Monthly Archives: Oktober 2016

Sollen die Deutschen eben Türkisch lernen – Grüne und die Parallelgesellschaft

Der Grüne Volker Beck fiel zuletzt vor allem dadurch auf, dass er von der Polizei mit der Droge Crystal Meth erwischt wurde. Danach trat er kurzzeitig von seinen Fraktions- und Parlamentsämtern zurück, blieb aber Bundestagsabgeordneter. Letztendlich wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von 7.000 € einfach eingestellt. Obwohl sich all das erst Mitte dieses Jahres abspielte, wurde er inzwischen von seiner Partei wieder in die meisten Ämter eingesetzt und es wird allgemein so getan, als wäre nie etwas passiert.

Ganz im Gegenteil, erhielt er zusätzlich zu seinen Ämtern als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag und als religionspolitischr Sprecher der Grünen, auch noch das Amt als migrationspolitischer Sprecher seiner Partei. Seine Erfahrungen mit Drogendealern, die überproportional oft “Migranten” sind, könnten ihn aus der Sicht seiner Partei wohl sogar noch besonders für seinen neuen Posten qualifiziert haben.

Eben dieser Volker Beck gab nun in einem Gespräch mit dem Sender n-tv die wirren Ansichten seiner Partei zu religions- und migrationspolitischen Themen bekannt. Ob er dabei unter Drogeneinfluss stand, mag jeder Leser selbst beurteilen, das Video zum Gespräch ist auf der Seite des Senders zu finden.

Und, wie von den Grünen gewohnt, sind seine Aussagen durch und durch antideutsch. Während die Grünen lange Zeit die Existenz von Parallelgesellschaften leugneten, setzen sie sich inzwischen dafür ein diese vollumfänglich zu akzeptieren. Die Aufforderungen an Islamverbände sich von Terroranschlägen zu distanzieren und sich zum Grundgesetz zu bekennen, nennt er in dem Gespräch „alberne Klamaukvorgänge, die einen demütigenden Charakter haben”.

Vom Reporter auf Viertel angesprochen, in denen man als Deutscher inzwischen misstrauisch beäugt wird und die Umgangssprache Türkisch ist, antwortet er, dass man, wenn man sich dadurch unwohl fühlt, eben „diese Sprache lernen” soll, damit man „mitbekommt was läuft”. “Deutsche” Politiker, die ihren Landsleuten empfehlen gefälligst Fremdsprachen zu lernen, um sich in ihrer eigenen Heimat verständigen zu können, so weit hat es dieses antideutsche System inzwischen gebracht.

Lachend erzählt er davon, dass er „noch nie ein größeres Problem mit Gewalt” in diesen Vierteln gehabt hätte und spricht von „projizierten Ängsten”, aufgrund derer solche Eindrücke entstehen würden. Er lacht damit über die realen Ängste von Menschen, die täglich mit seinen multikulturellen Traumvorstellungen leben müssen, die im Alltagsleben der Deutschen nunmal deutlich unschöner aussehen, als in der abgehobenen Welt der Bundestagspolitiker. Der 16-Jährige, der vor wenigen Tagen vollkommen grundlos von einem “Südländer” in Hamburg erstochen wurde und unzählige andere Todesopfer ausländischer Gewalt, wie Daniel S. aus Kirchweyhe und Kevin Plum aus Stolberg, zeigen das wahre Gesicht der ausländischen Gewalt auf unseren Straßen auf.

Zum Ende versucht der Journalist noch einmal zumindest Zustimmung zu ganz grundsätzlichen Dingen zu bekommen, wie Bäckereischildern auf Deutsch, statt auf Türkisch oder Arabisch, ebenso wie deutschen Predigten in der Moschee. Während er Ausländergewalt gerade noch lachend abtat, empört sich Volker Beck hier geradezu: „Nein, das, das geht nicht.” Für die Ausländer sei es „ein bisschen Heimat, dass man ein Gottesdienstangebot bekommt in der eigenen Sprache”.

Neben der Frage, weshalb solche antideutschen Politiker über Jahrzehnte die Geschicke dieses Landes prägen können, stellt sich uns insbesondere auch eine andere Frage: Warum sollen wir Menschen in unserem Land dulden, die so wenig Interesse haben sich anzupassen, dass sie selbst die Benutzung unserer Sprache als Zumutung empfinden? Wir sind froh, dass die Ausländer sich ihrer Heimat so verbunden fühlen, aber dann sollen sie doch bitte auch dorthin zurückkehren!

