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Brühl: Mann aus Guinea belästigt Kinder

Am Montagmittag (26. Juni) wurden gegen 13:30 Uhr mehrere Kinder auf dem Balthasar-Neumann-Platz durch einen Mann aus Guinea belästigt. Dabei zog der Afrikaner auch seine Hose aus und streckte ihnen seinen Hintern entgegen. Glücklicherweise war ein Bundespolizist anwesend, der den stark alkoholisierten 33-Jährigen (2,38 Promille) festhalten und ihn Beamten der Polizeiwache Brühl übergeben konnte.

Bei der Festnahme meldete sich ein Kunde eines nahegelegenen Supermarktes und berichtete, dass der Festgenommene dort zuvor bereits einen anderen Kunden mit einer Bierflasche bedroht hätte. Der bedrohte Mann verließ den Supermarkt daraufhin sofort, allerdings ohne die Polizei zu informieren.

Die Beamten leiteten daher ein Strafverfahren wegen Bedrohung und Beleidigung auf sexueller Grundlage ein. Der Festgenommene wurde etwas ausgenüchterter gegen 20:40 Uhr wieder entlassen. Zu seinem Aufenthaltsstatus werden keine näheren Angaben gemacht, das afrikanische Guinea gehörte in diesem Jahr jedoch zu den zehn häufigsten Herkunftsländern von Asylbewerbern. Der absolute Großteil der Asylanträge (87 %) wird zwar abgelehnt, durch kaum durchgesetzte Abschiebungen verbleiben aber viele abgelehnte Asylbewerber trotzdem im Land.

Die Polizei sucht nun Zeugen und bittet den Herrn, der im Supermarkt bedroht wurde und die Kinder, die von dem 33-Jährigen belästigt wurden, sich beim Kriminalkommissariat 11 in Hürth unter Telefon 02233 52-0 zu melden.

Bildquelle: Thorben Wengert | pixelio.de

Gesamtüberblick Asylbewerber / „Flüchtlinge“ im Rhein-Erft-Kreis

Asylflut stoppen

In diesem Artikel geben wir eine Übersicht zur Asylsituation im Rhein-Erft-Kreis. Wie viele Asylbewerber sind da, wo leben sie und was haben die Unterkünfte gekostet. Da weiterhin der Großteil der Kosten verschwiegen wird und Absprachen in nichtöffentlichen Sitzungen getroffen werden, steht uns leider nur ein Teil der Informationen zur Verfügung. Weiterführende Informationen können uns gerne zugeschickt werden. Wir ergänzen den Artikel dann entsprechend.

Bedburg

In Bedburg leben aktuell 350 „Flüchtlinge“. An der Herderstraße in Bedburg-West und an der Barbarastraße in Kaster wurden Mehrfamilienhäuser für jeweils 40 Asylanten errichtet. Insgesamt entstanden dafür Kosten von 1,9 Millionen Euro.

Zusätzlich wurde die die alte Schule in Kirchtroisdorf für die Unterbringung von Asylbewerbern eingerichtet. Auf dem Grundstück auf der Ackerfläche zwischen Multihalle und Sportplatz „Am Tiergarten“ in Kaster soll zudem ein weiteres Mehrfamilienhaus für die Unterbringung von 70 Asylanten errichtet werden.

Bergheim

In Bergheim wurden 61 Häuser für die Unterbringung von bis zu 610 Asylbewerbern errichtet, was man sich 12 Millionen Euro kosten ließ. Von diesen Häusern stehen nun 10 in der Heerstraße in Kenten, ingesamt 37 in Oberaußem, davon 27 in der Oberaußemer Str. (hier stehen die Häuser kurz vor der Fertigstellung) und 10 in der Abts-Acker-Str., sowie weitere 14 Am Kirchacker in Quadrath-Ichendorf.

