Monthly Archives: November 2016

Frechen: Erste Asylbewerber ziehen bald ins riesige Containerdorf ein

Asylflut stoppen

Nachdem es zuletzt zu großen Verzögerungen beim Bau des Asylanten-Containerdorfs im Sportpark Herbertskaul gekommen war (wir berichteten), das ursprünglich bereits im Mai fertiggestellt werden sollte, stehen die Bauarbeiten nun vor dem Abschluss und bald werden die ersten Asylbewerber dort einziehen.

Zuerst sollen die 83 illegalen Zuwanderer dorthin umziehen, die bisher in der ehemaligen Anne-Frank-Schule an der Burgstraße untergebracht waren. Die dortigen Räume müssen bis Ende des Jahres frei sein, da dort einige Schulklassen übergangsweise untergebracht werden sollen, bis das neue Gebäude der Lindenschule fertiggestellt ist.

Danach werden jene Asylbewerber kommen, die derzeit noch in Turnhallen untergebracht sind, 34 aus der Willi-Giesen-Halle in Habbelrath und 40 aus der Gerhard-Berger-Halle in Königsdorf.

Die insgesamt 430 Plätze des neuen Asylantenviertels sollen aber laut Angaben der Stadt voll belegt werden. Momentan sollen 677 Asylbewerber in Frechen leben, weitere 170 werden erwartet.

Bis die Turnhallen wieder für den Schul- und Vereinssport freigegeben werden, könnte noch einige Zeit vergehen, da umfangreiche Reparaturen anstehen. So soll von den sechs Sanitärbereichen in der Turnhalle des Gymnasiums nur noch einer nutzbar sein.

Bericht zum Vortrag über Otto Ernst Remer

Am 26. November durften wir zum zweiten Teil unserer Vortragsreihe Ralph Tegethoff begrüßen, der über das Leben von Otto Ernst Remer berichtete. Remer war ein hochdekorierter Wehrmachtssoldat, der auch nach dem Kriege seinen Überzeugungen treu blieb.

Geboren wurde er am 18. August 1912 in Mecklenburg, wo er als ältester Sohn einer kinderreichen Familie aufwuchs. Schon während seiner Schulzeit an einem humanistischen Gymnasium, schloss er sich dem „Jungsturm“ an, einer der Bündische Jugend zugehörigen Jugendbewegung.

Dort fiel er früh durch seinen unermüdlichen Einsatz und seine ausgeprägten Führereigenschaften auf, weshalb er mit 17 Jahren bereits Führer des Gaus Mecklenburg war. Im Rückblick auf diese Zeit sagte er: „Wir haben uns Deutschland erwandert.“ Neben Wanderungen führte man unter anderem Zeltlager und Sportveranstaltungen durch.

Schon zu dieser Zeit war es sein Wunsch Soldat zu werden. Da die Reichswehr zu dieser Zeit durch das Versailler Diktat allerdings noch auf 100.000 Mann begrenzt war, gelang es nur wenigen Bewerbern aufgenommen zu werden. Hier kam ihm zugute, dass der „Jungsturm“ unter der Schirmherrschaft von Generalfeldmarschall August von Mackensen stand. Dieser hörte von seinen herausragenden Eigenschaften und setzte sich für den jungen Mann ein, wodurch dieser sofort nach seinem Abitur als Fahnenjunker bei der Reichswehr aufgenommen wurde, wo er zunächst im 4. (Preußischen) Infanterie-Regiment diente. Bald lernte er auch seine erste Frau Margarete kennen, mit der er drei Kinder hatte.

Doch die friedliche Zeit sollte nicht lange anhalten. Im Jahre 1939 brach der Zweite Weltkrieg aus. Nach Aussagen Remers war dieser „vollkommen überrascht vom Kriegsausbruch“, da man bis zuletzt davon ausging, dass die weitreichenden Zugeständnisse Hitlers zu einer friedlichen Verständigung mit Polen führen würde. Diese war von den Polen, welche die Rückendeckung Großbritanniens und Frankreichs erhielten und sich schon in Berlin stehen sahen, jedoch nicht gewünscht.

Nachdem die deutsche Wehrmacht, unter Beteiligung Remers, in Polen einen Blitzsieg errungen hatte und die Alliierten weiterhin nicht auf die Friedensbemühungen Hitlers eingingen, wurde seine Einheit in den Westen verlegt. Dort übernahm er, als Spezialist für schwere Waffen, eine motorisierte Infanteriegeschützkompanie der 9. Panzer-Division. Ebenso siegreich wie im Osten führte er diese über die Niederlande nach Frankreich.

Dort erwarb er sich große Auszeichnungen für seine schneidige Führung und seine Tapferkeit. So wurde ihm am 20. Mai 1940 das Eiserne Kreuz 2. Klasse verliehen und nur kurze Zeit später, am 12. Juni 1940, bereits das Eiserne Kreuz 1. Klasse. Es war zu dieser Zeit recht ungewöhnlich, dass diese beiden Auszeichnungen so kurz hintereinander vergeben wurden, was wieder für den besonders tatkräftigen und tapferen Einsatz Remers spricht.

