Die notwendige Konsequenz: SPD-Verbot jetzt!

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Der Dortmunder Kreisverband der Partei „Die Rechte“ wird sich in den kommenden Monaten für ein Verbot der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ (SPD)“ stark machen. Die Aussagen und politischen Handlungen zahlreicher Mitglieder (insbesondere von Funktionären) dieser Partei haben in den vergangenen Jahren, gerade auch in Dortmund, keinen Zweifel an ihrer volksfeindlichen Gesinnung gelassen. Der Sprecher des Dortmunder Kreisverbandes der Partei „Die Rechte“, Stefan Reuters, erklärte in einer Stellungnahme, dass „es endlich eine politische Kraft in Dortmund geben muss, die sich dem sozialdemokratischen Wahnsinn entgegenstellt. Es muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass es keine rechtsfreien Räume gibt, in denen sich SPD-Abgeordnete nach Lust und Laune auf Kosten der Bürger bereichern können. In den kommenden Monaten wird es ungemütlich für die roten Damen und Herren im Rathaus, denn wir werden ihnen bei ihren politischen Entscheidungen genau auf die Finger schauen und ihnen notfalls auch auf ihre Designer-Schuhe treten – natürlich nur im übertragenen Sinne.“

Die bekanntesten Fälle von Steuergeldverschwendung und Misswirtschaft sind sicherlich der U-Turm, der Phoenixsee und das im Bau befindliche DFB-Museum. Natürlich ist es gerade für eine Großstadt wie Dortmund wichtig, kulturelle Sehenswürdigkeiten zu fördern – jedoch darf dies nicht auf Kosten der Grundversorgung der Bürger geschehen. Die SPD hat in den vergangenen Jahren immer wieder Millionensummen in diese Prestige-Projekte investiert, damit sich Parteifunktionäre „Denkmäler“ setzen konnten, während Sozialausgaben gekürzt oder gänzlich gestrichen wurden. Wohin diese Politik führt, zeigte vor kurzem eindrucksvoll eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Dortmund hat es auf den unrühmlichen zweiten Platz der ärmsten Städte Deutschlands geschafft – mit einer Armutsgefährdungsquote von mehr als 24%. Auch die Arbeitslosigkeit stieg im vergangenen Jahr wieder einmal an – offensichtlich hat es die SPD auch hier versäumt, entgegenzuwirken, indem z.B. infratruksturelle Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen geschaffen werden.

Diese Entwicklungen sind jedoch keinesfalls dem Zufall entsprungen, sondern Ausdruck einer Politik, die unter dem Titel „sozialdemokratisch“ fungiert und die Stadt Dortmund Stück für Stück dem totalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bankrott entgegenführt. Misswirtschaft scheint ein Stichwort zu sein, welches im politischen Programm der SPD fest verankert ist: Die Stellenbesetzung in entscheidenden Ausschüssen und Positionen erfolgt nicht etwa nach charakterlichen Fähigkeiten, sondern einzig und allein nach dem Parteibuch. Wenn sich dann durch Zufall doch einmal ein kompetenter Funktionsträger findet, wird dieser aufs Schärftse bekämpft und es werden krampfhaft Gründe gesucht, um ihn seines Postens zu entheben – Beispiel hierfür ist der ehemalige Leiter der Dortmunder Feuerwehr, Klaus Schäfer, der durch Kompetenz und Fachwissen beeindruckte, jedoch offensichtlich nicht in das politische Weltbild von Oberbürgermeister Sierau und seiner Genossen passte, so dass er nach dem Besuch einer politischen Demonstration seinen Posten räumen musste. Dieser Fall zeigte deutlich, welchen Stellenwert die „Meinungsfreiheit“ in der SPD hat: Nämlich überhaupt keinen! Stefan Reuters fand auch hierfür deutliche Worte, als er erklärte, dass „der rote Sumpf in Dortmund endlich trocken gelegt werden muss. Menschen, die sich aus den Fängen der SPD lösen wollen und die Fehler ihrer Vergangenheit kritisch aufarbeiten möchten, stehen wir natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite. Uns ist bewusst, dass ein solcher Ausstieg nicht leicht ist, aber jeder hat die Chance auf einen Neuanfang verdient.“

