Erftstadt: Rat bewilligt zusätzliche 50.000 Euro für die Integration von „Flüchtlingen“

Im Rahmen der Haushaltsberatung beantragte die FDP zusätzliche 50.000 Euro, um Integrationsprojekte für „Flüchtlinge“ zu fördern. Wie es inzwischen üblich ist, wenn es um angebliche Flüchtlinge geht, ersparte man sich im Stadtrat eine größere Diskussion und bewilligte die Gelder sofort. Normalerweise, also wenn es um die angestammte Bevölkerung geht, wird angesichts der Haushaltslage um jede Ausgabe gerungen und das nach langer Diskussion bereitgestellte Geld wird bereits dringend für Projekte benötigt. Da man bei angeblichen Flüchtlingen jedoch das Geld mit vollen Händen in der Gegend verteilt, als würde es auf Bäumen wachsen, stehen noch gar keine Integrationsprojekte bereit, die das Geld benötigen, weshalb nun erst einmal ein Ideenwettbewerb ausgerufen wird. Ende April soll die Entscheidung dann getroffen sein wohin das Geld verteilt wird.

Das ist inzwischen der ganz normale Wahnsinn. Alleine die Bundesregierung hat für 2017 3,2 Milliarden Euro für die Integration von „Flüchtlingen“ eingeplant. Mal ganz abgesehen von der Frage woher all dieses Geld plötzlich problemlos aufgebracht werden kann, denn sowohl Erftstadt, als auch die Bundesrepublik sind hoch verschuldet, stellt sich die Frage nach der allgemeinen Sinnhaftigkeit.

Ein wirklicher Flüchtling wird nämlich nur so lange versorgt bis er ohne Gefahr für sein Leben in seine Heimat zurückkehren kann. Natürlich ist jemand eigentlich nur Flüchtling bis er ein sicheres Land erreicht hat, wenn er aus den dortigen Flüchtlingslagern in ein Land weiterreist, in dem ihm die Sozialleistungen am meisten zusagen, wird er zum illegalen Einwanderer, was das treffende Wort für die meisten „Flüchtlinge“ in Deutschland ist. Aber wir wollen hier jetzt mal nur die rechtliche Stellung derer betrachten, die eben bereits widerrechtlich im Land sind. Von den rund eine Million Asylanträgen, die 2015 und 2016 entschieden wurden, endeten nur 0,4%, also rund 4000, mit einer Anerkennung als Asylberechtigter. Nur diese wenigen tausend Menschen dürften, nach den geltenden Gesetzen, dauerhaft hier bleiben, müssten also tatsächlich integriert werden.

Der Rest müsste komplett in seine Heimat zurückkehren. Da eine Einbindung auf dem Arbeitsmarkt für einen Großteil davon nicht nur wegen der sprachlichen Hürde, sondern auch wegen mangelnder Qualifikation innerhalb kurzer Zeit nahezu unmöglich ist, sind hohe Integrationsleistungen seitens des Staates eigentlich nicht nötig. Es wäre natürlich jedem „Flüchtling“ unbenommen selbst ein wenig die deutsche Sprache zu erlernen, um im Alltag besser zurechtzukommen.

In der Realität bereiten sich alle etablierten Parteien auf den nächsten massiven Rechtsbruch vor, nämlich die dauerhafte Ansiedlung aller Personen, die ihr Asylverfahren mit einer Rechtsstellung als Flüchtling oder Gewährung von subsidiärem Schutz abgeschlossen haben. Denn nur wenn diese Personen dauerhaft in Deutschland bleiben ergeben die massiven Integrationsbemühungen überhaupt einen Sinn.

Dies ist eine der größten Betrügereien in der deutschen Geschichte. Hätte man den Deutschen nämlich nicht vorgegaukelt, dass man kurzzeitig Flüchtlinge aufnimmt, sondern ihnen die Wahrheit gesagt, dass man beabsichtigt innerhalb kürzester Zeit hunderttausende weitere Ausländer, die zum absoluten Großteil weder über Sprachkenntnisse, noch über irgendeine Qualifikation für den deutschen Arbeitsmarkt verfügen, dauerhaft in Deutschland anzusiedeln und damit zwangsläufig die integrationsunwillige ausländische Unterschicht in Deutschland massiv zu vergrößern, hätten die Reaktionen wohl deutlich anders ausgesehen.

Nun gibt es leider in Deutschland genug Menschen, die all diesen Betrug einfach akzeptieren. Es wird sich wohl sogar eine nicht unbeträchtliche Zahl finden, die sagen: „Nun sind sie eben hier. Und auch wenn die „Fachkräfte“-Lüge schon lange in sich zusammengefallen ist, müssen wir jetzt eben ausreichend Mittel für die Integration bereitstellen, um das Beste daraus zu machen.“ Dabei übersehen sie bewusst, dass alle Mittel für Integration nichts nützen, wenn sich der „zu integrierende“ überhaupt nicht integrieren möchte. Und das ist bei einem Großteil der „Flüchtlinge“ der Fall.

Dies kann sich beispielsweise jeder in der MDR Mediathek ansehen. Am 24.01. kam das öffentlich-rechtliche Fernsehen seinem Informationsauftrag tatsächlich mal kurz nach. Der kurze Beitrag beginnt, wie man es von sonstigen Propagandabeiträgen gewohnt ist, mit einem Vorzeige-Flüchtling. Aus Syrien, offensichtlich gebildet, spricht bereits relativ gut Deutsch – ungefähr hier enden die Beiträge des öffentlich-rechtlichen Fernsehens dann meist. Doch hier war das Thema „300 Millionen Euro für erfolglose Deutschkurse?“ und so befragte man ihn wie es denn in seinem Deutschkurs lief.

Von den insgesamt 58 „Flüchtlingen“, die den Deutschkurs begonnen haben, haben ihn lediglich zwei abgeschlossen. Der Befragte ist einer von diesen beiden und berichtet, wie er die anderen Asylbewerber in ihrer Heimatsprache motivieren wollte mitzukommen, unter anderem mit einem Hinweis darauf, dass sie ohne Deutschkenntnisse keine Arbeit finden könnten. Diese verstanden seine Motivation überhaupt nicht und antworteten nur: „Ich hab Geld bekommen vom Jobcenter, ich hab Essen frei, ich hab Kleidung frei.“ Auf seine Frage, ob sie denn nicht arbeiten wollten, antworteten sie offen: „Nein, ich suche keine Arbeit.“ Für solch „erfolgreiche“ Integrationsprojekte hat die Bundesagentur für Arbeit 300 Millionen Euro aus der Arbeitslosenversicherung zweckentfremdet! Bezeichnenderweise hält die Arbeitsagentur ihre eigene Untersuchung zu dem Erfolg dieses Maßnahmen bis heute unter Verschluss.

Integration ist grundsätzlich eine Leistung, die hauptsächlich von demjenigen erbracht werden muss, der sich integrieren möchte. In Deutschland werden stattdessen Milliarden an Steuergeldern verschwendet, um integrationsunwilligen Ausländern unzählige Angebote zu machen, die diese dann ungehindert ausschlagen. Die bewilligten 50.000 Euro in Erftstadt sind im Vergleich zu Milliardensummen auf Bundesebene natürlich eine Kleinigkeit, aber sie zeigen, dass die etablierten Parteien nicht nur vom Kopf her stinken, sondern ebenso verkommene Wurzeln haben.

Bildquelle: Stephan Funke | pixelio.de

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