Monthly Archives: September 2016

Bedburg: Weitere Häuser für Asylbewerber

Asylflut stoppen

Erst vor kurzem wurden in Bedburg zwei Mehrfamilienhäuser errichtet, in denen jeweils 35 Asylbewerber untergebracht werden. Sie befinden sich in der Barbarastraße in Kaster und in der Herderstraße in Bedburg-West. Doch die Stadt plant bereits neue Gebäude.

Insgesamt wird momentan nach Grundstücken für vier weitere Häuser gesucht, die für 3,6 Millionen Euro errichtet werden sollen. Zunächst waren dafür wieder Barbara- und Herderstraße im Gespräch, nun hat man sich im Rat aber darauf geeinigt zunächst andere Grundstücke zu nutzen.

Nach den bisherigen Beratungen soll zuerst das Grundstück auf der Ackerfläche zwischen Multihalle und Sportplatz „Am Tiergarten“ in Kaster bebaut werden. Zudem soll die Verwaltung die Eignung von Grundstücken in Kirchherten, an der Schützenstraße und im neu geplanten Baugebiet Sonnenfeld am Ortseingang von Kaster überprüfen. Andere mögliche Standorte zur Errichtung weiterer Unterkünfte finden sich in Unterlagen der Verwaltung (hier einsehen).

Momentan wird damit gerechnet, dass die Zahl der Asylbewerber in Bedburg bis Ende des Jahres auf 415 Personen anwächst. Daher will man nach Möglichkeit auch Privatwohnungen anmieten und nimmt dabei hin, dass Deutsche noch schwerer eine bezahlbare Wohnung finden. Die Verwaltung drückt das in trockenem Beamtendeutsch so aus: „Ebenfalls ist vermehrt weiterer Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt zu akquirieren, auch wenn dies die Möglichkeiten aller bedürftigen Leistungsbezieher angemessenen Wohnraum zu finden, mindert.“

Bedürftige Deutsche können somit weiterhin lange auf die Schaffung von günstigen Wohnungen durch den Staat warten, diese stehen nur noch für Asylbewerber zur Verfügung. Zu diesem Zweck gibt die Stadt Bedburg auch gerne Geld aus, das sie überhaupt nicht hat. Dadurch stiegen die Schulden im vergangenen Jahr um 26,8% auf 88 Millionen Euro, dank der neuesten Millionenausgaben für Fremde dürfte sich diese Entwicklung weiter fortsetzen und das obwohl die Grundsteuer bereits kräftig angehoben wurde.

Ministerpräsident gibt offen Statistikmanipulation bei rechten Straftaten zu

Der Spruch “Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast” ist vielen bekannt, dass ein Politiker ganz offen zugibt Statistiken zu manipulieren ist hingegen eher selten. Doch genau das erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nun ganz nebenbei im Bezug auf angeblich rechtsextreme Straftaten.

Dem Rundfunk Berlin-Brandenburg erklärte er in einem Gespräch, dass man erheblich geändert hat, was als rechtsextreme Straftat in der Statistik auftaucht. Konkret sagte er: „Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.

Während bisher also nur Straftaten in der Statistik auftauchten, bei denen man dem Täter eine rechtsextreme Gesinnung nachweisen konnte, wird nun jede aufgenommen, bei welcher nicht klar ersichtlich ist, dass sie nicht aufgrund einer rechtsextremen Einstellung begangen wurde. Dadurch steigt die Zahl natürlich unbegründet enorm an.

Jede Schlägerei zwischen einem Deutschen und einem Ausländer wird somit zu einem rechtsextremen Übergriff, solange der Deutsche nicht erstens nachweisen kann, dass er lediglich das Opfer ist und zweitens, dass er keinerlei rechtes Gedankengut in sich trägt.