Ende Juni fuhr man mit einem Eisenbahntransport zurück nach Deutschland, wo das Volk die heldenhaften Truppen feierte. Doch kurz darauf stand der nächste Einsatz an, dieses Mal auf dem Balkan, wo man den bedrängten Italienern zu Hilfe kommen musste. Nachdem auch dieser Einsatz erfolgreich abgeschlossen wurde, folgte die Verlegung nach Breslau und darauf die Beteiligung am „Unternehmen Barbarossa“, dem Präventivschlag der deutschen Wehrmacht gegen die Sowjetunion, deren bolschewistische Truppen bereits zu Millionen an der Grenze standen.

Hier befand sich seine Kompanie immer an den aktuellen Brennpunkten des Kriegsgeschehens. Er beteiligte sich dort an der Winterschlacht im Osten 1941/42, wofür er eine weitere Auszeichnung, im Soldatenjargon „Gefrierfleischorden“ genannt, erhielt. Im April 1942 übernahm er ein Bataillon der Infanterie-Division „Großdeutschland“ (mot.). Bei der Division „Großdeutschland“ handelte es sich um eine Freiwilligendivision der Wehrmacht, für die nur die besten Soldaten ausgewählt wurden, also eine wirkliche Elite-Truppe.

Für seinen weiterhin unermüdlichen Einsatz wurde er im Spätsommer 1942 mit dem Deutschen Kreuz in Gold ausgezeichnet. Nach dem Sieg in der äußerst kriegswichtigen Schlacht bei Charkow bekam Remer am 18. Mai 1943 das Ritterkreuz des Eisernen Kreuzes verliehen.

Getreu seinem Motto „geführt wird vorne“ folgend, zeichnete er sich weiter durch eine starke Führungsleistung und enorme Tapferkeit aus. Nach Vorschlag durch seine Vorgesetzten bekam er daher am 12. November 1943 das Eichenlaub zum Ritterkreuz verliehen. Im Antrag dafür heißt es, dass er sich durch „außergewöhnliche Führungs- und Tapferkeitsleistung“ auszeichne, im Kampf habe er „jeden Vorteil erspäht und rücksichtslos ausgenutzt“, nach einem leichten Rückschlag im Kampf führte „er selbst im vordersten Wagen fahrend den Angriff wieder vorwärts“. Das Eichenlaub zum Ritterkreuz hatten bis zu diesem Zeitpunkt nur etwas mehr als 300 Soldaten erhalten, bis Kriegsende erhielten diese Auszeichnung weniger als 900 Soldaten. Die Auszeichnung wurde grundsätzlich persönlich vom Obersten Befehlshaber, Adolf Hitler, übergeben.

Zu diesem Zweck fuhr Remer in die Wolfsschanze, wo er sich sofort gut mit dem Führer und Reichskanzler verstand. Schonungslos berichtete er diesem von der Lage an der Front, an die er kurz darauf wieder zurückkehrte.

Dort erlitt er eine schwere Verletzung. Zunächst wollten die Ärzte sogar amputieren, da er damit allerdings dauerhaft nicht mehr einsatzfähig gewesen wäre lehnte Remer eine Amputation rigoros ab. Nachdem er sich von dieser Verletzung erholt hatte, übernahm er in Berlin als Kommandeur das Wachregiment „Großdeutschland“. Diese Position hatte er mehrere Monate inne, fühlte sich dabei aber unwohl, da er zurück zur kämpfenden Truppe wollte.

In dieser Position war er allerdings am 20. Juli 1944 an der Niederschlagung des Putsches rund um Stauffenberg beteiligt. Zunächst wurde ihm nach dem Attentat mitgeteilt, dass Hitler bei einem Attentat getötet wurde. Sein Vorgesetzter Paul von Hase befahl ihm daraufhin die Verhaftung von Doktor Joseph Goebbels. Da ihm hier aber bereits Zweifel kamen suchte er das Gespräch mit Goebbels, der ihn darüber unterrichtete, dass Hitler überlebt hat. Als Beweis ließ er sich telefonisch mit diesem verbinden. Remer erkannte die Stimme des Führers, den er ja erst einige Monate zuvor persönlich kennengelernt hatte und schlug daraufhin den Putsch in Berlin nieder, indem er die führenden Beteiligten einsperren ließ. Die Verschwörer waren nicht in der Lage zu erkennen, dass der Krieg nicht gegen den Nationalsozialismus geführt wurde, sondern gegen Deutschland.

Einige Monate später wurde er zum Kommandanten der Führer-Begleit-Division ernannt, mit der er an der Ardennenoffensive teilnahm. Am 30. Januar 1945 wurde Remer von Adolf Hitler persönlich zum Generalmajor befördert, womit er zu diesem Zeitpunkt der jüngste General der Wehrmacht war.

In dieser Position beteiligte er sich am Abwehrkampf im Osten, wo er sich unter anderem bei der Panzerschlacht von Lauban wieder besonderen Ruhm erwarb. Im Anschluss kämpfte er weiter hartnäckig gegen die Rote Armee, um möglichst vielen Zivilisten die Flucht in den Westen zu ermöglichen. Nachdem der Krieg verloren war verabschiedete er die verbliebenen Kameraden seiner zersprengten Kampfgruppe mit den Worten es wäre nun an der Zeit am „Wiederaufbau Deutschlands“ zu arbeiten, sie sollen ihrer „soldatischen Gesinnung treu bleiben“.