Bildquelle: Gerd Altmann | pixelio.de

Bildungsverfall dank Asylbewerbern

Bereits im November 2015, als noch vollmundig verkündet wurde, dass Asylbewerber bald unsere Renten zahlen würden, verkündete Bundesinnenminister Thomas de Maizière, dass wir an Schulen oder bei der beruflichen Ausbildung unsere Standards senken müssen, damit die illegalen Zuwanderer mithalten können. Als würde das nicht schon seit Jahren passieren, um Schüler mit Migrationshintergrund zu “integrieren”.

Wie sehr die Standards weiter abgesenkt werden müssten, zeigt der Bericht einer Deutschlehrerin im “Handelsblatt”. Sie unterrichtet eine Vorbereitungsklasse für Asylbewerber, in der diese erst einmal Deutsch lernen sollen. Vor ihr sitzen 17 Schüler, die teilweise noch nie in einer Schule saßen und sogar schon Probleme haben einen Stift zu halten. „Die Eltern haben beim Amt angegeben, dass ihr Kind alphabetisiert ist. Zeugnisse haben sie ja keine mehr.”, berichtet sie. Überprüft wurde das nicht.

Während es einige wenigen Ausnahmen gibt, die gut Deutsch lernen und wohl gerne gezeigt werden, wenn die Massenmedien mal wieder eine “objektive” Reportage machen wollen, wäre es für den Großteil der Schüler, nach Aussagen der Lehrerin, ein Erfolg, wenn sie überhaupt irgendwann einen Schulabschluss schaffen würden. „Ich befürchte, dass hier nicht die kommenden Facharbeiter und Akademiker sitzen.

Allgemein bemerkt sie auch die mangelnde Motivation der Schüler überhaupt Deutsch zu lernen, viele wollen sich lieber in bestehende, ihnen kulturell näherstehende, Parallelgesellschaften eingliedern. Die Überfremdung in der Umgebung unterstützt sie darin, „da kommen sie teilweise mit Türkisch weiter als mit Deutsch.

Während wir somit unsere integrationsunwillige, ausländische Unterschicht massiv vergrößern, sorgen die verzweifelten Integrationsbemühungen dafür, dass auch das Bildungsniveau der deutschen Schüler leidet.

In Baden-Württemberg überlegt man momentan aus Kostengründen den allgemeinen Informatikunterricht zu einem großen Teil zu streichen. Während Millionen fließen, um Ausländern Deutsch beizubringen, die am Ende wohl trotzdem keinen produktiven Beitrag zur Gesellschaft leisten werden, spart man bei deutschen Schülern ein. Die dadurch verursachten mangelnden Informatik-Kenntnisse der deutschen Schüler, werden dann wieder als Vorwand genommen die Zuwanderung anzukurbeln, um angebliche Fachkräfte ins Land zu holen. Vollkommener Irrsinn, aber durchgehendes Vorgehen der etablierten Politik.

Bildquelle: Manfred Jahreis | pixelio.de

REK: Raub und Trickbetrüger – Ausländer weiter auf Beutezug

Ausländische Banden, die Deutschland einzig als ungeschütztes Beuteland betrachten, gehören inzwischen traurigerweise zur Normalität. Besonders gerne vergreifen diese sich an Senioren, von denen manch einer sein jahrzehntelanges Wahlverhalten zugunsten der etablierten Parteien wohl langsam überdenkt. Heute berichten wir über einen Raub in Hürth und einen Trickbetrug in Erftstadt.

Am Dienstagnachmittag, den 11. Oktober, um 16.45 Uhr öffnete eine 76-Jährige Frau die Haustür des Mehrfamilienhauses am Gustav-Stresemann-Ring 31. Plötzlich riss ein mit einem Motorradhelm maskierter Mann an ihrer Handtasche. Da es der Frau allerdings gelang die Tasche festzuhalten und sie laut um Hilfe schrie, floh der Täter. Die Frau beschrieb den Mann mit 18-20 Jahre alt, etwa 165 Zentimeter groß, schlank mit dunklem Teint und vollen Lippen.

In Erftstadt klingelten Mitte Oktober zwei Männer bei einer Seniorin auf dem Kölner Ring. Da sie behaupteten von den Stadtwerken der Stadt Erftstadt zu sein, ließ diese sie ins Haus. Dort stahlen sie in einem unbeobachteten Augenblick Schmuck und eine goldene Schatulle. Daraufhin verließen sie bald das Haus und gingen mit einem dritten Mann in Richtung Bonner Ring davon. Die Männer waren 30-40 Jahre alt, um die 175 Zentimeter groß. Einer war von der Statur her etwas kräftiger als die beiden Komplizen. Sie waren dunkel gekleidet (schwarz beziehungsweise braun) und unterhielten sich in deutscher und einer vermutlich osteuropäischen Sprache.