Brühl

In Brühl leben aktuell 606 Asylbewerber in städtischen Unterkünften. Auch hier gab es umfangreiche Bauarbeiten. Die Sanierung des ehemaligen Hotels „Rheinischer Hof“ kostete 370.000 Euro, für die Errichtung eines Containerdorfes an der Bergerstraße in Brühl-Ost gab man 3,2 Millionen Euro aus.

Elsdorf

In Elsdorf leben aktuell 261 Asylbewerber, von denen 111 einen positiven Asylbescheid haben. Ein Neubau für 40 Personen an der Nussbaumallee ist bald bezugsfertig. Ansonsten wurden für den Bau von 8 Doppelhaushälften 1,7 Millionen Euro ausgegeben.

Die „Flüchtlinge“ in Elsdorf zeigten ihre Dankbarkeit für die Bauprojekte besonders deutlich. Im vergangenen Jahr zündeten sie zwei verschiedene Unterkünfte selbst an.

Erftstadt

Erftstadt verschweigt die Zahl der insgesamt untergebrachten Asylanten und gibt nur an, dass 200 anerkannte Asylbewerber in städtischen Unterkünften leben. Momentan prüft man die Errichtung von Reihen- oder Mehrfamilienhäuser für diese. Ein Mehrfamilienhaus zur Unterbringung von 30 Asylbewerbern wird an der Landstraße 64 in Erftstadt-Dirmerzheim errichtet, dafür wird mit Kosten von 1.170.000 € gerechnet.

Zuletzt wurde die Asyl-Unterkunft am Brabanter Weg in Lechenich für 1,9 Millionen Euro erweitert, um dort weitere 100 Personen unterbringen zu können. Aufsehen erregten die 4,4 Millionen Euro Kosten, welche durch die Asyl-Erstunterkunft in Erp entstanden. Auch diese soll weiterhin als erhalten bleiben.

Frechen

In Frechen sind derzeit 583 Asylanten untergebracht, wobei 238 davon anerkannt sind. Zur Unterbringung wurde auf dem Gelände des Sportparks Herbertskaul eine Containergroßanlage mit 432 Wohnplätzen geschaffen. Anerkannte Asylbewerber werden inzwischen aber bevorzugt in angemieteten Privatwohnungen untergebracht.

Hürth

In Hürth leben 746 Asylbewerber (Stand: 12.01.2017). Diese sind in rund 40 Unterkünften über die ganze Stadt verteilt, wobei darunter 10 Containeranlagen sind. Für die Errichtung einiger Containeranlagen wurden alleine 4 Millionen Euro ausgegeben.

Kerpen

In Kerpen leben 539 Asylanten. Auch hier entfaltete man umfangreiche Bautätigkeiten. Die Unterkunft an der Erftstraße 188 zwischen Sindorf und Horrem wurde auf 75 Plätze ausgebaut, in Sindorf an der Augsburger Straße (84 Plätze), Brüggen am Friedhofsweg (55 Plätze) und Blatzheim an Peters Mühle (36 Plätze) werden neue Häuser errichtet. 38 Plätze stehen zudem im Gewerbegebiet an der Josef-Bittschnau-Straße bereit.

In Sindorf an der Bruchhöhe 22 existiert eine Containeranlage mit einer Kapazität von 200 Plätzen, zwei weitere Containeranlagen an der Humboldtstraße (200 Plätze) und in Buir am Blatzheimer Weg 15 (94 Plätze) sind bald bezugsfertig. Zusätzlich wurden der Stadt 28 Gebäude in Manheim-Alt zur Unterbringung überlassen. Die Boelcke-Kaserne wird als Rückführungszentrum genutzt.

Pulheim

In Pulheim verteilen sich 667 Asylbewerber auf 22 Unterkünfte. Aktuell werden auf dem Zirkusplatz für 2 Millionen Euro sechs zweigeschossige Doppelhäuser für Asylbewerber errichtet, diese sollen noch im Juni bezugsfertig sein.