Daraufhin schlug er sich mit einigen wenigen Kameraden nach Bamberg durch, wo er sich auf der Kommandantur meldete und daraufhin in amerikanische Kriegsgefangenschaft kam. Es folgte eine Odyssee, bei der er innerhalb von 29 Monaten in 16 verschiedenen Lagern interniert war, zunächst bei den Amerikanern, später auch bei den Engländern, welche ihn und die anderen Gefangenen unter entwürdigenden Umständen festhielten, wobei viele von ihnen starben.

Er überlebte jedoch und wurde 1947 entlassen. Inzwischen 35 Jahre alt war er immer nur Soldat gewesen, was ihm nun nicht mehr möglich war, weshalb er eine Maurerlehre absolvierte. Weiter treu zu seinem Glauben stehend gehörte er zu den Mitgründern der Sozialistischen Reichspartei (SRP) und war ebenso bei der Gründung der Wiking-Jugend anwesend. Die SRP sah sich in der Tradition der NSDAP, hatte rund 40.000 Mitglieder und errang einige Wahlerfolge, so zog sie bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Mai 1951 mit 11,0% der Stimmen in den Landtag ein.

Die SRP setzte sich unter anderem gegen die Wiederbewaffnung zugunsten der NATO, also als Handlanger der USA, ein. Kurz nach Gründung des Bundesverfassungsgerichtes stellte die Bundesregierung einen Antrag auf Verbot der SRP, das 1952 dann auch ausgesprochen wurde. Daraufhin setzte eine schwere politische Verfolgung der ehemaligen Mitglieder ein, Remer wurde zeitweise eingesperrt, weil er die Verschwörer des 20. Juli 1944 als „Verräter“ bezeichnete.

In Deutschland wurde ihm seine Pension gestrichen, Arbeit zu finden war faktisch nicht möglich. Deshalb ging er als Militärberater und Schriftsteller ins Ausland.

Doch auch danach blieb er der nationalen Bewegung treu. So war er unter anderem Anfang der 80er bei der 30-Jahrs-Feier der Wiking-Jugend als Ehrengast anwesend. Als sich rund 500 Linksextreme auf den Weg zum Veranstaltungsort machten und sich die wehrfähigen Männer bereits vor der Tür versammelten, ließ er es sich nicht nehmen mit in der ersten Reihe zu stehen, eine kurze Ansprache zu halten und ein Lied anzustimmen. Die Polizei verhinderte zwar letztendlich ein Aufeinandertreffen, diese Anekdote verdeutlicht aber seinen ungebrochenen Kampfesmut für Deutschland.

Es folgten verschiedene Verurteilungen wegen der Äußerung seiner Meinung, unter anderem zu verschiedenen geschichtlichen Themen. Aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustandes durchkreuzte er den Plan des Systems ihn im Gefängnis sterben zu lassen und floh nach Spanien, wo er sich in Malaga niederließ. Obwohl die BRD immer wieder seine Auslieferung forderte, erklärte Spanien, dass es sich bei Spanien um ein freies Land handelt in dem seine Meinungsäußerungen nicht strafbar wären, weshalb eine Auslieferung rundheraus abgelehnt wurde.

Am 4. Oktober 1997 starb Generalmajor a. D. Otto Ernst Remer im spanischen Exil, wo er auch bestattet wurde. Viele Personen ließen es sich nicht nehmen nach Spanien zu reisen, um ihm das letzte Geleit zu geben. Er hat bis zum letzten Atemzug für Deutschland und das deutsche Volk gekämpft. Es ist unsere Aufgabe das Feuer, das in seinem Herzen brannte, weiterzutragen.

Otto Ernst Remer – HIER!

NS: Das Buch „Generalmajor Otto Ernst Remer – Kommandeur der Führer-Begleit-Division“ von Ralph Tegethoff kann hier bestellt werden. Am 10. Dezember dürfen wir Frau Ursula Haverbeck bei uns begrüßen, nähere Informationen dazu gibt es hier.

Bergheim: Flugblattaktion statt Asyl-Infoveranstaltung

Am gestrigen Tag sollte es in Bergheim laut Ankündigungen in der Presse eine Bürgerversammlung im Bürgerhaus Oberaußem geben, bei der die Bürgermeisterin Maria Pfordt (CDU) Fragen zur Asylsituation beantworten wollte. Als auch einige Mitglieder unserer Partei vor Ort eintrafen, bemerkten sie einen Zettel am Eingang des Bürgerhauses durch den die Stadt darauf aufmerksam machte, dass die entsprechende Ankündigung eine Falschmeldung war. Weshalb es der Stadt nicht möglich war dies zuvor über die Presse oder zumindest über die Internetseite der Stadt mitzuteilen bleibt wohl ihr Geheimnis.

Es passt allerdings zur bisherigen vollkommen mangelhaften Informationspolitik gegenüber den Bergheimer Bürgern. Abgesehen von der Möglichkeit der Besichtigung einiger fertiggestellter Häuser findet diese ganz einfach nicht statt und selbst diese Besichtigungen finden zu Terminen statt, die Vollzeit berufstätige Menschen nicht wahrnehmen können.