Die Polizei bittet wie immer um Zeugenhinweise. Ein Fahndungserfolg ist aber wohl eher unwahrscheinlich und selbst wenn die Täter geschnappt werden, wird spätestens die deutsche Kuscheljustiz sie davon überzeugen, dass sie ihrem kriminellen Treiben in Deutschland weiterhin ungestört nachgehen können.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

REK: Fahrraddiebstähle steigen stark an – Täter oft osteuropäische Banden

Einer von wenigen Fällen, die es in die öffentlichen Polizeimeldungen schaffen, zeigte die enorme Dreistigkeit mit der organisierte ausländische Banden inzwischen auch Fahrräder stehlen. Am 6. Oktober musste ein 62-Jähriger Mann in Pulheim beobachten, wie mitten am Tag (13:40 Uhr) zwei Männer mit einem Mercedes Sprinter neben seinem abgeschlossenen Fahrrad hielten, einer der Männer ausstieg und das abgeschlossene Fahrrad ins Fahrzeug laden wollte. Nur durch das energische Einschreiten des Besitzers ließ der Dieb seine Beute stehen und floh. Daraufhin alarmierte er die Polizei, die den Sprinter mit bulgarischem Kennzeichen allerdings nicht mehr auffinden konnte.

Im ersten Halbjahr sind die Fahrraddiebstähle im Rhein-Erft-Kreis im Vergleich zum Vorjahr um unglaubliche 30 Prozent angestiegen. Neben dem allgemeinen Hinweis die Räder besser zu sichern, gibt die Polizei auch wieder dezente Hinweise darauf, woher dieser massive Anstieg kommt. Eine kürzlich dingfest gemachte Diebesbande brachte unzählige Fahrräder nach Rumänien, wo sie für jedes bis zu 50 Euro erhielten.

Allgemein ist die Aufklärungsquote aber eher niedrig, sie liegt bei rund 7 Prozent. Bei solchen Zuständen ist es kein Wunder, dass ausländische Banden die offenen Grenzen gerne für ausgedehnte Raubzüge nutzen und dabei täglich dreister vorgehen.

Bildquelle: Jörg N | pixelio.de

Bericht zum Vortrag von Udo Walendy

Zum Auftakt unserer Veranstaltungsreihe “Aufstand des Geistes” durften wir am 22.10.2016 den Politikwissenschaftler und Revisionisten Udo Walendy im Rhein-Erft-Kreis begrüßen. 1927 geboren, widmete er sein ganzes Leben dem Kampf für Deutschland und die Wahrheit und kann im nächsten Jahr ungebrochen seinen 90. Geburtstag feiern.

Zu Beginn gab er einen kurzen Überblick über seine Jugend und seine Kriegserlebnisse. So wurde er 1943, nach den Terrorangriffen auf Hamburg durch alliierte Bomberverbände, die sich gezielt gegen die Zivilbevölkerung richteten (“Operation Gomorrha”), als Luftwaffenhelfer eingesetzt. Danach folgten Aufgaben im Reichsarbeitsdienst, bis er im Dezember 1944 die Einberufung zur Wehrmacht erhielt. Nach einer Verlegung nach Dänemark geriet er in Kriegsgefangenschaft, aus der er nach einem halben Jahr entlassen wurde.

Daraufhin legte er in Mönchengladbach sein Notabitur für Kriegsteilnehmer ab, besuchte im Anschluss zunächst die Journalistenschule in Aachen, bevor er an der Hochschule für Politik in Berlin ein Studium der Politikwissenschaft begann, das er erfolgreich mit einem Diplom abschloss.

Schon während des Studiums begann er an den Arbeiten an seinem Hauptwerk “Wahrheit für Deutschland – Die Schuldfrage des zweiten Weltkrieges”. Grund dafür war sicherlich auch sein tiefgehendes Gerechtigkeitsempfinden, das ihm nicht erlaubte die einseitige Geschichtsschreibung der Sieger, welche die Alleinschuld für den Kriegsausbruch auf Deutschland schieben wollten, hinzunehmen.

Die Aussagen ausländischer Dozenten, die den Studenten erzählen wollten, dass „alle Nazis Verbrecher” gewesen wären, waren ihm zuwider, nicht zuletzt, weil sein eigener Vater NSDAP-Mitglied und eindeutig kein Verbrecher war. Ebenso konnte er, trotz der nun offiziell verkündeten „Geschichte nach alliiertem Siegertribunal”, die Gräueltaten der Sieger nicht übersehen und die Niederlage Deutschlands „nicht als Befreiung betrachten”. Schließlich verkündeten die Besatzungsmächte sogar selbst: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat.”