Wesseling

In Wesseling leben aktuell 228 Asylbewerber, von denen 132 bereits ein Bleiberecht haben und 69 eine Duldung besitzen, also trotz abgelehntem Asylantrag nicht abgeschoben werden. Die Stadt errichtet für 6,5 Millionen Euro 28 Reihenhäuser für Asylbewerber. Die ersten 8 an der Jahnstraße sind bald fertiggestellt, dort sollen 80 Personen untergebracht werden.

Klüngelei zwischen SPD-Bürgermeistern Erwin Esser und Dieter Freytag

Nach einem Bericht der Rhein-Erft-Rundschau hält die Staatsanwaltschaft Köln Erwin Esser (SPD), Bürgermeister von Wesseling, sowie eine Mitarbeiterin der Beihilfe zur Untreue zum Nachteil der Stadt Wesseling „für hinreichend verdächtig“. Sie sollen der Tochter des Brühler Bürgermeisters Dieter Freytag, einem Parteigenossen aus der SPD, widerrechtlich eine Ausbildungsstelle in der Verwaltung besorgt haben. Gegen eine Zahlung von 5000 Euro an die Gerichtskasse Köln soll das Verfahren jedoch eingestellt werden, da die Beschuldigten bisher nicht strafrechtlich aufgefallen sind.

Nach Aussagen des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Wesseling, Wolfgang Weik, habe Freytag seinen Genossen Esser angerufen, ihm von der Ausbildungssuche seiner Tochter erzählt und gefragt: „Kannst du nicht etwas tun?“ Dieser handelte indem er eine offene Stelle für den mittleren Dienst in eine für den gehobenen Dienst umwandelte und diese an die Tochter des Parteigenossen vergab, dem Vernehmen nach ohne Ausschreibung oder auch nur ein Bewerbungsgespräch.

So etwas mag in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen als hilfreiches „Vitamin B“ durchgehen, in der staatlichen Verwaltung ist es hingegen schlicht illegal. Die Selbstverständlichkeit mit der solche Handlungen vorgenommen werden, zeigt deutlich, dass die regierenden Parteien sich den Staat tatsächlich zu ihrer Beute gemacht haben.

Wenn öffentliche Verwaltungen in Gutsherrenart geführt werden, sollte das normalerweise zu einem allgemeinen Protest führen, in Wesseling sieht das jedoch etwas anders aus. Da meldet sich lieber „Die Linke“-Ratsvertreter Sascha Jügel zu Wort und erklärt, dass er das Vorgehen weder als Rechtsbruch ansehe, noch überhaupt verwerflich finde. Die komplette Umgehung des üblichen Einstellungsverfahrens nannte er einen „kleinen Fauxpas“. Geschadet hätte der Stadt hingegen der öffentliche Aufschrei bei Bekanntwerden des Vorfalls.

Ob wir wirklich Politiker brauchen, welche solch ein Verhalten in Ordnung finden und stattdessen lieber die Empörung des Volkes darüber zum Problem erklären, sollte jeder für sich entscheiden. Unserer Meinung nach haben solche Personen jedes Recht verwirkt das Volk zu vertreten.

Bildquelle: Stephanie Hofschlaeger | pixelio.de

Jeder dritte Tatverdächtige im Rhein-Erft-Kreis war 2016 Ausländer

Vor kurzem wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik des Rhein-Erft-Kreises für das Jahr 2016 veröffentlicht. Wenig verwunderlich ist, dass sich auch angesichts der Asylflut die Entwicklung der vergangenen Jahre fortgesetzt und der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen noch weiter zugenommen hat. Laut Angaben der Polizei beträgt der Anteil von Ausländern an der Bevölkerung 11,55%, der Anteil unter den Tatverdächtigen lag hingegen bei 32,5%. Dies ist eine weitere Steigerung zum vergangenen Jahr, wo ihr Anteil bereits bei 30,5% gelegen hatte.