Man versucht dem eigenen Volk also möglichst weiter aus dem Weg zu gehen. Nicht verwunderlich, da sonst wohl einige unangenehme Fragen aufkommen würden. Es ist dem deutschen Bürger nun mal nur noch schwer zu erklären, warum Steuern und Abgaben mit Verweis auf die Haushaltssituation kräftig angehoben werden (die Grundsteuer B um unglaubliche 120 Prozentpunkte!), während die Kosten für die Errichtung von 61 (!) Wohnhäusern speziell für Asylbewerber mal eben um 1,7 Millionen Euro von 10,3 auf 12 Millionen Euro anwachsen, ohne dass darüber groß ein Wort verloren wird. Während aus den Deutschen jeder Cent herausgepresst wird, sind Millionen Mehrkosten für Fremde den Verantwortlichen offensichtlich nur ein Achselzucken wert!

Um die Bergheimer Bürger darauf aufmerksam zu machen, dass es durchaus Alternativen zu den etablierten Parteien gibt, die ihr eigenes Volk offensichtlich nur noch als Melkkühe für fremde Interessen ansehen, verschönerte man den Zettel der Stadt mit eigenen Flugblättern und verteilte daraufhin weitere Flugblätter in der direkten Nachbarschaft.

Weitere Artikel zum Thema:

03.09.2016 | 61 Häuser für Asylbewerber im Bau – Kosten steigen auf 12 Millionen Euro

20.01.16 | Riesige Kosten durch Asylbewerber – Monatlich pro Person fast 3000 Euro – 34,45 Euro alleine fürs tägliche Essen

09.01.16 | Erfolgreiche Kundgebung in Bergheim – 3000 Menschen bei PEGIDA in Köln

01.01.16 | Errichtung von Unterkünften für Asylbewerber kostet weitere 10,6 Millionen Euro – Steuern für Deutsche werden erhöht

Pulheim: Razzia gegen salafistische IS-Unterstützer

Nachdem der salafistische Verein „Die wahre Religion” in der letzten Woche verboten wurde, kam es zu bundesweiten Durchsuchungen von rund 200 Wohnungen und Gebäuden. Ein Schwerpunkt der Razzia gegen die Islamisten lag in Pulheim. Kopf der Gruppe war Ibrahim Abou-Nagie, der bereits in den 80ern als Flüchtling nach Deutschland kam und hier vor kurzem wegen Sozialhilfebetrugs verurteilt wurde, da er Arbeitslosengeld bezog, obwohl er über beträchtliche Geldsummen verfügte.

Bekannt war die Vereinigung „Die wahre Religion“ besonders für ihre Koranverteilungen, die unter dem Titel „Lies!“ in vielen Fußgängerzonen durchgeführt wurden. In Pulheim soll sich das Hauptlager der Gruppe befunden haben, in dem insgesamt eine fünfstellige Anzahl an Koran-Ausgaben, neben weiterem Propagandamaterial, sichergestellt wurde. Der Pressesprecher der Stadt Pulheim, Dirk Springob, behauptete gegenüber der „Deutschen Welle“, dass man keine Kenntnisse von dem Großlager gehabt hätte.

Die Gruppe wurde nun verboten, da sie sich neben der Verteilung des Koran besonders der Radikalisierung von Muslimen gewidmet hat. Insgesamt sollen sich rund 140 Islamisten aus Deutschland unter ihrem Einfluss auf den Weg in die Kampfgebiete der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gemacht haben, um diese zu unterstützen.

Unterdessen wird das Verbot einer vereinzelten Organisation wohl kaum das Problem der Radikalisierung unzähliger Muslime in Deutschland lösen. So spielte der Verein bei den bisherigen Terrorangriffen durch muslimische Asylbewerber in Deutschland wohl keine Rolle.

Bildquelle: Thorben Wengert | pixelio.de

Volkstrauertag | Stilles Gedenken im Rhein-Erft-Kreis

Wie auch in den vergangenen Jahren versammelten sich auch dieses Mal wieder Aktivisten und Unterstützer unseres Kreisverbandes am Volkstrauertag, um der Toten zu gedenken. Dazu fand man sich an verschiedenen Denkmalen und Gräbern ein und entzündete dort Kerzen für diese.

Während in Frechen vor kurzem verkommene Linksextreme ein Ehrenmal schändeten, sind wir uns bewusst, dass jene, die ihr Leben für Deutschland gaben der Grund sind, dass wir heute leben. Deshalb verneigen wir uns vor dem Opfer, das deutsche Soldaten im Feld brachten um ihre Heimat zu schützen und dem Opfer, das ihre Familien in der Heimat brachten, getrennt von ihren Männern und Vätern, ebenso bedroht vom Feind, der gerade im Zweiten Weltkrieg gezielt Bomberangriffe gegen deutsche Frauen und Kinder in den Städten durchführte.

Unzählige starben, damit unser Volk eine Zukunft hat. Unsere Pflicht ist es dieses Opfer nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und uns bewusst zu werden, dass wir nur ein Glied in einer langen Ahnenkette sind. Du bist tausend Jahre vor Dir und Du bist tausend Jahre nach Dir. Tausend Jahre vor Dir haben gelebt, gearbeitet und gekämpft, daß Du wurdest, wie Du bist. Nun ist es an uns zu leben, zu arbeiten und zu kämpfen, damit folgende Generationen in Freiheit in ihrer angestammten Heimat leben können. Die Toten sollen uns gleichzeitig Mahnung und Verpflichtung sein.