Doch auch ganz ohne Beteiligung von Deutschen kann die Statistik in die Höhe getrieben werden. Bei jedem nicht aufgeklärten Fall kann schließlich niemand die genaue Motivation des Täters herausfinden. Aus körperlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei Ausländern im Drogenmilieu wird so ganz einfach eine rechtsextreme Straftat, wenn der Angegriffene, wie in diesen Kreisen üblich, schweigt und der Täter nicht aufzufinden ist. Ein Asylbewerber wirft in seinem Asylheim ein Fenster ein, es kann ihm aber nicht nachgewiesen werden? In Brandenburg dank der rot-roten Regierung ein weiterer klarer Fall eines rechtsextremen Hassverbrechens.

Bezeichnend dafür, wie sehr die öffentlich-rechtlichen Sender nur noch als reine Propagandamaschinen der Herrschenden dienen, ist, dass vom Journalisten darauf keine kritische Nachfrage erfolgt. Im “Kampf gegen Rechts” ist nun mal alles erlaubt.

Stattdessen wiederholt man direkt nach dieser Offenbarung, wie die Zahlen hochgelogen werden, vollkommen unkritisch die üblichen Propagandablasen: „Auch aus Berlin und Brandenburg hieß es zuletzt, die Zahlen von rassistischen Übergriffen oder Attacken auf Flüchtlingsheime seien gestiegen.” oder auch „Die Bundesregierung sprach von „besorgniserregenden Entwicklungen”, die das Potenzial hätten, „den gesellschaftlichen Frieden in Ostdeutschland zu gefährden”. Auch negative Konsequenzen für die Wirtschaft werden nicht ausgeschlossen.

Ministerpräsident Woidke machte natürlich auch direkt klar, dass die gefälschte Statistik für einen Ausbau des „K(r)ampfes gegen Rechts“ genutzt werden sollen: „Diese Dinge hängen dicht zusammen, daher ist die Repression eine Seite der Medaille und eine starke Zivilgesellschaft die zweite, beides gehört zusammen.” Deutsche, die ihre Heimat lieben, dürfen also damit rechnen unbegründet noch stärker durch die Staatsmacht verfolgt zu werden („Repression”), während der Staat weiter finanziell seine linksextremen Kettenhunde (Neusprech: „starke Zivilgesellschaft”) hofiert.

Zu dem Thema, wie sehr uns die Herrschenden für dumm verkaufen wollen, empfehlen wir auch unsere Artikel „Regiert von Wahnsinnigen?“ und „Nicht nur Merkel muss weg„.

Bildquelle: S. Hofschlaeger | pixelio.de

Elsdorf: Rat schmeißt Beschlüsse zu Asylunterkünften über den Haufen

Asylflut stoppen

Der Elsdorfer Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die bisherigen Entscheidungen für den Bau von Doppelhäusern fü Asylbewerber (wir berichteten) über den Haufen geworfen. Nachdem man den Bürgern die Pläne zunächst erst mitgeteilt hatte, als bereits alles beschlossen war, ließ man sich nun von den Bürgerprotesten umstimmen. Stattdessen soll nun dezentral Wohnraum gekauft, gemietet und in Baulücken in allen Stadtteilen gebaut werden.

Während so einige Anwohner der Ansiedlung einer großen Anzahl von Asylbewerbern zunächst entgehen, kommen auf die Stadt hohe Kosten zu. Da die bestehenden Unterkünfte durch den weiter verschobenen Baubeginn voraussichtlich nicht für die ankommenden Asylbewerber ausreichen werden, wird eine Turnhalle genutzt werden, wobei selbst für die Belegung einer kleinen Turnhalle Kosten von 750.000 € im Jahr auf Elsdorf zukommen.

Da die bisher geplanten Gebäude vom Land NRW gefördert worden wären, dies aber bei einer Neuplanung wohl nicht der Fall wäre, entgehen der Stadt rund 350.000 € Fördergelder. Die Verwaltung schreibt dazu: „Die Fördermittel werden sehr beansprucht und müssen für jeden Standort standortbezogen beantragt werden, d. h., neuer Standort = neuer Antrag = hinten in der Schlange anstellen = so gut wie keine Aussicht mehr auf Fördermittel.