Dabei muss man bedenken, dass ein Migrationshintergrund nicht erfasst wird. Sobald einem Ausländer der, inzwischen inflationär verteilte, deutsche Pass verliehen wurde, wird dieser als Deutscher geführt. Gegen eine Erfassung des Migrationshintergrundes wehren sich die etablierten Parteien mit Klauen und Zähnen, da ansonsten das ganze Ausmaß der Ausländerkriminalität in Deutschland ersichtlich werden würde.

Doch trotz solcher statistischen Tricksereien sind die Zahlen schon erschreckend genug. Fast zwei Drittel (62,0%) aller Wohnungseinbrüche wurden demnach von Ausländern begangen. Auch bei Diebstählen (45,1%), Raub (40,3%), Körperverletzungen (33,3%) und Sexualdelikten (31,5%) waren diese deutlich überrepräsentiert. In all diesen Bereichen ist ihr Anteil im Vergleich zum vergangenen Jahr zudem angestiegen.

Wie viele „Flüchtlinge“ sich unter den Straftätern befinden kann man den Zahlen nicht entnehmen. Dafür wird man wohl auf die Kriminalstatistik des Landes warten müssen. Ralf Michelfelder, Chef des Landeskriminalamtes in Baden-Württemberg sagte dazu: „Wir haben in Baden-Württemberg etwa 167 000 Flüchtlinge bei 10,9 Millionen Einwohnern, also grob 1,5 Prozent Bevölkerungsanteil – ihr Anteil an den Tatverdächtigen lag im Jahr 2016 bei etwa zehn Prozent, wobei ausländerrechtliche Verstöße wie illegaler Aufenthalt bereits aus der Statistik herausgerechnet sind. […] Die Zahl der tatverdächtigen Flüchtlinge hat sich 2016 gegenüber 2015 beinahe verdoppelt.“ Man kann wohl davon ausgehen, dass die Zahlen in NRW nicht besser aussehen werden.

Der folgenden Tabelle kann man entnehmen in welchen Städten das Kriminalitätsaufkommen im Vergleich zur Einwohnerzahl am höchsten war:

Stadt Einwohner Straftaten insgesamt Straftaten pro 100 Einwohner
Bedburg 23334 7410 31,8
Elsdorf 21323 5011 23,5
Wesseling 35975 7866 21,9
Brühl 44768 8129 18,2
Frechen 51999 8956 17,2
Bergheim 60390 8626 14,3
Kerpen 65477 9280 14,2
Hürth 59496 7263 12,2
Erftstadt 49786 5911 11,9
Pulheim 54200 5168 9,5


Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

NRW: Jetzt das Volksbegehren für die Wiedereinführung der neunjährigen Gymnasien unterschreiben!

Seit gestern liegen in allen Gemeinden des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für die Wiedereinführung der 

Ausländerkriminalität im Kreis: Raubüberfälle, Diebstahl, schwere Sachbeschädigung

Der Rhein-Erft-Kreis wird momentan von einer Kriminalitätswelle überrollt. Da es sich in der Pressestelle der Polizei offenbar jemand zum guten Neujahrsvorsatz gemacht

Bergheim/Brühl/Kerpen: Bewaffnete Raubüberfälle durch Ausländer

Momentan berichtet die Polizei regelmäßig über brutale bewaffnete Raubüberfälle. Bei zwei Taten in der vergangenen Woche sprang jeweils eine Gruppe von Tätern plötzlich aus dem Gebüsch und raubte das überraschte Opfer unter Drohung mit einer Waffe aus.

Bergheim und Brühl: Bewaffnete Räuber lauern im Gebüsch

Der erste Fall ereignete sich am Montag, den 9. Januar, in Bergheim. Ein 54-Jähriger ging gegen 08.10 Uhr auf dem Fußweg hinter dem Bahnhof, aus Richtung Talstraße in Richtung Südweststraße. Circa 50 Meter vor der Südweststraße trat eine männliche Person aus dem Gebüsch und bedrohte ihn mit einer Pistole. Als der Täter ihn aufforderte ihm sein Geld zu übergeben, weigerte sich der Mann zunächst, woraufhin ein weiterer Täter hinzutrat. Daraufhin übergab er sein Geld und die Täter flüchteten.

