Category Archives: Wesseling

Wesseling/Erftstadt: Multi-Kulti-Duos begehen Raubüberfälle

Auch am vergangenen Wochenende bewiesen einige Ausländer im Rhein-Erft-Kreis wieder, dass sie das mit der „Bereicherung“, die sie für uns angeblich darstellen, durchgehend falsch verstehen und sie eher an ihre eigene Bereicherung denken. Daher sucht die Polizei nach zwei Raubüberfällen nun wieder nach „südländischen“ und „dunkelhäutigen“ Tätern.

Wesseling: Bewaffneter Überfall auf Fast-Food-Kette

In Wesseling kam es am vergangenen Samstag (15. Juli) zu einem Überfall auf den McDonald’s an der Vorgebirgsstraße. Gegen 03:15 Uhr betraten zwei Männer den Laden, bedrohten die Angestellten mit einer Waffe und gaben dabei auch einen Schuss ab, durch den allerdings niemand verletzt wurde. Mit dem erbeuteten Geld flüchteten sie.

Ein Augenzeuge verfolgte die Täter über die A555 Richtung Bonn-Nord, wo er sie aus den Augen verlor. Der Polizei gelang es nicht die Täter zu fassen.

Sie werden folgendermaßen beschrieben: 1. Person: männlich, südländisches Aussehen, 20-25 Jahre, 173cm, Sportbekleidung, 2. Person: männlich, schwarze Hautfarbe, 20-25 Jahre, sportliche Kleidung.

Hinweise erbittet die Polizei an das Kriminalkommissariat 13 unter 02233 / 52-0.

Erftstadt: Nach Online-Handel – Dunkelhäutige überfallen Erftstädter

Am gleichen Tag schlugen Räuber in Erftstadt zu. Dort wollte ein 49-jähriger Mann seine hochwertige Uhr übers Internet verkaufen. Statt des angeblichen Interessenten erschienen zur Übergabe in einem Wohnhaus auf der Borrer Straße jedoch gegen 21:10 Uhr gleich zwei Männer. Sie schlugen auf den Verkäufer ein und stahlen die Uhr. Auf ihrer Flucht verletzten sie eine Zeugin, die versuchte sie aufzuhalten.

Die Täter werden wie folgt beschrieben: Beide Männer waren dunkelhäutig und etwa 22 bis 25 Jahre alt, 170 bis 175 Zentimeter groß und hatten dunkle, kurze Haare. Einer war von sehr schlanker Statur, der Andere schlank.

Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 13 in Hürth unter der Rufnummer 02233 52-0 entgegen.

Bildquelle: Arno Bachert | pixelio.de

Wesseling: Anti-Korruptionsbeauftragter nach Ermittlungen gegen SPD-Bürgermeister entfernt

Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln gegen den Bürgermeister Erwin Esser (SPD), sowie eine Mitarbeiterin wegen der Beihilfe zur Untreue zum Nachteil der Stadt Wesseling. Sie sollen der Tochter des Brühler Bürgermeisters Dieter Freytag, einem Parteigenossen aus der SPD, widerrechtlich eine Ausbildungsstelle in der Verwaltung besorgt haben (wir berichteten). Die Geschichte wird nun noch skandalöser, weil der Bürgermeister jetzt im Gegenzug den Antikorruptionsbeauftragten im Rathaus, Wolfgang Weik, seines Amtes enthoben hat.

Laut offizieller Äußerungen sollen diese Vorfälle natürlich in keinerlei Zusammenhang stehen. Es ist jedoch sehr verwunderlich, dass Weik nach 14 Jahren (!) als Antikorruptionsbeauftragter plötzlich nicht mehr geeignet sein soll. Da ist eine Racheaktion des Bürgermeisters gegen einen Untergebenen, der seine höchstwahrscheinlich illegalen Klüngeleien nicht decken wollte, wohl sehr viel wahrscheinlicher.

Weik erklärte, dass er gegen diese Entscheidung vorgehen und beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen seine Amtsenthebung beantragen würde. Die juristischen Schwierigkeiten von Erwin Esser wachsen somit weiter an.

