Merkel IV – Das Regierungskabinett des Grauens – Teil 1

Inzwischen hat Angela Merkel (CDU) ihre vierte Amtszeit angetreten und ihre Minister ernannt. Es lohnt sich einen Blick auf diese zu werfen, um zu erkennen, dass der Spruch „Merkel muss weg“ zwar sehr griffig ist, aber absolut nicht ausreichend. Tatsächlich muss diese ganze Politikerkaste ausgetauscht werden.

Im ersten Teil beschäftigen wir uns mit Heiko Maas, Horst Seehofer, Katarina Barley, Olaf Scholz und Peter Altmaier. Die weiteren zwei Teile folgen im Laufe der Woche.

Olaf Scholz (SPD)
Bundesfinanzminister, Stellvertreter der Bundeskanzlerin

Olaf Scholz war vor seiner Berufung zum Finanzminister Bürgermeister von Hamburg. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er besonders durch die linksextremen Krawalle während des G-20-Gipfels bekannt. Hatte er vorher noch getöntSeien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren.“, verwandelten sich in der Folge Teile des Stadtgebietes in rechtsfreie Zonen. Neben gewalttätigen Attacken, kam es zu Plünderungen und Brandstiftungen. Ein klares Versagen auch des Bürgermeisters, der jedoch zuvor schon regelmäßig Großveranstaltungen nach Hamburg holen wollte, wohl hauptsächlich um sein eigenes Geltungsinteresse zu befriedigen. Eine Olympia-Bewerbung scheiterte jedoch am Widerstand der Bürger.

Wenn man den Finanzbereich betrachtet fällt in seiner Amtszeit besonders das Debakel um die HSH Nordbank auf. Sie hatte sich, mit Unterstützung der Politik, in hochriskante Geschäfte eingebracht und stürzte im Rahmen der Finanzkrise zusammen. Der Staat stützte sie Bank jedoch, was Milliardenverluste für Hamburg und Schleswig-Holstein erzeugte. Scholz war bei diesen Vorgängen zwar nicht der Hauptverantwortliche, er erhöhte jedoch beispielsweise die zwischenzeitlich auf sieben Milliarden Euro herabgesenkte Staatsgarantie wieder auf 10 Milliarden Euro und war mit dafür verantwortlich, dass der Bank faule Schiffskredite in Milliardenhöhe abgekauft wurden. Nun rühmt er sich die Bank für eine Milliarde Euro an Finanzinvestoren verkauft zu haben. Gewinne wurden hier in großem Maßstab privatisiert, während Milliardenverluste der Steuerzahler trägt. Kein gutes Vorzeichen für einen Bundesfinanzminister.

Ebenso wenig wie eine seiner ersten Entscheidungen im neuen Amt: Er machte Jörg Kukies, Co-Chef der Investmentbank Goldman Sachs in Deutschland, zum Staatssekretär m Bundesfinanzministerium. Er soll hauptsächlich für die Themen Europa und Finanzmarkt verantwortlich sein, obwohl gerade Goldman Sachs eine mehr als zwielichtige Rolle während der Finanzkrise und der Euro-Rettung spielte.

Als Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz 2010 ist Scholz allerdings den Umgang mit der geballten internationalen Finanzmacht bereits gewöhnt.

Privatleben: Verheiratet, kinderlos
Politik: Seit 17 Jahren Mitglied des SPD-Bundesvorstandes

Horst Seehofer (CSU)
Bundesminister für Inneres, Bau und Heimat

Horst Seehofer, der große Dampfplauderer. Von 2008 bis 2018 war er Ministerpräsident von Bayern und immer gut, wenn mal wieder etwas heiße Luft verbreitet werden musste, um so zu tun, als gäbe es noch Konservative in Machtpositionen innerhalb der Union.

Im Jahr 2016 sprach er in Bezug auf die Kanzlerschaft von Angela Merkel noch von einer Herrschaft des Unrechts und wollte eine Verfassungsklage gegen ihre Asylpolitik einreichen. Nun spielt er ihr den Bettvorleger und auch von der Klage hat man nie wieder etwas gehört. Das Unrecht ist anscheinend kein Problem, wenn ein lukrativer Ministerposten lockt.

2011 sagte er noch: „Wir werden uns gegen Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme wehren – bis zur letzten Patrone.“ Nun macht er für eben jene Frau den Minister, die für die größte Zuwanderung in unsere Sozialsysteme in der Geschichte verantwortlich ist.

Zudem weisen momentan alle Hinweise daraufhin, dass er bereits frühzeitig von den illegalen Tätigkeiten in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wusste. Dort hatte die korrupte frühere Leiterin, gemeinsam mit Anwälten und einem Dolmetscher, über tausend illegalen Zuwanderern gegen Geldzahlungen positive Asylbescheide ausgestellt. Unter den nun anerkannten Asylbewerbern waren auch ausländische Geheimdienstler und schwere Straftäter mit Verbindungen zur Terrormiliz IS. Obwohl Seehofers Untergebene nachweislich frühzeitig davon wussten und er selbst dementsprechend höchstwahrscheinlich auch, passierte erneut absolut nichts.

Man könnte lange so fortfahren, doch alles zeigt letztlich nur, dass man von Seehofer nicht viel zu erwarten hat außer hin und wieder mal große Worte ohne folgende Taten. Ein williger Gehilfe der Zerstörung unseres Landes.