Täterbeschreibung laut Polizeibericht: Der Täter mit der Pistole war nach Angaben des Opfers etwa 25 Jahre alt, circa 180 Zentimeter groß und von schlanker Statur. Er sprach mit osteuropäischem Akzent. Er war komplett schwarz gekleidet, trug eine Schirmmütze und darüber die Kapuze seines Pullovers. Der zweite Täter trug eine rote Jacke und eine blaue Jeans. Er war von ähnlicher Statur und Größe wie sein Komplize. Zeugenhinweise bitte an das Kriminalkommissariat 21 in Bergheim unter Telefon 02233 52-0.

Am Mittwoch, den 11. Januar, ereignete sich in Brühl eine Tat mit genau dem gleichen Tatmuster. Hier traf es eine 35-Jährige Frau. Sie war gegen 00:30 Uhr zu Fuß auf dem Verbindungsweg vom Bahnhof Brühl in Richtung Parkplatz Belvedere unterwegs. Aus einem Gebüsch traten plötzlich drei Männer, die sie mit einem Messer bedrohten und ihre Handtasche forderten. Als die Frau nicht sofort reagierte schlug einer der Täter sie brutal zu Boden. Daraufhin stahlen die Täter die Handtasche und ihr Mobiltelefon und flohen in Richtung Innenstadt Brühl.

Täterbeschreibung laut Polizeibericht: Alle waren Mitte zwanzig Jahre alt, hatten eine sportliche Statur, kurze, schwarze Haare und waren dunkel gekleidet.

Da sich die Taten äußerst ähnlich sind und auch die Beschreibung der Täter übereinstimmt, ist es durchaus wahrscheinlich, dass sie dem gleichen Personenkreis zuzuordnen sind.

Die überfallene Frau äußerte in einem Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger ebenfalls die Vermutung, dass es sich um Mehrfachtäter handelt. „So wie die Täter aufgetreten sind, war das nicht ihr erster Überfall. Die lagen auf der Lauer und haben auf ein Opfer gewartet.“ Der Angriff auf die Mutter zweier Kinder war so brutal, dass, neben einer blutigen Nase und Lippe, auch einer ihrer Zähne abbrach. In Zukunft wird sie sich nach eigener Aussage nicht mehr trauen zu Fuß vom Bahnhof nach Hause zu gehen.

Kerpen: Serie von Raubüberfällen auf Bäckereien

In Kerpen kommt es momentan zu einer Serie von Raubüberfällen auf Bäckereien. Auch hier ähnelt sich das Vorgehen der Täter. Sie tauchen zwischen 4 und 5 Uhr in den Bäckereien auf, bedrohen die Angestellten mit einer Pistole und flüchten daraufhin mit dem erbeuteten Bargeld.

Täterbeschreibung für Samstagmorgen, den 14. Januar, 4:55 Uhr, Bäckerei-Filiale an der Ecke Hahnstraße/ Kölner Straße, laut Polizeibericht:

Der bewaffnete Täter war circa 190 Zentimeter groß und von schlanker Statur. Sein Gesicht verdeckte ein blauer Schal. Sein Komplize war 18- 20 Jahre alt, circa 185 Zentimeter groß und ebenfalls schlank. Er hatte auffallend dunkle Augen und schwarze Augenbrauen. Er trug einen schwarz-roten Schal vor seinem Gesicht.

Beide Männer waren dunkel gekleidet, trugen Handschuhe, eine dunkle Mütze und darüber eine dunkle Kapuze. Sie sprachen deutsch mit vermutlich türkischem Akzent.