Nach seinem Studium gestaltete sich seine Arbeitssuche kompliziert, da nahezu „jeder Posten nach Parteizugehörigkeit” vergeben wurde und er politisch immer wieder aneckte. So verlor er einen Posten, da er sich weigerte der SPD beizutreten, eine andere Stelle aufgrund seiner Arbeiten für die Zeitschrift “Nation & Europa”. Auch die Drucklegung seines Werkes gestaltete sich schwierig, da er keinen Verleger fand, der den Mut besaß das Buch zu drucken.

Wie in seinem ganzen Leben, ließ er sich von solchen Widrigkeiten allerdings nicht aufhalten und gründete kurzerhand einen eigenen Verlag. Zwar konnte er sein Buch nun drucken, damit begannen aber neue Probleme, die zu juristischen Auseinandersetzungen mit dem deutschen Staat führten, welche sich 25 Jahre hinzogen.

Nach dem Erscheinen seines Buches indizierte die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BpjM) es nämlich sofort, womit umfangreiche Beschränkungen einhergehen, die einem Verbot nahekommen. In unzähligen Gerichtsverfahren stellte sich deutlich heraus, dass „diese Entscheidungsfindung eine reine politische Meinungskundgebung” war und jeder Grundlage entbehrte. So hatten die Mitglieder der Bundesprüfstelle das Buch nur zwei Tage, konnten es in der Zeit somit nicht einmal vollständig lesen und erst recht nicht die umfangreichen Quellen prüfen. Obwohl jeder Mensch erkennt, dass eine fundierte Entscheidungsfindung so nicht möglich ist, erklärten viele Gerichte politisch opportun, dass ein oberflächliches Durchblättern für die Urteilsfindung ausreichen würde.

Gegen dieses offensichtliche Unrecht ging Herr Walendy durch alle Instanzen und fand sich nach dem Bundesverwaltungsgericht schlußendlich auch vor dem Bundesverfassungsgericht ein. Dieses entschied, dass die Meinungsfreiheit eine ernsthafte Überprüfung gebietet, womit ein Grundsatzurteil zur historischen Literatur getroffen wurde. Auch die Einordnung der Anzweiflung der alleinigen deutschen Kriegsschuld als Volksverhetzung lehnte es höchstrichterlich ab.

Man könnte nun denken, dass damit die Odyssee vor deutschen Gerichten beendet gewesen wäre, doch dem war nicht so. Die BpjM indizierte “Wahrheit für Deutschland” nach nur einem einzigen Tag erneut. Und so begann es wieder.

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Das Amtsgericht erklärte, mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass in dieser Zeit wohl kaum eine ernsthafte Prüfung vorgenommen wurde und verkündete die erneute Freigabe. Die BpjM indizierte das Buch trotzdem einfach wieder. Und so vollzog sich dieses Schauspiel, das mit Rechtsstaatlichkeit wohl kaum etwas zu tun hat, erneut durch viele Instanzen.

Die Argumentation der BpjM bezog sich interessanterweise übrigens nicht darauf, dass in dem Buch Lügen verbreitet würden, ganz im Gegenteil wären die Aussagen besonders gefährlich, weil sie wahr sind. So steht in einem Schriftsatz ans Gericht: „Die einzelnen Darstellungen sind mit Zitaten und Quellen reichlich versehen. Sie lassen sich nicht ohne weiteres als falsch entlarven. In vielen Teilen dürften diese Details sogar richtig sein […] Selbst wenn ein Jugendlicher ein zweites Geschichtsbuch hinzuziehen würde, würde dieses Buch vermutlich kaum helfen. Denn so akribisch, wie Walendy in seinem Werk mit Einzeldetails umgeht, ist kein anderes Geschichtsbuch angelegt.

Die als Jugendschutz getarnte Unterdrückung der Wahrheit. Es ist bezeichnend für dieses System, dass es entgegen aller Beweise hartnäckig die vollkommen einseitige Geschichtsschreibung der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges verteidigt. So konnte auch die offenkundige Lüge über die Schuld Deutschlands am Ersten Weltkrieg erst fast hundert Jahre nach Beginn dieses Krieges für die breite Öffentlichkeit ausgeräumt werden. Ebenso bezeichnend, dass dies nicht durch einen in der BRD anerkannten deutschen Historiker geschah, sondern durch den australischen Historiker Christopher Clark in seinem Buch “Die Schlafwandler”.

Auch in anderen Zusammenhängen musste Udo Walendy einschlägige Erfahrungen mit der hiesigen Art der Rechtssprechung machen. So geriet er regelmäßig in Konflikt mit dem Knebelungsparagraphen 130, der sogenannten “Volksverhetzung”. Ein vom Grunde auf gegen das Grundgesetz gerichtetes Gesetz, da dieses in Artikel 5 die Meinungsfreiheit schützt und auch nach höchstrichterlicher Rechtssprechung eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nur nach allgemeinen Gesetzen zulässt. Da sich der § 130 aber in Teilen gezielt und einzig gegen den Nationalsozialismus richtet, ist er nicht zulässig. Eine Tatsache bei der das Bundesverfassungsgericht aus rein politischen Gründen die eigene Rechtsprechung missachtet.

