Hetze gegen Rechts betreiben ohne dabei die einfachsten Fakten zu berücksichtigen. Aber das kennt man ja im Grunde nicht anders von der Lügenpresse!

Wir werden uns natürlich von solchen Repressalien nicht beeindrucken lassen, sondern wie gewohnt für unser Land und eine bessere Zukunft kämpfen.

Denn niemals wird ein Richterspruch unseren freien Geist bekehren können!

Bildquelle: Thorben-Wengert| pixelio.de

Pulheim: Anti-Rechts-Aktivist soll Bürgermeister werden

Am 13. September diesen Jahres findet in Pulheim die Wahl zum Bürgermeister statt.

Die meisten Parteien haben bereits ihre Kandidaten aufgestellt.

So möchte auch die Pulheimer SPD zur Wahl des neuen Bürgermeisters antreten. Als Kandidaten nominierten die Sozialdemokraten das 46 jährige Stadtratsmitglied Peter auf der Landwehr.

Auf der Landwehr ist in Pulheim kein unbekannter, besonders was das Engagement gegen national denkende Deutsche angeht.

So organisiert auf der Landwehr ein bis zweimal im Jahr eine Veranstaltung mit dem lächerlichen Namen „Pulheim – Putzmunter gegen Nazis“.

Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen die Parolen und Aufkleber der „Neonazis“ im Pulheimer Stadtgebiet entfernt werden.

Doch mehr als eine Handvoll Bürger kamen nicht zu den Veranstaltung gegen Rechts zusammen, und so mussten die zumeist minderjährigen Jugendlichen aus verschiedenen Vereinen wie beispielsweise den Pfadfindern als Unterstützung herhalten.

Dass natürlich nur gegen Rechts vorgegangen wird ist kein Geheimnis. Linksextreme Parolen oder Schmierereien werden von den selbsternannten Musterdemokraten natürlich nicht entfernt.

Im Januar 2015 demonstrierte auf der Landwehr in Köln gegen den geplanten Spaziergang der Kögida-Bewegung (Kölner gegen die Islamisierung des Abendlandes). Bei den Demonstrationen gegen Kögida kam es immer wieder seitens krimineller Linksextremisten zu Ausschreitungen gegen die Polizei.

Pulheim darf unter keinen Umständen einen tiefroten Bürgermeister wie Peter auf der Landwehr bekommen!

Denn wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!