Bildquelle: Stephanie Hofschlaeger | pixelio.de

Gesamtüberblick Asylbewerber / „Flüchtlinge“ im Rhein-Erft-Kreis

Asylflut stoppen

In diesem Artikel geben wir eine Übersicht zur Asylsituation im Rhein-Erft-Kreis. Wie viele Asylbewerber sind da, wo leben sie und was haben die Unterkünfte gekostet. Da weiterhin der Großteil der Kosten verschwiegen wird und Absprachen in nichtöffentlichen Sitzungen getroffen werden, steht uns leider nur ein Teil der Informationen zur Verfügung. Weiterführende Informationen können uns gerne zugeschickt werden. Wir ergänzen den Artikel dann entsprechend.

Bedburg

In Bedburg leben aktuell 350 „Flüchtlinge“. An der Herderstraße in Bedburg-West und an der Barbarastraße in Kaster wurden Mehrfamilienhäuser für jeweils 40 Asylanten errichtet. Insgesamt entstanden dafür Kosten von 1,9 Millionen Euro.

Zusätzlich wurde die die alte Schule in Kirchtroisdorf für die Unterbringung von Asylbewerbern eingerichtet. Auf dem Grundstück auf der Ackerfläche zwischen Multihalle und Sportplatz „Am Tiergarten“ in Kaster soll zudem ein weiteres Mehrfamilienhaus für die Unterbringung von 70 Asylanten errichtet werden.

Bergheim

In Bergheim wurden 61 Häuser für die Unterbringung von bis zu 610 Asylbewerbern errichtet, was man sich 12 Millionen Euro kosten ließ. Von diesen Häusern stehen nun 10 in der Heerstraße in Kenten, ingesamt 37 in Oberaußem, davon 27 in der Oberaußemer Str. (hier stehen die Häuser kurz vor der Fertigstellung) und 10 in der Abts-Acker-Str., sowie weitere 14 Am Kirchacker in Quadrath-Ichendorf.

Brühl

In Brühl leben aktuell 606 Asylbewerber in städtischen Unterkünften. Auch hier gab es umfangreiche Bauarbeiten. Die Sanierung des ehemaligen Hotels „Rheinischer Hof“ kostete 370.000 Euro, für die Errichtung eines Containerdorfes an der Bergerstraße in Brühl-Ost gab man 3,2 Millionen Euro aus.

Elsdorf

In Elsdorf leben aktuell 261 Asylbewerber, von denen 111 einen positiven Asylbescheid haben. Ein Neubau für 40 Personen an der Nussbaumallee ist bald bezugsfertig. Ansonsten wurden für den Bau von 8 Doppelhaushälften 1,7 Millionen Euro ausgegeben.

Die „Flüchtlinge“ in Elsdorf zeigten ihre Dankbarkeit für die Bauprojekte besonders deutlich. Im vergangenen Jahr zündeten sie zwei verschiedene Unterkünfte selbst an.

Erftstadt

Erftstadt verschweigt die Zahl der insgesamt untergebrachten Asylanten und gibt nur an, dass 200 anerkannte Asylbewerber in städtischen Unterkünften leben. Momentan prüft man die Errichtung von Reihen- oder Mehrfamilienhäuser für diese. Ein Mehrfamilienhaus zur Unterbringung von 30 Asylbewerbern wird an der Landstraße 64 in Erftstadt-Dirmerzheim errichtet, dafür wird mit Kosten von 1.170.000 € gerechnet.

Zuletzt wurde die Asyl-Unterkunft am Brabanter Weg in Lechenich für 1,9 Millionen Euro erweitert, um dort weitere 100 Personen unterbringen zu können. Aufsehen erregten die 4,4 Millionen Euro Kosten, welche durch die Asyl-Erstunterkunft in Erp entstanden. Auch diese soll weiterhin als erhalten bleiben.

Frechen

In Frechen sind derzeit 583 Asylanten untergebracht, wobei 238 davon anerkannt sind. Zur Unterbringung wurde auf dem Gelände des Sportparks Herbertskaul eine Containergroßanlage mit 432 Wohnplätzen geschaffen. Anerkannte Asylbewerber werden inzwischen aber bevorzugt in angemieteten Privatwohnungen untergebracht.