Durch die Handlungen der Politiker, welche erst ihre Pläne ohne jede Bürgerbeteiligung durchdrücken wollten, um erst nach Protesten dann alles zurückzuziehen, ist der Stadt Elsdorf somit ein erheblicher finanzieller Schaden enstanden. Bereits im vergangenen Jahr sind die Schulden von Elsdorf übrigens um unglaubliche 31,5% auf rund 59 Millionen Euro gestiegen, was wohl ebenso zu einem erheblichen Teil durch die Asylkrise verursacht wurde. Die Verwaltung geht daher davon aus, dass die Grundsteuer B auf jeden Fall bald steigen wird.

Auch Bürgermeister Andreas Heller (CDU) sagte, dass eine Anhebung der Grundsteuer B „wahrscheinlich“ sei und es „nicht ohne vorübergehende Belegung einer kleinen Halle gehen“ wird. Zufrieden kann mit dem bisherigen Ergebnis somit niemand sein.

Bergheim: Landesregistrierungsstelle für Asylbewerber wird geschlossen

Asylflut stoppen

Die Landesregistrierungsstelle für Asylbewerber am Kraftwerk in Bergheim-Niederaußem soll laut Angaben der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg am 14. Oktober geschlossen werden.

Während damit eines der größten Asyllager im Rhein-Erft-Kreis seinem Ende entgegengeht, bedeutet das für Bergheim wohl kein Aufatmen. Die Registrierungsstelle wurde bisher dem Asylbewerberkontigent von Bergheim angerechnet, weshalb nach dem Verteilungsschlüssel weniger Asylanten im Stadtgebiet untergebracht werden mussten. Diese Regelung wird nun wegfallen, weshalb Bergheim mit neuen Zuweisungen rechnen muss.

Kerpen: Männer zeigen Zivilcourage bei Überfall

Obwohl uns dieser Staat durchgehend erzählen will, dass Zivilcourage darin besteht fest beide Augen vor den Missständen hierzulande zu verschließen und ab und zu “gegen rechts” rumzublöken, gibt es glücklicherweise immer noch Menschen, die wahre Zivilcourage beweisen. Das zeigte sich nun bei einem Überfall in Kerpen.

Am Donnerstag, den 15. September, war ein 64-Jähriger Mann gegen 12:05 Uhr auf dem Heimweg, als sich ihm auf der Rathausstraße von hinten unbemerkt ein Mann näherte. Dieser riss ihm seine Tasche aus der Hand und lief in die Rote-Kreuz-Straße. Der Beraubte rief laut um Hilfe, wodurch zwei Personen im Alter von 32 und 55 Jahren auf den Vorfall aufmerksam wurden und den Täter verfolgten.

Zwar konnten sie ihn nicht stellen, er ließ aber auf der Hans-Sachs-Straße sein Diebesgut zurück und lief davon. Daraufhin konnten sie dem Mann die Tasche wieder zurückgeben, aus der glücklicherweise nichts fehlte.

Die Verfolger beschrieben den Räuber als etwa 1,80 Meter groß, von kräftiger Statur und dunkelhäutig. Er trug eine blaue Latzhose, ein gelbes T-Shirt und eine helle Kopfbedeckung.

Weitere Zeugen melden sich bitte beim Kriminalkommissariat 22 in Kerpen, Telefon 02233 52-0.

Die Rhein-Erft-Rundschau entschied in diesem Fall mal wieder zu verschweigen, dass der Täter „dunkelhäutig” war. Zu deutliche Hinweise auf die grassierende Ausländerkriminalität lässt man weiterhin lieber unter den Tisch fallen, auch wenn dadurch die Fahndung nach Straftätern sabotiert wird.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

Vollkommene Hilflosigkeit von Multi-Kulti-Fetischisten bei multikrimineller Einwanderung

Die massenhafte Einwanderung im Rahmen der Asylflut hat das bereits zuvor zerbröckelnde Gebilde der Multi-Kulti-Fetischisten nahezu zum Einsturz gebracht. Täglich zeigt sich, dass

Bedburg: Ausländer überfällt Kiosk

In Bedburg wurde ein Kiosk von einem Ausländer überfallen. Der Mann betrat am Freitagabend, den 16. September, um 21:50 Uhr den Kiosk und bedrohte die Angestellte mit einem ungefähr 60 Zentimeter langen Holzknüppel, möglicherweise einem Tischbein.