Täterbeschreibung für Montagmorgen, den 16. Januar, 04.00 Uhr, Bäckereifiliale auf der Hahnenstraße, laut Polizeibericht:

Der Täter war 180 bis 185 Zentimeter groß und 25 bis 30 Jahre alt. Er trug dunkle Schuhe, eine schwarze Hose und eine schwarze Daunenjacke mit Kapuze, welche er über seinen Kopf gezogen hatte. Sein Gesicht verdeckte ein dunkelblau-schwarzer Wollschal. Er sprach deutsch mit vermutlich türkischem Akzent.

Bergheim: Berufsschüler auf Schulweg überfallen

Am Dienstag, den 17. Januar, wurde ein 24-Jähriger Berufsschüler um 07.00 Uhr auf der Sportparkstraße aus Thorr kommend in Richtung Bergheim überfallen. Nachdem er das Lukas-Podolski-Stadion passierte, ständen plötzlich zwei maskierte Männer vor ihm. Ein Täter bedrohte ihn mit einem Messer und forderte seine Geldbörse. Daraufhin flohen die Täter mit der Beute über den Waldweg zwischen Stadion und Freibad in Richtung Kenten.

Täterbeschreibung laut Polizeibericht: Der bewaffnete Täter war circa 195 Zentimeter groß und von athletischer Statur. Der Komplize war circa 180 Zentimeter groß und ebenfalls von sportlicher Erscheinung. Beide waren dunkel gekleidet und trugen Sturmhauben. Sie sprachen deutsch mit osteuropäischem Akzent.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

Brühl: Händler beklagen immer mehr Ladendiebstähle

Die Einzelhändler in Brühl beklagen eine massive Zunahme von Ladendiebstählen. So berichtet eine Ladeninhaberin, die ihr Geschäft bereits seit 14 Jahren betreibt, dass die Diebstähle seit rund einem Jahr rapide zugenommen haben. Die Diebe würden zudem immer dreister werden. Anzeige würde sie hingegen nur selten erstatten, da die Täter meist schon länger verschwunden sind, wenn die Tat bemerkt wird.

Der Artikel in der Rhein-Erft-Rundschau belässt es bei dieser reinen Beschreibung des Ist-Zustandes, die entscheidende Frage wird allerdings nicht gestellt, weil sie unweigerlich zu eindeutigen Schlussfolgerungen führen würde: Woran liegt diese Entwicklung?

Vor etwa einem Jahr entschied sich die Bundesregierung alle gesetzlichen Regelungen zu ignorieren und die Grenzen für jeden weit zu öffnen, der es irgendwie bis dahin schaffte. Sogenannte „Flüchtlinge“ strömten daraufhin in Massen ins Land.

Angeblich stieg die Kriminalität dadurch kaum, die Wahrheit ist eine andere. Resignierte Kriminalitätsopfer, wie die Ladenbesitzerin, erstatten gar nicht erst Anzeige, aus Kiel wurde im Januar eine Absprache zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei bekannt Diebstähle und Sachbeschädigungen durch „Flüchtlinge“ gar nicht erst zu verfolgen.

Trotz solcher Zustände und Statistiktricksereien schafften es die angeblichen „Flüchtlinge“ in der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2015 14,2% der Tatverdächtigen bei Ladendiebstählen zu stellen, Personen ohne deutschen Pass stellten insgesamt sogar 43,5%.

Anstatt solche Probleme anzugehen, wurde neben der allgemeinen Ausländerkriminalität auch die Kriminalität angeblicher „Flüchtlinge“ zum Tabu-Thema erklärt und wird, wenn sie überhaupt mal angesprochen wird, relativiert und kleingeredet.

Bei kriminellen Ausländern hilft aber weder Wegsehen, noch Kuscheljustiz, sondern nur konsequente Abschiebung! Das gilt erst recht für Personen, die hier angeblich Schutz suchen, in Wirklichkeit aber nur dafür sorgen, dass wir uns selbst nicht mehr sicher fühlen können!