Hürth

In Hürth leben 746 Asylbewerber (Stand: 12.01.2017). Diese sind in rund 40 Unterkünften über die ganze Stadt verteilt, wobei darunter 10 Containeranlagen sind. Für die Errichtung einiger Containeranlagen wurden alleine 4 Millionen Euro ausgegeben.

Kerpen

In Kerpen leben 539 Asylanten. Auch hier entfaltete man umfangreiche Bautätigkeiten. Die Unterkunft an der Erftstraße 188 zwischen Sindorf und Horrem wurde auf 75 Plätze ausgebaut, in Sindorf an der Augsburger Straße (84 Plätze), Brüggen am Friedhofsweg (55 Plätze) und Blatzheim an Peters Mühle (36 Plätze) werden neue Häuser errichtet. 38 Plätze stehen zudem im Gewerbegebiet an der Josef-Bittschnau-Straße bereit.

In Sindorf an der Bruchhöhe 22 existiert eine Containeranlage mit einer Kapazität von 200 Plätzen, zwei weitere Containeranlagen an der Humboldtstraße (200 Plätze) und in Buir am Blatzheimer Weg 15 (94 Plätze) sind bald bezugsfertig. Zusätzlich wurden der Stadt 28 Gebäude in Manheim-Alt zur Unterbringung überlassen. Die Boelcke-Kaserne wird als Rückführungszentrum genutzt.

Pulheim

In Pulheim verteilen sich 667 Asylbewerber auf 22 Unterkünfte. Aktuell werden auf dem Zirkusplatz für 2 Millionen Euro sechs zweigeschossige Doppelhäuser für Asylbewerber errichtet, diese sollen noch im Juni bezugsfertig sein.

Wesseling

In Wesseling leben aktuell 228 Asylbewerber, von denen 132 bereits ein Bleiberecht haben und 69 eine Duldung besitzen, also trotz abgelehntem Asylantrag nicht abgeschoben werden. Die Stadt errichtet für 6,5 Millionen Euro 28 Reihenhäuser für Asylbewerber. Die ersten 8 an der Jahnstraße sind bald fertiggestellt, dort sollen 80 Personen untergebracht werden.

Klüngelei zwischen SPD-Bürgermeistern Erwin Esser und Dieter Freytag

Nach einem Bericht der Rhein-Erft-Rundschau hält die Staatsanwaltschaft Köln Erwin Esser (SPD), Bürgermeister von Wesseling, sowie eine Mitarbeiterin der Beihilfe zur Untreue zum Nachteil der Stadt Wesseling „für hinreichend verdächtig“. Sie sollen der Tochter des Brühler Bürgermeisters Dieter Freytag, einem Parteigenossen aus der SPD, widerrechtlich eine Ausbildungsstelle in der Verwaltung besorgt haben. Gegen eine Zahlung von 5000 Euro an die Gerichtskasse Köln soll das Verfahren jedoch eingestellt werden, da die Beschuldigten bisher nicht strafrechtlich aufgefallen sind.

Nach Aussagen des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Wesseling, Wolfgang Weik, habe Freytag seinen Genossen Esser angerufen, ihm von der Ausbildungssuche seiner Tochter erzählt und gefragt: „Kannst du nicht etwas tun?“ Dieser handelte indem er eine offene Stelle für den mittleren Dienst in eine für den gehobenen Dienst umwandelte und diese an die Tochter des Parteigenossen vergab, dem Vernehmen nach ohne Ausschreibung oder auch nur ein Bewerbungsgespräch.

So etwas mag in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen als hilfreiches „Vitamin B“ durchgehen, in der staatlichen Verwaltung ist es hingegen schlicht illegal. Die Selbstverständlichkeit mit der solche Handlungen vorgenommen werden, zeigt deutlich, dass die regierenden Parteien sich den Staat tatsächlich zu ihrer Beute gemacht haben.