Da die Staatsanwaltschaften hier einem wilden Verfolgungseifer verfallen sind, der an mittelalterliche Hexenprozesse erinnert, können wir diesen Teil hier nur anschneiden. Unter anderem ging es beispielsweise um die Opferzahlen von Auschwitz, die laut Gedenktafel am Lager selbst bis 1990 noch bei 2,8–4 Millionen lagen und inzwischen, selbst laut offizieller Geschichtsschreibung, auf rund 1,1 Millionen gesunken sind. Bis 1989 galt in den kommunistischen Unrechtssystemen Osteuropas übrigens ein Verbot die 4 Millionen Opfer anzuzweifeln, Parallelen zu heutigen Vorkommnissen sind rein zufällig. Die vorstehenden Angaben sind übrigens vollständig Wikipedia entnommen, übereifrige Staatsanwälte dürfen sich also gerne erst dort melden, bevor sie auf uns losgehen.

Neben diesen Themen störte sich der Staat auch an vielen anderen Äußerungen, die Herr Walendy in seiner Schriftenreihe “Historische Tatsachen” veröffentlichte. Das führte dazu, dass von 119 Ausgaben 16 beschlagnahmt wurden, der Rest ist weiterhin legal zu beziehen.

Juristische Prozesse in diesen Angelegenheiten erinnerten an Schauprozesse. So wurden grundsätzlich alle Beweisanträge abgelehnt. Ein Richter erklärte: „Wir sitzen hier nicht, um nachzuprüfen, ob sie richtig wissenschaftlich gearbeitet haben, wir sitzen hier, um die Rechtssprechung der höheren Gerichte zu unterstützen.” Ein anderer Richter erklärte ihm, dass die Meinungsfreiheit keine falschen Tatsachenbehauptungen stütze, weil Herr Walendy sich in einem Bericht darauf bezog, dass im britischen “Daily Express” im März 1933 ein Artikel mit der Schlagzeile „Judea declares war to germany” erschienen war. Dass Herr Walendy den “Daily Express” angeschrieben hatte und vor Gericht eine entsprechende Ausgabe aus dem Archiv vorweisen konnte, interessierte den Richter nicht.

Auch, dass jede Ausgabe von 3-4 Anwälten geprüft wurde interessierte nicht, die Gutachten wurden allesamt für „nichtig” befunden. Unzählige weitere Begebenheiten bewiesen, dass es den Gerichten in keiner Form um Wahrheitsfindung und Gerechtigkeit ging, sondern einzig um die Verurteilung eines unbequemen Denkers.

Zusammenfassend sagte Udo Walendy, dass ihm „kein einziger Richter einen einzigen falschen Satz nachgewiesen” habe, was jedoch nicht verhinderte, dass er rund 2 1/2 Jahre seines Lebens wegen Meinungsäußerungen im Gefängnis saß. Nachdem ihm mit dieser Begründung auch noch das Gewerbe entzogen wurde, verfolgte man danach auch noch seine Frau, weil sie es weiterführte.

Zum Abschluss ging Herr Walendy noch auf verschiedene Dinge ein, wie beispielsweise den Artikel 139 des Grundgesetzes, der den meisten Deutschen völlig unbekannt sein dürfte. Wörtlich lautet er: „Die zur “Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus” erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.” Jeder kann somit selbst im Grundgesetz nachlesen, dass wir über 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges weiter unter Besatzungsrecht leben.

Insgesamt handelte es sich um einen äußerst lehrreichen Vortrag, der einen tiefen Einblick in die Abgründe dieses Staates gab. Zurück bleibt auch das Vorbild eines Mannes, der sein ganzes Leben lang gegen unzählige Widrigkeiten für Wahrheit und Gerechtigkeit stritt und immer noch streitet.

Kerpen: SPD setzt sich für Spielplätze ein – für Asylanten

Bereits im September berichteten wir davon, dass in Kerpen geplant wird 22 Spielplätze aufzulösen, um die prekäre Haushaltssituation auf Kosten der zukünftigen Generationen etwas zu bereinigen. Natürlich ein um so unsinnigeres Unterfangen, wenn man das Geld gleichzeitig an anderen Stellen zum Fenster herauswirft, die uns, im Gegenteil zu unseren eigenen Kindern, in Zukunft keinen Mehrwert bieten werden.