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

Brühl: Mann verurteilt, weil er Claudia Roth „ekelhaft“ findet

Die zunehmende Meinungsdiktatur hierzulande führt regelmäßig zu erstaunlichen Gerichtsverfahren und Urteilen. Vor dem Brühler Amtsgericht wurde nun ein 41-Jähriger Mann zu 3000 Euro Geldstrafe verurteilt.

Er soll im November 2015 in einer E-Mail an den ehemaligen Brühler Flüchtlingskoordinator scharf das Verhalten der „Flüchtlinge“ in Brühl und die allgemeine Asylpolitik angegriffen haben. Zudem bezeichnete er die bekannte Grüne Claudia Roth als „ekelhaft“.

Vor Gericht stand der Mann zu seiner Aussage. Er sehe sie allerdings nicht als Beleidigung, da „Ekel einer der sieben Primäraffekte des Menschen“ sei. In seiner Stellungnahme verurteilte er Roth zudem dafür, dass sie für eine „gefährliche Überfremdung unserer Heimat“ verantwortlich sei.

Die Verurteilung wegen Beleidigung ist äußerst zweifelhaft. Zunächst einmal sollte es vollkommen von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, jemanden ekelhaft, abscheulich, abstoßend, unsympathisch oder widerlich zu finden. Das ist ein rein subjektives Empfinden, welches kaum justiziabel ist.

Zudem ist Beleidigung ein reines Antragsdelikt. Der Empfänger der E-Mail müsste diese also in denunziatorischer Absicht an Claudia Roth weitergeleitet haben und diese hätte wiederum eine Anzeige stellen müssen. Ist das nicht passiert, hätte das Gericht überhaupt nicht verhandeln dürfen. Sollte es tatsächlich so passiert sein, halten wir es mehr mit der Aussage Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“.

Auch der zweite verhandelte Vorfall wegen Beleidigung vermittelt eher den Eindruck einer politisch voreingenommenen Justiz. Vorgeworfen wurde dem Mann, dass er einem Verwandten der Nachbarn seiner Eltern „Scheiß Ausländer“ zugerufen habe. Der Angeklagte schilderte die Situation hingegen so, dass die Nachbarn erheblichen Lärm verursacht hätten und er lediglich die Situation klären wollte. An der Tür sei es zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen, bei der diese Wörter allerdings nicht gefallen sind. Während der Ausländer bei seiner Version der Geschichte bliebt, stützte der Vater des Angeklagten die Version seines Sohnes.

Obwohl somit Aussage gegen Aussage stand und selbst die Staatsanwaltschaft Freispruch forderte, entschied die Richterin lieber den Ausländern zu glauben. Im Koran gibt es die Aussage „Nehmt zwei Männer als Zeugen; wenn ihr keine zwei findet, dann nehmt einen Mann und zwei Frauen.“, welche klar macht, dass die Aussage einer Frau im Islam weniger wert ist. In der Bundesrepublik Deutschland ist offensichtlich die Aussage eines Ausländers inzwischen ebenso wesentlich mehr wert, als die Aussage eines Deutschen.

Letztendlich wurde der Mann also zu 60 Tagessätzen zu je 50 Euro, insgesamt also 3000 Euro Geldstrafe verurteilt. Daraufhin standen Zuschauer auf und bezeichneten das Urteil als „Verarschung“. Der Verurteilte gab sich hingegen unbeeindruckt, holte ein Bündel Geldscheine hervor und sagte „Ich habe genug Spielgeld für die Berufung“.

Man darf sich also auf ein zweites Kapitel dieser Farce gefasst machen. Wir würden uns freuen, wenn sich der Angeklagte über das Kontaktformular bei uns melden würde, wir würden seine eigenen Eindrücke über Themen wie Claudia Roth, Meinungsfreiheit und Asylpolitik gerne in einem Gespräch oder einem Gastbeitrag veröffentlichen.

Bildquelle: Tim Reckmann | pixelio.de