Im Gegenzug hält die SPD treu und fest zum ehemaligen Oberbürgermeister Langemeyer, der erwiesenermaßen Wahlbetrug beging und der Stadt Dortmund nicht nur ein Haushaltsloch in Millionenhöhe einbrockte, sondern auch noch für eine Wiederholung der Kommunalwahl sorgte. Weder war die SPD bereit, die gemachten Fehler einzugestehen und endlich einmal die Wahrheit zu sagen – im Gegenteil, es wurde gelogen, wo es nur ging – noch versuchte man den entstandenen Schaden zu begleichen. Eine ursprüngliche Forderung von mehreren hunderttausend Euro, die Langemeyer zahlen sollte, wurde auf den Druck roter Funktionäre auf die lächerliche Summe von 30.000 Euro reduziert. Das Sprichwort „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ war wohl noch nie so treffend, wie in diesem Fall. Eine Partei, die sich so offen gegen die Meinungsfreiheit stellt, Andersdenkende systematisch verfolgt und deren einziges Ziel die Machterhaltung zur Selbstbereicherung ist, stellt eine unabschätzbare Gefahr für die Bürger der Stadt Dortmund dar. Daher ist die einzige logische Konsequenz ein Verbot der SPD und möglicher Nachfolgeorganisationen. Sollten unbelehrbare Sozialdemokraten versuchen, Ersatzorganisationen zu gründen oder bestehende Organisationen als solche zu verwenden, bietet sich zudem die Möglichkeit, durch eine volle Ausschöpfung des Strafgesetzbuches mit allen staatlichen Mitteln gegen diese Straftäter vorzugehen.

Wie notwendig ein Verbot ist, verdeutlicht auch noch einmal eine ausführliche Stellungnahme von Stefan Reuters zu den Gründen, warum „Die Rechte“ sich für ein solches SPD-Verbot einsetzt: “Bei der Sozialdemokratie handelt es sich um ein antiquitiertes Weltbild, welches in einer modernen und aufgeklärten Gesellschaft keinen Platz mehr hat. Immer wieder versuchen Mitglieder der SPD, junge Menschen zu beeinflussen, um somit Nachwuchs für ihre Partei zu rekrutieren – besonders gefährlich sind hierbei die sogenannten „Gewerkschaften“, die unter dem Deckmantel der „Arbeitnehmervertretung“ den Nährboden für die menschenverachtende Ideologie der SPD bereiten. Wir werden uns mit allen Mitteln, die in einem demokratischen Rechtsstaat zur Verfügung stehen, gegen sozialdemokratische Tendenzen in Dortmund und ganz NRW zur Wehr setzen. Wir prüfen derzeit die Möglichkeiten, ein Verbot der SPD anzustoßen – dennoch ist uns aber auch bewusst, dass ein mögliches Verbot natürlich in erster Linie zur Verunsicherung der Sozialdemokraten beiträgt, aber keine dauerhafte Lösung darstellt. Unser Hauptaugenmerk muss in der Aufklärung der Bürger, insbesondere von Jugendlichen, und der argumentativen Auseinandersetzung mit den propagandistischen Lügen der Sozialdemokratie liegen. Auch die Einrichtung einer Opferberatungsstelle für Menschen, die durch die Politik der SPD arbeitslos geworden sind, ihre Familien nicht mehr ernähren können oder von Altersarmut betroffen sind, ist eine denkbare Option. Wir fordern die Justiz auf, härter gegen straffällig gewordene Sozialdemokraten durchzugreifen. Die Partei „Die Rechte“ arbeitet Hand in Hand mit den Bürgern der Stadt Dortmund zusammen, um ein deutliches Zeichen gegen sozialdemokratische Umtriebe in unserer Stadt zu setzen – Nie wieder Sozialdemokratie, SPD-Verbot jetzt!“

Quelle | DEUTSCHLANDECHO

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