Da die Frau alleine in dem Geschäft an der Friedrich-Ebert-Straße war, floh sie in einen hinteren Geschäftsraum. Daraufhin stahl der Täter Bargeld aus der Kasse und floh, wobei er von einem Zeugen aufgehalten wurde, der gerade den Kiosk betrat. Der Täter riss sich aber los und flüchtete in Richtung Wilhelm-Warsch-Straße.

Der Täter wird folgendermaßen beschrieben: Er war 170 – 175 Zentimeter groß, kräftig, hatte buschige Augenbrauen und sprach deutsch mit Akzent. Maskiert war er mit einer schwarzen Skimaske, trug ein langärmeliges Sweatshirt und eine lange Hose. Die Bekleidung war komplett schwarz.

Zeugen melden sich bitte beim Kriminalkommissariat 13, Telefon 02233 52-0.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

REK: Rumäne wegen vierzigfachem schwerem Bandendiebstahl angeklagt

Vor dem Kölner Landgericht ist momentan ein 44-Jähriger Rumäne wegen vierzigfachem (!) schwerem Bandendiebstahl angeklagt. Die vorgeworfenen Taten wurden alle zwischen dem 23. Februar und dem 10. Oktober 2015 begangen, also innerhalb von weniger als 8 Monaten.

Der Angeklagte räumte die Taten über seinen Anwalt „weitgehend ein”. Dabei war der Ablauf immer gleich: Der Angeklagte begab sich in ein Geschäft und lenkte die Verkäufer ab, während seine Komplizen die Ladengeschäfte durchsuchten und Geld sowie andere Wertsachen stahlen.

Die meisten Tatorte waren dabei Geschäfte und Tankstellen im Rhein-Erft-Kreis, teils waren aber auch Kommunen in der Eifel sowie an der Ahr betroffen.

Am ersten Prozesstag traten mehrere Zeugen auf und schilderten das Vorgehen des Angeklagten. Der Prozess wird am 27. September fortgesetzt. Auf schweren Bandendiebstahl steht eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr, grundsätzlich wären bis zu zehn Jahre Haft möglich. Da der Anwalt des Berufskriminellen allerdings schon verkündete, dass „er weiß, dass er Mist gebaut hat”, reicht dem Gericht dies sicher, um eine positive Sozialprognose zu sehen und das Urteil gewohnt milde zu halten. Ein hartes Urteil wäre zwar wesentlich erfreulicher, steht der gängigen laschen Praxis gegenüber ausländischen Berufskriminellen allerdings eher entgegen.

Bildquelle: Tim Reckmann | pixelio.de

Erftstadt: Mehrere Kinder belästigt

In Erftstadt wurden mehrere Kinder auf dem Schulweg belästigt. In einem Elternbrief der Theodor-Heuss-Hauptschule wird darauf hingewiesen, dass es in der letzten Woche zu zwei Vorfällen kam.

Laut Angaben der Waldorfschule wurden zwei Schülerinnen am Bahnhof Liblar von einem Exhibitionisten aufgehalten, der sich vor ihnen entblößte.

Andere Schülerinnen wurden an der Bushaltestelle „Dr-Josef-Fieger-Straße“ in Lechenich von einem Mann angesprochen, der Barbiepuppen dabeihatte. Der Vorfall wurde der Polizei gemeldet, diese verzichtete aber offenbar auf jede öffentliche Meldung.

Die Schule bittet Eltern darum mit ihren Kindern über diese Vorfälle zu sprechen und ihnen geeignete Verhaltensweisen beizubringen. Bei ähnlichen Vorfällen sollte die Schule und die Polizei informiert werden.

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