Wenn öffentliche Verwaltungen in Gutsherrenart geführt werden, sollte das normalerweise zu einem allgemeinen Protest führen, in Wesseling sieht das jedoch etwas anders aus. Da meldet sich lieber „Die Linke“-Ratsvertreter Sascha Jügel zu Wort und erklärt, dass er das Vorgehen weder als Rechtsbruch ansehe, noch überhaupt verwerflich finde. Die komplette Umgehung des üblichen Einstellungsverfahrens nannte er einen „kleinen Fauxpas“. Geschadet hätte der Stadt hingegen der öffentliche Aufschrei bei Bekanntwerden des Vorfalls.

Ob wir wirklich Politiker brauchen, welche solch ein Verhalten in Ordnung finden und stattdessen lieber die Empörung des Volkes darüber zum Problem erklären, sollte jeder für sich entscheiden. Unserer Meinung nach haben solche Personen jedes Recht verwirkt das Volk zu vertreten.

Bildquelle: Stephanie Hofschlaeger | pixelio.de

NRW: Jetzt das Volksbegehren für die Wiedereinführung der neunjährigen Gymnasien unterschreiben!

Seit gestern liegen in allen Gemeinden des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für die Wiedereinführung der 

Ausländerkriminalität im Kreis: Raubüberfälle, Diebstahl, schwere Sachbeschädigung

Der Rhein-Erft-Kreis wird momentan von einer Kriminalitätswelle überrollt. Da es sich in der Pressestelle der Polizei offenbar jemand zum guten Neujahrsvorsatz gemacht

Flugblattverteilung in Wesseling

Am gestrigen Sonntag versammelten sich einige Mitglieder unserer Partei, um gemeinsam Flugblätter zur Asylproblematik an Haushalte in Wesseling zu verteilen. Dabei konzentrierten wir uns auf die Umgebung der Jahnstraße, wo vor kurzem die ersten Bauarbeiten zur Errichtung der umstrittenen Reihenhäuser für „Flüchtlinge“ begonnen haben.

Obwohl sich die Mehrheit der Abstimmenden bei einem Bürgerentscheid dafür entschieden hatte statt Reihenhäusern lediglich Container für die illegalen Zuwanderer zu errichten, setzte der Rat die Häuser durch. Die Abstimmung war rechtlich nicht bindend, da sich zu wenig Bürger beteiligt hatten.

Die Ratsparteien bildeten dabei einen gewohnten Einheitsblock gegen die kritischen Bürger, wie man es in Fragen der Zuwanderung leider inzwischen gewohnt ist. Während die Bundestagsparteien geschlossen jeden zum Flüchtling erklären, der illegal über unsere Grenze stolpert und es zu unserer Pflicht erklären ihn rundum zu versorgen, spielen die örtlichen Gliederungen der Parteien und angepasste lokale Wählervereinigungen dabei einfach mit und betätigen sich als willige Erfüllungsgehilfen, anstatt gegen diesen beispiellosen Volksverrat inklusive durchgehendem Rechtsbruch konsequent vorzugehen.

Mit unserer Flugblattaktion konnten wir heute wohl wieder einige Menschen mehr darüber aufklären, dass es durchaus auch im Rhein-Erft-Kreis aktive Alternativen zu diesen Parteien gibt. Wer sich aktiv am Widerstand gegen diese volksfeindliche Politik beteiligen möchte kann sich gerne über das Kontaktformular melden, auch zu Diskussionen stehen wir immer bereit.

Wesseling: GAG will fast 600 Wohnungen an Privatinvestor verkaufen

Die Wohnungsgesellschaft GAG, welche zu einem großen Teil der Stadt Köln gehört, denkt nach verschiedenen Medienberichten darüber nach bis zu 596 Wohnungen in Wesseling an einen Privatinvestor zu verkaufen.

GAG-Sprecher Jörg Fleischer sagte dazu: „Es gibt entsprechende Überlegungen, aber es ist noch nichts entschieden“. Bisher gäbe es noch keinen Kaufvertrag.

In Wesseling formiert sich derweil der Widerstand. An einer Protestkundgebung nahmen viele Mieter teil. Sie wohnen teilweise schon seit Jahrzehnten in den entsprechenden Wohnungen und fürchten, dass es nach einem Verkauf zu deutlichen Mieterhöhungen kommen würde.