Die SPD nutzt dies, um wieder ihre antideutsche Gesinnung zu demonstrieren. So forderte sie die Stadtverwaltung nun auf zu prüfen, ob man nicht Gelder für die Erhaltung von Spielplätzen aus dem Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf” bekommen könnte. Während das noch ein vernünftiger Vorschlag ist, ist es mal wieder bezeichnend welche Spielplätze die SPD so retten möchte.

Konkret geht es ihnen nämlich um die beiden Spielplätze an der Augsburger und der Wuppertaler Straße in Sindorf. Hier würden nämlich, laut Mitteilung der SPD, bald „feste Bauten für Geflüchtete erstellt ”, weshalb diese Plätze eine „besondere Bedeutung” hätten.

Im Umkehrschluss bedeutet das auch: Die restlichen Spielplätze haben keine besondere Bedeutung für die SPD, weil sie hauptsächlich von Einheimischen genutzt werden. Es ist fraglich, wie lange sich deutsche Eltern noch von den antideutschen Blockparteien ins Gesicht spucken lassen wollen.

Wir lehnen die Schließung von Spielplätzen rundheraus ab. Es würden sich genug Einsparmöglichkeiten ergeben, wenn man die durchgehende Bevorzugung von Fremden einstellen würde. Investitionen in deutsche Kinder sind eine Investition in unsere Zukunft – Investitionen in Scheinasylanten sind herausgeschmissenes Geld.

Bildquelle: Michael Loeper | pixelio.de

Pulheim: Anfang November ziehen Asylanten ins Internat ein

Asylflut stoppen

Erst im März waren die Planungen der Stadt nach außen gedrungen das leerstehende Internat auf dem Gelände der Papst-Johannes-XXIII.-Schule in Stommeln zu einem Asylheim umzubauen (wir berichteten), jetzt steht der Einzug der Asylbewerber schon kurz bevor.

Sobald nach Bauabschluss auch die Einrichtung erfolgt ist, werden die ersten Asylanten aus der Turnhalle An der Kopfbuche dort einziehen. Damit ist vermutlich bereits Anfang November zu rechnen. Die Turnhalle wird somit endlich wieder frei, im Gegenzug entsteht in Stommeln aber ein riesiges Heim, in dem bis zu 300 Personen untergebracht werden sollen.

Wir können dazu nur unsere damaligen Worte wiederholen: Wir halten diese Vorgänge für vollkommen unverantwortlich. Inzwischen zum Alltag gewordene Übergriffe von Asylanten auf deutsche Frauen und Kinder und anderweitige schwere Kriminalität rund um Asylheime beweisen, dass diese ein erhebliches Gefahrenpotential darstellen. Gerade in direkter Nähe von Kindern und Jugendlichen haben solch massive Ansammlungen von Asylanten daher nichts zu suchen!

Elsdorf: Asylbewerber fackeln erneut Wohnung ab

Während in den Massenmedien durchgehend von durchs Land ziehenden Ausländerfeinden gesprochen wird, die massenhaft Asylunterkünfte anzünden, sieht die Realität deutlich anders aus. Im Rhein-Erft-Kreis gab es bisher exakt 0 (!) fremdenfeindliche Brandanschläge, hingegen haben es alleine im kleinen Elsdorf nun schon zwei größere Brände in die Medien geschafft, die von den Asylbewerbern selbst verursacht wurden.

Im März wurde eine 21-Jährige Syrerin in Untersuchungshaft genommen, weil sie absichtlich einen Brand in ihrer Unterkunft gelegt hatte, der den Anbau komplett niederbrennen ließ und beinahe auf die Nachbarhäuser übergegriffen hätte (wir berichteten). Anfang Oktober gab es nun den nächsten Großalarm bei der Feuerwehr.

68 Feuerwehrleute mussten zur der Asylbewerberunterkunft in der Oberembter Bachstraße ausrücken. Sie konnten zwar ein Übergreifen der Flammen verhindern, die Wohnung in der das Feuer verursacht wurde brannte jedoch vollkommen aus.

Während beim letzten Brand noch relativ offen kommuniziert wurde, dass es sich um absichtliche Brandstiftung handelte, gibt man sich dieses Mal deutlich bedeckter. Die Polizei gab lediglich bekannt, dass man einen fremdenfeindlichen Hintergrund ausschließt und die Stadtverwaltung sprach von einem „Fehlverhalten in der Erdgeschoss-Wohnung”.

Ins Krankenhaus musste niemand eingeliefert werden, die Rechnung dürfte, wie immer, der deutsche Steuerzahler begleichen dürfen.

