Facebook löscht gezielt „Die Rechte“-Seiten

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Ende vergangenen Jahres begann Justizminister Heiko Maas (SPD) damit mehrere soziale Netzwerke unter Druck zu setzen, damit diese stärker gegen „Hasskommentare“ vorgehen. Wer die bundesdeutsche Realität kennt, dem war sofort bewusst, dass es dabei in keiner Weise darum ging strafrechtlich relevante Äußerungen zu bekämpfen, sondern ganz einfach möglichst viele kritische Äußerung zur Politik der etablierten Parteien zu unterbinden, insbesondere zur Asyl- und Ausländerpolitik.

Das soziale Netzwerk „Facebook“ hat sich diesem Druck inzwischen offensichtlich gebeugt und willkürlich damit angefangen Seiten unserer Partei erst zu sperren und dann zu löschen, Begründungen dafür blieben, bis auf einen inhaltsleeren Hinweis auf die Nutzungsbedingungen, komplett aus. Dass es keineswegs um tatsächliche Verstöße gegen Nutzungsbedingungen ging, sondern um ein konzentriertes Vorgehen gegen unsere Partei, zeigt die zeitliche Nähe aller Seitenlöschungen. Innerhalb von nicht einmal einer Woche sind alle Parteiseiten verschwunden, man kann hier nur von einer politischen Säuberung sprechen. Dass es sich dabei nicht um eine einmalige Aktion handelt, zeigt die erneute Löschung von neu erstellten Parteiseiten.

Das Vorgehen führte sogar zu einigen überregionalen Meldungen in der Presse, da es bisher das erste Mal ist, dass man einer kompletten Partei die Meinungsäußerung über Facebook verwehren möchte. Naturgemäß hielt sich die Empörung jedoch in Grenzen, da es aus Sicht der Massenmedien hier natürlich den gemeinsamen Gegner getroffen hat. Die SZ schrieb vor Monaten in einem anderen Zusammenhang einmal: „Wer kontrolliert den Kontrolleur? Die sozialen und rechtlichen Grundlagen von Meinungsfreiheit wurden in Europa über Jahrhunderte mit hohen Kosten erkauft. Wäre nicht eine größere Debatte angemessen, als ein Hinweis auf die „Community-Standards“?“ Solche Gedanken bleiben nun ungeäußert, denn die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist für sie schon lange in Ordnung, solange sie sich gegen die nationale Opposition richtet.

Und tatäschlich sollte bei dieser Aktion nun jeder aufhorchen, der hierzulande noch eine von der Regierung abweichende Meinung vertritt. Es hat nun zuerst unsere Partei getroffen, aber man kann davon ausgehen, dass dies lediglich ein Testballon war. Da empörte Reaktionen größtenteils ausbleiben, sind bald auch größere Parteien nicht mehr in Sicherheit. In einigen Artikeln der Massenmedien wurde schon auf frühere kurzzeitige Sperrungen der NPD-Bundesseite hingewiesen, wohl auch um das nächste Ziel vorzugeben.

Man muss diesen Schritt vielleicht nicht überdramatisieren, da der Widerstand auch vor sozialen Netzwerken schon existierte, man sollte ihn aber ebenso nicht unterschätzen. Facebook ist momentan das wichtigste Kommunikationsmedium überhalb der eigenen Freundschaftsebene. Teile des Volkes beziehen ihre Informationen einzig und alleine aus den Neuigkeiten auf ihrer dortigen Seite. Facebook ist damit nicht nur irgendein Unternehmen, sondern hat eine gewaltige Macht darüber, was den Deutschen erreicht und was nicht. Die Vorfälle in Köln wären ohne Facebook wohl nie an die Öffentlichkeit gekommen. Daher kann man diesen Weg der Nachrichtenverbreitung auch nicht einfach aufgeben. In diesem Sinne wollen wir unseren Lesern hiermit die überparteiliche Facebook-Seite „Nationale Nachrichten aus dem Rhein-Erft-Kreis“ empfehlen.

Auf der anderen Seite machen einem die Ereignisse allerdings auch wieder bewusst, dass immer rabiater gegen die nationale Opposition vorgegangen wird. Da Unternehmen wie Facebook selbstverständlich eher dabei mitarbeiten, als dem etwas entgegensetzen werden, muss man sich wieder unabhängiger davon machen. Es kann nicht sein, dass viele nationale Gruppen nicht mehr über eigene Internetseiten verfügen, sondern nur noch über ihre Facebook-Seite kommunizieren.

Ebenso sollte man wieder dazu übergehen Seiten unabhängig davon ob sie gerade im eigenen „Facebook-Newsfeed“ vorkommen zu besuchen. Da kaum jemand Zeit und Lust hat unzählige Seiten zu besuchen, um festzustellen ob es dort neue Einträge gibt, bieten sich sogenannte RSS-Reader dafür an. Diese überprüfen Seiten automatisch auf neue Inhalte und zeigen einem diese gesammelt an. Entweder man installiert sich einen solchen lokal, wobei man z.B. Das Programm „Feedreader“ nutzen kann oder man nutzt dafür eine darauf spezialisierte Seite, beispielsweise netvibes.com. Nach einer kurzen Einarbeitung ist es dort problemlos möglich sich eine auf die persönlichen Wünsche zugeschnittene Seite einzurichten. Jenen, die technisch nicht so versiert sind, empfehlen wir den allgemeinen Nachrichtenüberblick auf http://www.netvibes.com/rechtsbislinks, der von uns zusammengestellt wurde. Die wichtigsten nationalen Seiten sind dort zu finden. Das Problem an der RSS-Technik ist, dass nicht jede Seite sie anbietet, weshalb die Seite der Partei „Der dritte Weg“ auch leider nicht in der Nachrichtenübersicht auftaucht. Hier sollte jedoch von den Betreibern nachgeholfen werden.

Die Rechte Rhein-Erft ist, so wie viele andere Seiten, auch auf anderen Plattformen wie Twitter zu finden: https://twitter.com/RechteRheinErft Da Twitter aber ebenfalls in die „Gespräche“ des Jusitzministers eingebunden war, sehen wir das auch nur als eine Möglichkeit, die genutzt werden kann, solange es sie gibt. Grundpfeiler bleibt weiterhin unsere eigene Internetseite.

Auf Schläge durch das System müssen wir durchgehend gefasst sein, wir sollten sie aber nicht einfach hinnehmen, sondern uns wie in diesem Fall Gedanken darüber machen, wie wir unser eigenes Handeln dementsprechend ändern müssen. Der nationale Widerstand wird sich nicht mundtot machen lassen!

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