Wenn alle untreu werden,
So bleiben wir doch treu;
Daß immer noch auf Erden
Für euch ein Fähnlein sei.
Gefährten unsrer Jugend,
ihr Bilder bess’rer Zeit,
Die uns zu Männertugend
und Liebestod geweiht.

Wollt nimmer von uns weichen,
uns immer nahe sein,
treu wie die deutschen Eichen,
wie Mond und Sonnenschein.
Einst wird es wieder helle,
in aller Brüder Sinn,
sie kehren zu der Quelle
in Lieb und Freude hin.

Bericht zum Rheinwiesenlager-Gedenkmarsch in Remagen

Am Samstag, den 12.11.2016, fand wieder der alljährliche Gedenkmarsch in Remagen zur Erinnerung an die furchtbaren Zustände und Geschehnisse in den Rheinwiesenlagern statt.

Hintergrund:

Bei den sogenannten „Rheinwiesenlagern“ handelte es sich um Kriegsgefangenenlager der Alliierten, in denen deutsche Soldaten nach der Kapitulation der Streitkräfte gefangengehalten wurden. Diese waren alle nach demselben Prinzip aufgebaut und zogen sich den Rhein entlang von Heilbronn bis Büderich. Insgesamt gab es 18 größere Lager dieser Art, wovon die Region Remagen die beiden größten Gefangenenlager hatte. Hier wurde rund ein Drittel aller Soldaten gefangengehalten. Bei Wind und Wetter mußten die Soldaten auf den offenen Rheinwiesen Tag und Nacht ausharren. Selbstgegrabene Erdlöcher, um sich zumindest etwas vor der Witterung schützen zu können, wurden von den Alliierten wieder zugeschüttet.

Nahrung und auch Wasser wurde den Soldaten teilweise tagelang verweigert und das, obwohl der Rhein zu dieser Zeit sogar vergleichsweise hoch stand. Das „Rote Kreuz“ hatte keinen Zutritt zu den Lagern. Die US-amerikanische Besatzungsmacht hatte keinerlei Interesse daran, daß Abgesandte des „Roten Kreuzes“ die Zustände in den Lagern begutachten sollten.

Umso verwunderlicher ist es, daß die offiziellen Todeszahlen mit 3053 bis 4537 beziffert werden. Rechnet man, daß insgesamt 3,4 Millionen deutsche Soldaten in diesen Lagern untergebracht waren, dort unter katastrophalen Zuständen hausen mußten, medizinisch nicht versorgt wurden und tagelang oft nichts zum Essen und Trinken bekamen, dann sind diese Zahlen unter diesen Umständen absolut unrealistisch und nichts weiter als die natürliche Sterblichkeitsrate in dieser Alters- und Bevölkerungsgruppe. In den Wirren der letzten Kriegstage läßt sich mit Sicherheit niemals mehr genau rekonstruieren, wie viele Tote es genau gegeben hat, die Schätzung des kanadischen Historikers James Bacque von 800.000 bis hin zu einer Million dürfte aber durchaus realistisch sein.

So folgten auch im Jahre 2016 wieder die anständigen Deutschen dem Ruf des Gewissens. Dieses Mal liefen ca. 250 Personen bei dem Trauermarsch mit, was bedeutet, daß ca. 100 Menschen mehr als im lezten Jahr teilnahmen.

Der Trauermarsch setzte sich gegen 13:00 Uhr in Bewegung und die Veranstaltung lief von Anfang bis Ende absolut diszipliniert ab.

Die linken Chaoten versuchten hier und da durch Polizeiabsperrungen durchzubrechen. Beim Rückweg sah man einige dieser Gestalten von Polizisten eingekesselt in einem Vorgarten hinter einem umgetrampelten Zaun stehen. Am nächsten Tag heulten sich die ansonsten angeblich so kampfbereiten Kommunisten auf ihrer Weltnetzplattform Indymedia mal wieder über die böse Polizei aus.

Alles in allem war das Gedenken ein voller Erfolg und wir werden auch nächstes Jahr wieder da sein, um den Toten eine Stimme zu geben und es nicht zulassen, daß sie vergessen werden!

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Baden-Württemberg
Bildquelle: Nationales Medienkollektiv 

REK: SPD nominiert Direktkandidaten und ruft Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten aus

Wir wollen die Sachinformation über den Direktkandidaten so kurz halten, wie es die SPD in ihrem eigenen Artikel macht: 94,85 Prozent der Anwesenden stimmten für Dierk Timm, der damit zur nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I für die SPD antritt. Dieser hatte sich als Gastredner den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz eingeladen.

Der „Einmarsch“ von Schulz glich laut SPD-Bericht einem „Triumpfmarsch”[sic!]. Timm rief ihn, in seiner wohl recht blassen Rede da selbst die SPD dieser nur wenige Worte widmet, später zum Kanzlerkandidaten aus.