Bildquelle: Alfred Patuschka | pixelio.de

Bericht zum Haverbeck-Prozeß in Bad Oeynhausen

Ursula Haverbeck zählt zu den bekanntesten Dissidentinnen der BRD. Am Dienstag wurde der mutigen Vorkämpferin für ein freies Deutschland, die nächsten Monat ihren 88. Geburtstag feiert, wegen ihres Engagements für Meinungs- und Forschungsfreiheit wieder einmal der Prozeß vor einem bundesdeutschen Gericht gemacht.

Haverbeck läßt sich von nichts und niemanden einschüchtern: Keinem Richter, keinem Staatsanwalt und keinem Zentralrats-Funktionär ist es gelungen, der couragierten Regimekritikerin den Mund zu verbieten. Deshalb durchläuft sie seit beinahe 15 Jahren eine Odyssee durch bundesdeutsche Gerichtssäle: von Hamburg bis München, von Berlin bis Bielefeld. Am Dienstag urteilte das AG Bad Oeynhausen über vier Beiträge auf der persönlichen Netzseite Haverbecks, die den Straftatbestand des Gesinnungsparagraphen 130 StGB („Volksverhetzung“) erfüllen sollen. Der RECHTE-Kreisverband Ostwestfalen-Lippe war mit einigen Personen vor Ort und berichtet exklusiv über den ereignisreichen Tag.

Großer Andrang – kleiner Gerichtssaal

Schon seit dem frühen Morgen warteten Unterstützer Haverbecks vor dem Gerichtsgebäude, um einen der begehrten Plätze im Sitzungssaal zu bekommen. Obwohl das Regime natürlich darüber informiert ist, daß Dissidenten-Prozesse immer auch eine große kritische Öffentlichkeit anziehen, werden in den allermeisten Fällen für die Verhandlungen zu kleine Gerichtssäle ausgewählt. So war es auch diesmal: In den Saal paßten etwa 50 Zuschauer, wovon ca. 15 für Journalisten der systemnahen Lügenpresse reserviert waren. Von den 35 Publikumsplätzen konnten etwa 30 mit Haverbeck-Unterstützern besetzt werden, nur eine Handvoll augenscheinliche Gegner der Meinungsfreiheit nahmen auf den Zuschauerrängen Platz.

Doch zu dem Prozeß waren noch wesentlich mehr kritische Deutsche angereist: Rund 50 Regimekritiker erhielten keinen Einlaß mehr und mußten vor dem Gerichtssaal warten, worauf sich der Gerichtsdirektor Werner Meier bereits erste deutliche Kritik der Wartenden anhören mußte.

Insgesamt waren also rund 80 Haverbeck-Unterstützer gekommen, was für einen frühen Dienstagmorgen eine sehr erfreuliche Zahl ist. Darunter befanden sich mehrere bekannte Persönlichkeiten des nationalen Lagers, wie z.B. Lady Michèle Renouf (England), Dr. Rigolf Hennig (Verden/Aller), Wolfgang Juchem (Kassel) und Meinolf Schönborn (Gütersloh).

Haverbeck verteidigt sich – Wartende stimmen Deutschlandlied an

Ursula Haverbeck erschien ohne Verteidiger, was sie damit begründete, daß kein Rechtsanwalt sie effektiv verteidigen könne, ohne sich dadurch selbst strafbar zu machen – ein weiterer Beleg für die Erbärmlichkeit dieses Systems. Haverbeck verteidigte sich also selbst: In ihrer ausführlichen Einlassung drang sie tief in die Weltgeschichte ein, um allen Anwesenden die Hintergründe zu erläutern, um die es bei diesem Prozeß gehe. Die junge Richterin wollte die Angeklagte mehrmals unterbrechen, doch Haverbeck ließ sich auch im Angesicht des Justizsystems nicht einschüchtern und verlas weiter ihr vorbereitetes Manuskript.

In der Eingangshalle des Gerichtsgebäudes spielten sich derweil Tumult-ähnliche Szenen ab: Ein älterer Herr war von Frau Haverbeck gebeten worden, eine Kopie des Manuskriptes ihrer Einlassung vorzulesen, um sie auch denjenigen bekanntzugeben, die keinen Platz im Gerichtssaal mehr erhielten. Doch der Herr konnte nicht einmal den ersten Satz zuendesprechen, da stürmte Gerichtsdirektor Werner Meier mit zwei Polizisten auf ihn los und drohte, ihn aus dem Gebäude werfen zu lassen, sollte er nicht sofort ruhig sein. Der ältere Herr war durch das Vorpreschen des Gerichtsdirektors derart irritiert, daß er beim Herabsteigen einer Stufe beinahe zu Boden stürzte.