Ein Beispiel aus der Geschichte der GAG zeigt, dass diese Sorgen nicht unbegründet sind. Bereits in den Jahren 2001-2003 plante man unzählige Wohnungen an einen Privatinvestor zu verkaufen. Die Planung scheiterte letztendlich nur denkbar knapp im Rat, nachdem sich über 62.000 Kölner an einem Bürgerbegehren gegen das Vorhaben beteiligt hatten. Dieses wurde zwar aus formalen Gründen vom Verwaltungsgericht Köln abgelehnt, der von der Bevölkerung ausgehende Druck führte aber dazu, dass einige Ratsmitglieder ihr Gewissen über die Fraktionsdisziplin stellten und gegen die Pläne stimmten.

Während in Wesseling der Privatinvestor bisher ungenannt bleibt, handelte es sich damals um Terra Firma Capital Partners. Diese kontrollieren wiederum Annington Homes und die Schwestergesellschaft Deutsche Annington.

Die Deutsche Annington wurde inzwischen in Vonovia umbenannt und kontrolliert rund 370.000 Wohnungen, was sie zum größten privaten Vermieter Deutschlands macht. Dieser Privatinvestor fiel immer wieder durch negative Berichte auf.

Während man Schimmel, kaputte Dächer und Heizungen großflächig ignorierte, führte man teure Modernisierungen durch, um die Mietpreise in die Höhe zu treiben. Statt langfristiger Erhaltung stand auch hier wieder kurzfristige Gewinnmaximierung im Vordergrund.

In Anbetracht dieser Umstände und der Lage auf dem Wohnungsmarkt, die wir erst vor kurzem in dem Artikel „NRW: Wohnungsmarkt extrem angespannt“ behandelt haben, wäre ein Verkauf an einen Privatinvestor vollkommen unverantwortlich.

Wir unterstützen den Protest der Mieter und stellen uns gegen jeden weiteren Verkauf von bezahlbaren Wohnungen an Privatinvestoren. Stattdessen muss der Soziale Wohnungsbau durch den Staat deutlich ausgebaut werden.

Bildquelle: Karl-Heinz Laube | pixelio.de

Städte im Rhein-Erft-Kreis sitzen auf riesigem Schuldenberg

Es ist ein Thema, das bei Ausgaben für Asylbewerber selten erwähnt, aber umso lieber von den Ratspolitikern angeführt wird, wenn es um die Erhöhung der Abgaben von Deutschen geht: Die riesigen Schuldenberge, die jede Stadt im Rhein-Erft-Kreis angehäuft hat.

Wie aus offiziellen Zahlen des Landes NRW hervorgeht, sind die Schulden auch im vergangenen Jahr größtenteils wieder angestiegen. Ingesamt betrug die Schuldenlast der Städte im Kreis am 31. Dezember 1.031.724.000 Euro, über eine Milliarden Euro, eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 %.

Besonders den kleineren Städten im Kreis war es offensichtlich nicht möglich die riesigen Kosten durch die Asylkrise anderweitig auszugleichen, wodurch die Schulden in Bedburg um 26,8% und in Elsdorf sogar um 31,5% angestiegen sind.

Die Schulden der Kommunen im Rhein-Erft-Kreis am 31.12.2015

Gemeinde

Schulden in Millionen
Euro

Schulden in Euro pro Einwohner

Veränderung zum Vorjahr

Bedburg

88

3 785

+ 26,8 %

Bergheim

110,5

1 843

– 4,5 %

Brühl

101,2

2 296

+ 12,5 %

Elsdorf

58,9

2 797

+ 31,5 %

Erftstadt

153,7

3 103

+ 5,4 %

Frechen

47,3

916

2,5 %

Hürth

222,8

3 815

+ 2,9 %

Kerpen

133,9

2 071

– 23,90%

Pulheim

88,9

1 655

+ 6,4 %

Wesseling

26,3

737

7,0 %

Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2015 mit 61,9 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Vor zehn Jahren lag der Schuldenstand in NRW noch bei 46,2 Milliarden Euro und im Rhein-Erft-Kreis bei 809 Millionen Euro.

Bildquelle: GG-Berlin | pixelio.de