Martin Schulz sonderte in seiner „umjubelten Rede” nur Gemeinplätze und offensichtliche Lügen ab, die Begeisterung der SPD Rhein-Erft sagt wohl mehr über den dortigen Realitätsverlust, als über seine Rednerqualitäten aus.

So behauptete er, dass die SPD die „DNA der Demokratie in den Adern” trage. Eher undemokratische Teile der Parteigeschichte, wie die USPD, die nach dem Ersten Weltkrieg eine bolschewistische Machtergreifung in Deutschland mithilfe einer Revolution durchsetzen wollte oder die Bildung der SED, die über Jahrzehnte einen großen Teil des deutschen Volkes unterdrückte, aus SPD und KPD “vergaß” er dabei wohl. Auch dass Frank-Walter Steinmeier, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland und SPD-Mitglied, sich nach der demokratischen Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten nicht dazu durchringen konnte ihm zu gratulieren, wie es dem Standardprotokoll entspricht, spricht nicht gerade für eine hohe Akzeptanz der Demokratie, wenn diese mal nicht nach den eigenen Wünschen verläuft.

Auch dass Martin Schulz die SPD weiterhin für die Partei der sozialen Gerechtigkeit hält, spricht eher für Realitätsverlust. So fasst er zwar richtig zusammen: „Das Gefühl der Ungerechtigkeit frisst sich in den Alltag der Menschen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten.” Dass die SPD daran mit ihrer “Agenda 2010” maßgeblich mitschuldig ist, die uns neben den Hartz 4 Reformen unter anderem auch einen massiv ausgebauten Leiharbeitssektor gebracht und die Altersarmut verschärft hat, „vergaß“ er auch bei dieser Aussage.

Dass Martin Schulz bei seiner Politik nicht an das deutsche Volk denkt, gab er bereits unumwunden zu. Gegenüber der israelischen Tageszeitung Haaretz erklärte er: „Für mich existiert das neue Deutschland nur, um die Existenz des Staates Israel und des jüdischen Volkes sicherzustellen.” (Im Original auf Englisch: „For me, the new Germany exists only in order to ensure the existence of the State of Israel and the Jewish people.”) Ein Zitat, das sich übrigens bezeichnenderweise in der englischen Ausgabe der Wikipedia wiederfindet, in der deutschen jedoch nicht.

Unserer Meinung nach sagt die Wahl dieses Mannes als umjubelten Gastredner und Kanzlerkandidaten alles über Dierk Timm und die SPD Rhein-Erft aus, was es zu sagen gibt. Die SPD hat abgewirtschaftet. Es ist Zeit für Parteien, deren Politik am Wohl des eigenen Volkes orientiert ist!

Pulheim: Steuererhöhungen und Einsparungen

In Pulheim wird es – teils massive – Steuererhöhungen geben. Die Hundesteuer wird von 75 Euro auf 90 Euro für den ersten Hund steigen, die Grundsteuer A auf 300 Prozentpunkte, die Grundsteuer B von 420% auf 565% und die Gewerbesteuer auf 485%. Durch die Erhöhung der Grundsteuer B kommt eine Mehrbelastung von 138 Euro pro Jahr auf jeden Haushalt zu.

Da die Stadt im nächsten Jahr laut Haushaltsplanung trotzdem ein Defizit von 2.758.660 Euro aufweist, plant man unzählige Einsparungen, besonders im sozialen, kulturellen und schulischen Bereich. Alle geplanten Einsparungen lassen sich einer Auflistung, die dem Stadtrat vorgelegt wurde, entnehmen (hier runterladen (pdf)).

Interessant wird in diesem Zusammenhang auch, ob der Rat die Empfehlung durchsetzt, welche die im Rat vertretenen Parteien am härtesten trifft. Die Stadt Pulheim gewährt den Fraktionen momentan rund 225.000 Euro Geldleistungen sowie geldwerte Leistungen. Dieser Betrag ist bezogen auf Kommunen der Größenordnung 50 – 60.000 Einwohner vergleichsweise hoch. Daher wird in der Vorlage vorgeschlagen die Fraktionszuwendungen auf 65.000 Euro zu begrenzen.

Da es unzählige weitere geplante Einsparungen gibt, führen wir hier nur einige wenige auf, die einen Großteil der Bürger betreffen werden:

  • Zuschusszahlungen an die Vereine und Vereinigungen für die städtische Raumnutzung sollen komplett entfallen, die Mieten sollen in voller Höhe erhoben werden

  • Schulhausmeisterdienste und Sekretariate sollen „optimiert“ werden. Im Klartext heißt das, dass Hausmeister und Sekretariate nur noch beschränkt zu erreichen sein werden.

  • Elternbeiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag sollen weiter erhöht werden, die Geschwisterkind-Befreiung soll abgeschafft werden

  • Eintrittsgelder für kulturelle Veranstaltungen sollen erhöht werden

  • Die Nutzungsentgelte für den Köster-Saal sollen erhöht werden

  • Die Sportanlage an der Bernhardstraße in Brauweiler soll geschlossen werden

  • Die Entgelte für die Nutzung von Sportanlagen und -stätten sollen erhöht werden

  • Die Aquarena soll Vereinen nur noch mit reduzierten Zeiten, sowie Erhebung eines Nutzungsentgelts in Höhe von 10 Euro pro Stunde zur Verfügung stehen

  • Die Insolvenz- und Schuldnerberatung soll gestrichen werden

  • Die Zuwendungen für den Familienpass sollen reduziert oder sogar ganz gestrichen werden

  • Die Beiträge für die U3-Betreuung sollen erhöht werden

  • Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen und gemeinnützige Vereine sollen gestrichen werden, Zuschüsse für Altenarbeit, sowie Kinder- und Jugendarbeit reduziert oder gestrichen werden

  • Die Parkgebühren sollen erhöht werden

  • Die Miete für die Fahrradboxen soll erhöht werden

  • Die Straßenreinigungssatzung soll geändert werden, in Anliegerstraßen soll das Entfernen von Unkraut und Müll auf die Anlieger übertragen werden.

Man könnte die Planungen also unter dem Titel „Projekt unsozialere Stadt Pulheim 2017“ zusammenfassen. Besonders sowieso benachteiligten Gruppen soll weitere Förderung vorenthalten werden, Familien werden zusätzlich belastet.

Bildquelle: GG-Berlin | pixelio.de

Linksextreme verzweifeln zunehmend an der Realität

Wenn uns die Asylkrise sonst auch keine positiven Effekte gebracht hat, einen hat sie: Linke und Linksextreme stoßen zunehmend unweigerlich auf die Realität, die sie sonst in ihren abgeschotteten Räumen konsequent ausblenden. Und diese Realität stellt ihr verschrobenes Weltbild auf eine harte Probe.

Gerade die unzähligen sexuellen Übergriffe bringen das einseitige Weltbild schwer ins Wanken, in dem Ausländer grundsätzlich „Bereicherung” sind und Probleme mit ihnen nur dem „Alltagsrassismus” der Gesellschaft geschuldet sind. Während es bei den Silvesterübergriffen noch nicht dezidiert linke Opfer traf, weshalb man diese oft einfach ausblendete, fällt dies weniger leicht, wenn es das eigene Umfeld trifft. So wurde in Köln eine „Flüchtlinge Willkommen“-Teilnehmerin von einem Asylbewerber, den sie in ihrer Wohnung untergebracht hatte, vergewaltigt. „Flüchtling“shelfer berichten immer wieder von Undankbarkeit, Respektlosigkeit und Gesetzlosigkeit durch die Asylbewerber, wobei besonders die massiven sexuellen Belästigungen viele zur Resignation treiben.

In Hamburg müssen die Uni-Duschen des Hochschulsports inzwischen durch einen Sicherheitsdienst bewacht werden, da es „in den letzten Monaten verstärkt zu einer Nutzung der Räumlichkeiten und Belegung der Duschen durch außenstehende, unbefugte Personen“ kam, bei denen es sich um Asylbewerber handeln soll, die Angestellten der Einrichtung Gewalt androhten, wenn diese sie auf die Regeln hinwiesen. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AstA) der Universität hat sich dazu bisher nicht geäußert, was daran liegen dürfte, dass er, wie an den meisten Universitäten, schon lange von linksextremen Gruppen gekapert wurde.

Selbst das linksextreme Zentrum „Conne Island“ in Leipzig sah sich im Oktober zu einer Stellungnahme genötigt. In einem offenen Brief schrieben sie, dass sie sich zunächst der „Welle der Willkommenskultur“ anschließen wollten, weshalb sie ihr Zentrum für Asylbewerber öffneten. Diese konnten für einen symbolischen Betrag von 50 Cent an allen dortigen Feierlichkeiten teilnehmen. Doch „gemeinsam zu feiern und im Zuge dessen wie von selbst eine Integration junger Geflüchteter im Conne Island zu erreichen, stellte sich als recht naiver Plan heraus. Es reichte eben nicht aus, mehrsprachige Poster mit Hinweisen zu richtigem Verhalten auf Partys aufzuhängen. […] Da diese Einsicht reichlich spät kam, hatten wir seither einige Auseinandersetzungen und brenzlige Situationen auszustehen.

Weiter schreiben sie:

Die stark autoritär und patriarchal geprägte Sozialisation in einigen Herkunftsländern Geflüchteter und die Freizügigkeit der westlichen (Feier-)Kultur bilden auch bei uns mitunter eine explosive Mischung. Sexistische Anmachen und körperliche Übergriffe sind in diesem Zusammenhang im Conne Island und in anderen Clubs vermehrt aufgetreten – auch mit der Konsequenz, dass weibliche Gäste auf Besuche verzichten, um Übergriffen und Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen.
[…]
Aufgefallen ist außerdem der Missbrauch des „Refugees-Fuffzigers“ durch junge Männer mit Migrationshintergrund, die in größeren Gruppen insbesondere Tanzveranstaltungen am Wochenende besuchen und den geringen Eintritt gern bezahlen um dort für Stress zu sorgen.
[…]
Unsicherheit des Secu-Personals im Umgang mit Migranten aufgrund von Sprachbarrieren und Angst vor einem ungerechtfertigten Rassismusvorwurf erschwerten einige Male die Lösung von Konflikten bei Veranstaltungen. Dabei erlebten wir teilweise eine neue Qualität der Vorfälle – meist unabhängig von der Besucher_innenzahl und der Art der Veranstaltung. Entgegen unseres üblichen Vorgehens musste beispielsweise. in mehr als einem Fall die Polizei eingeschaltet werden, da das Maß an körperlicher Gewalt gegenüber den Secu-Personen nicht mehr zu handhaben war. Aufgrund dieser Überforderung kam sogar die Überlegung auf, Parties vorübergehend auszusetzen.
[…]
Immer wieder machen Betreiber_innen des Conne Islands und anderer Projekte aber auch die Erfahrung, dass unbeteiligtes Publikum zum Problem werden kann. In vorauseilendem Antirassismus wird Einlasspersonal zurechtgewiesen, wenn Personen mit Migrationshintergrund des Platzes verwiesen werden oder es werden kulturalistische Erklärungsmuster zur Verharmlosung sexistischer Übergriffe angebracht („Woher soll er wissen, dass man hier mit Frauen so nicht umgeht?“).