Die ganze Szene veranlaßte die Wartenden zu lautstarkem Protest, dem sich Meier augenscheinlich nicht gewachsen schien und den Schutz der Polizisten suchte. Spontan wurde das Lied der Deutschen angestimmt. Wieder pöbelte Meier dazwischen, er würde die Eingangshalle räumen lassen, wenn man mit dem Singen nicht sofort aufhöre. Doch davon ließen sich die Anwesenden nicht beeindrucken, das Lied wurde in allen drei Strophen zuendegesungen. Die Schmach, dutzende mehrheitlich ältere Personen von der Polizei mit körperlicher Gewalt des Gebäudes zu verweisen, nur weil sie das Deutschlandlied gesungen haben, wollte sich Meier dann wohl doch nicht antun.

Unmutsbekundungen für die Richterin – Blumen und Applaus für die Angeklagte

Im Gerichtssaal nahm der politische Schauprozeß weiter seinen Lauf. Nach Haverbecks ausführlicher Einlassung, welche die Richterin mit Pöbeleien und der Staatsanwalt mit demonstrativ zur Schau gestelltem Desinteresse begleiteten, kam es zum Plädoyer des Staatsanwaltes. Er forderte für das Aussprechen gewaltfreier Meinungsäußerungen auf einer Netzseite für die 87-jährige Angeklagte zehn Monate Haft ohne Bewährung. Die Richterin ging über dieses Strafmaß sogar noch hinaus und verhängte eine elfmonatige Freiheitsstrafe. Die zwei weiteren (noch nicht rechtskräftigen) Urteile gegen Haverbeck aus Hamburg und Detmold eingerechnet, ergibt das eine Gesamtstrafe von 29 Monaten Haft!

Dazu die lapidare Bemerkung der Richterin: Die einzige Möglichkeit, Haverbeck von dem Aussprechen ihrer Überzeugungen abzuhalten, sei das Gefängnis. – Schauen wir mal, wie das Strafmaß für die Richterin ausfallen wird, wenn sie sich eines hoffentlich nicht allzu fernen Tages wegen ihrer Tätigkeiten für das Merkel-Regime selbst auf der Anklagebank wiederfinden wird. Dann wird es mit „nur“ elf Monaten Haft wahrscheinlich nicht getan sein.

Die Urteilsbegründung der Richterin wurde mehrmals durch „Lügnerin“-Rufe aus dem Publikum unterbrochen. Einer der Anwesenden wurde während der Verhandlung sogar abgeführt und kurzzeitig festgenommen, weil er der Richterin den „Gabriel-Finger“ gezeigt haben soll.

Nach der Verhandlung wurde Haverbeck in der Eingangshalle des Gerichtsgebäudes mit stürmischem Applaus, Blumensträußen und Umarmungen begrüßt. Spontan wurde erneut das Deutschlandlied angestimmt und in allen drei Strophen gesungen – diesmal ganz ohne irgendwelche Pöbeleien des Gerichtsdirektors. Vor dem Gerichtssaal wurde währenddessen ein Transparent entrollt mit der Aufschrift „Nur die Wahrheit macht euch frei“.


Haverbeck vor dem Eingang des Amtsgerichts


„Nur die Wahrheit macht euch frei“

Haverbeck: „Haß nicht mit Haß bekämpfen!“

Anschließend trafen sich die Haverbeck-Unterstützer in einem nahegelegenen Restaurant. Dort war ein kleiner Saal für uns reserviert, doch aufgrund des unerwartet großen Andrangs beim Prozeß wurde eiligst der große Saal für uns hergerichtet. Nachdem alle Gäste eingetroffen waren, hielt Haverbeck eine kurze Ansprache, indem sie den Verlauf der Verhandlung noch einmal Revue passieren ließ und ihre beim Prozeß vorgetragene Verteidigungsschrift näher erläuterte.

Darauf folgte eine interessante Frage- und Diskussionsrunde unter Einbeziehung der Gäste, in der u.a. auch Fragen der Religion eine Rolle spielten. Auf die Frage eines Teilnehmers, ob Haverbeck gegen die haßerfüllten Bemerkungen der Richterin vorzugehen gedenke, folgte eine Antwort, die auch die tiefgläubige Einstellung Haverbecks eindrucksvoll widerspiegelt: „Haß darf nicht mit Haß bekämpft werden. Am Ende wird das Gute immer über das Böse siegen!“


Haverbeck bleibt unverwüstlich: Kämpferische Ansprache im Anschluß

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Ostwestfalen-Lippe

Anmerkung von uns: Selbstverständlich waren auch Aktivisten unseres Kreisverbandes vor Ort, um Frau Haverbeck zu unterstützen.

Am 10. Dezember 2016 wird sie uns im Rhein-Erft-Kreis beehren und dabei unter anderem auch einen Vortrag über ihre Prozesse halten. Nähere Informationen dazu finden sich in unserem Artikel Aufstand des Geistes – Vortragsreihe zum Jahresabschluss.