Dadurch bricht nun ein sympathisierendes Umfeld immer weiter weg, das die Realität anerkennt. Tanja Rußack gehört hingegen zum harten Kern und berichtet in einem Gespräch mit dem Spiegel zwar beispielsweise von einer Situation bei der ein Ausländer durchdrehte, als man ihn nach Übergriffen rauswarf, draußen auf ein geparktes Auto sprang, die Security anspuckte, überhaupt nicht ansprechbar war und schließlich an Händen und Füßen zur Polizei getragen werden musste. Rußack meint aber faktenresistent: „Der war bestimmt traumatisiert.“ Massiver Drogenmissbrauch ist die wahrscheinlichere Erklärung. Trotz seines Verhaltens warfen Gästen dem Sicherheitspersonal selbstverständlich Rassismus aufgrund des Rausschmisses vor. Zum Abschluss erklärt sie: „Wir wissen aus Gesprächen, dass andere linke Klubs in einer ähnlichen Lage sind, aber keiner will darüber reden.

Verschweigen von Missständen und möglichst Vermeidung von solchen allzu realistischen Kontakten mit illegalen Zuwanderern (von Linken „Flüchtlinge“ genannt) ist inzwischen die Reaktion des harten Kerns, der sich durch allzu viele reale Erfahrungen nicht von seiner verblendeten Ideologie abbringen lassen möchte. Dadurch wird auch das Verhalten der Linksextremen im besetzen Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin erklärlich. Als der Besitzer leerstehende Wohnungen in dem Gebäude sanieren wollte, um darin Asylbewerber unterzubringen, stellte sich die linksextreme Szene Berlins entgegen.

Es folgten wochenlange Straßenschlachten, um den Einzug zu verhindern. Eben jene, die überall „rassistische Pogrome“ befürchten, sorgten für die einzigen langanhaltenden gewalttätigen Auseinandersetzungen in Deutschland, um den Einzug von Asylbewerbern in ihrer Nachbarschaft zu verhindern! Dies macht deutlich wie sehr sich die Linksextremen vor dem Einbruch der Realität fürchten, der zunehmend ihre Szene verkleinert.

Die zunehmenden Gedankengänge innerhalb des Dunstkreises der linksextremen Szene fasste die linksorientierte Freundin einer Frau, die in Neuss von einem Schwarzafrikaner vergewaltigt wurde, wohl zutreffend zusammen:

„Die Herkunft der Männer mag ich gar nicht aussprechen, da ich die letzten Monate sehr reflektiert versucht habe, mein Denken und meine Grundeinstellung nicht durch die aktuellen Vorkommnisse verbiegen zu lassen. Jetzt fällt mir einfach nichts mehr ein und ich weiß überhaupt nicht, wie ich damit umgehen soll”, sagt die durchaus linksorientierte Freundin, die auch nach den Silvester-Übergriffen in Köln und Düsseldorf noch eine Pauschalverurteilung der Nordafrikaner abgelehnt hatte und auch schon mal das Wort „Nazi” in den Mund nahm. Als Punkerin, Hippie und Musik-Aktivistin hat sie immer „gegen rechts” gekämpft. Jetzt sei ihr Weltbild zerstört. „Wir haben sechs Stunden bei der Kripo gesessen. Alle meine sozialen Werte und Einstellungen sind heute Nacht in ihrer Grundfeste erschüttert worden.“

Zu solchen massiven Übergriffen kommen unzählige Kleinigkeiten, wie beispielsweise die Geschichte des Linken-Stadtrates Thomas Proschwitz aus Großenhain, der sein gestohlenes Fahrrad nur einen Tag später im nahegelegenen Asylheim wiederfand. „Ich habe vielfach geglaubt, es ist nicht wahr, was so über die Kriminalität der Asylbewerber geschrieben wird.” erzählte er der Zeitung. Als die Polizei anrückte, entdeckte sie unter den dort abgestellten Fahrrädern weiteres Diebesgut. „Dieselbe Truppe, die jetzt mein Fahrrad gemaust hat, saß im Frühjahr noch in meinem Deutsch-Kurs.

Während sich der harte Kern der linksextremen Szene nun immer weiter radikalisiert, bricht ihr Unterstützerumfeld zunehmend zusammen. Der Wind in Europa dreht sich. Die Zukunft gehört der nationalen Bewegung.