Privatleben: In zweiter Ehe verheiratet, drei Kinder aus dieser Ehe, ein weiteres Kind aus einer Affäre
Politik: Von 1980 bis 2008 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2008 bis 2018 Ministerpräsident Bayerns, seit 38 Jahren Berufspolitiker

Heiko Maas (SPD)
Bundesaußenminister

Heiko Maas muss man niemandem mehr vorstellen. Allgemeine Bekanntheit erlangte er in den letzten Jahren als Justizminister mit seinem andauernden Einsatz für umfassendere Überwachung und gegen die Meinungsfreiheit.

Auch von ihm gab es immer wieder klare Ansagen, wie etwa: „Vorratsdatenspeicherung lehne ich entschieden ab – verstößt gegen Recht auf Privatheit und Datenschutz.“ Wenige Monate darauf führte er sie dann ein. Doch sein Meisterstück war das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit dem er die freie Meinungsäußerung im Internet nach Kräften einschränkte. Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit sah in dem Gesetz gar einen Verstoß gegen die Menschenrechte.

Nebenbei bewies er noch auf anderen Feldern seine Kompetenz. So erklärte er: „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“ Dass diese Milliarden selbstverständlich jedem deutschen Steuerzahler weggenommen wurden, der dafür eigentlich erwarten durfte, dass der Staat das Geld zum Wohle des deutschen Volkes einsetzt, kommt in seinem Denken offenbar gar nicht vor. Passend leugnete er auch bis zuletzt, dass die ansteigende Terrorgefahr direkt mit der Asylkrise zusammenhängt. Anis Amri ist wohl der klarste Gegenbeweis in Deutschland.

Auch als Außenminister hat er sich offensichtlich vorgenommen eine ähnlich glänzende Figur abzugeben. Durchgehend hetzt er gegen verschiedene Länder, einzig weil ihm die dortigen Präsidenten nicht passen. Lediglich ein Land hat es ihm offensichtlich angetan: Israel.

Er erklärte: „Für mich liegt in dieser deutsch-israelischen Geschichte nicht nur eine historische Verantwortung, sondern auch für mich ganz persönlich eine tiefe Motivation meines politischen Handelns. Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“ Bei seinem Antrittsbesuch in Israel benahm er sich dann auch dementsprechend unterwürfig und vermied es die völkerrechtswidrige Siedlungsbaupolitik oder die ständigen militärischen Provokationen gegenüber den Nachbarländern auch nur zu erwähnen.

Gegenüber Russland, das im Gegensatz zu Israel tatsächlich bedeutend für Deutschland ist, benahm er sich hingegen unnötig aggressiv. In der Skripal-Affäre erklärte er vorschnell: „Das, was uns an Details von Großbritannien vorgelegt wurde lässt keine alternative plausible Erklärung zu, als dass die Verantwortung in Russland zu suchen ist.“ Tatsächlich gibt es bis heute keinerlei eindeutige Beweise, was nicht davon abhielt vier russische Diplomaten auszuweisen. Ganz im Gegenteil stellte sich inzwischen sogar heraus, dass der benutzte Kampfstoff „Nowitschok“ keineswegs, wie bisher behauptet, einzig Russland zur Verfügung stand, sondern dass unzählige NATO-Staaten ebenfalls über Proben verfügten.

Auch im Syrien-Konflikt zeigte er seine voreingenommene Haltung. Obwohl auch hier keine eindeutigen Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung vorlagen, sondern eher die Rebellen Gründe für einen solchen Einsatz hatten, erklärte er: „Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist in der Syrienfrage, auch im Hinblick auf die Frage von Chemiewaffeneinsätzen, durch das Agieren Russlands schon seit Monaten blockiert und war auch im vorliegenden Fall nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen.“ Daher war seiner Meinung nach „der begrenzte Angriff auf militärische Strukturen des syrischen Regimes […] ein angemessenes und erforderliches Signal“. Der Sicherheitsrat wurde aber keineswegs „blockiert“, sondern ist bewusst so aufgebaut, damit die USA ihn nicht einseitig zur Durchsetzung ihrer eigenen Interessen nutzen können. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags stufte die Militärschläge im Nachhinein übrigens sogar als völkerrechtswidrig ein.

In der Außenpolitik sieht er sich also offensichtlich hauptsächlich Israel und der NATO, inklusive Kriegstreiberei gegen Russland, verpflichtet. Es wird wohl schwer sich noch schlechter zu schlagen, als er das bereits als Justizminister getan hat, aber seine ersten Maßnahmen zeigen bereits, dass er sich alle Mühe geben wird.

Privatleben: Geschieden, 2 Kinder
Politik: Seit 24 Jahren Berufspolitiker

Peter Altmaier (CDU)
Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Peter Altmaier steht schon seit der ersten Amtszeit von Angela Merkel treu an ihrer Seite. Im ersten Kabinett war er Parlamentarischer Staatssekretär, am Ende vom zweiten Umweltminister, im dritten Kabinett Minister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes und nun Minister für Wirtschaft und Energie.

Ebenso wie sie steht er für die Vernichtung von jedem Anflug eines konservativen Profils, das die CDU einst hatte. In der sogenannten „Pizza-Connection“ baute er schon in den 90ern gemeinsam mit anderen CDU-Mitgliedern enge Verbindungen zu Teilen der Grünen auf. Auf grüner Seite beteiligte sich beispielsweise Volker Beck an dieser „Pizza-Connection“, der sich noch Ende der 80er für die Legalisierung von Sex mit Kindern eingesetzt hatte.

Im Sinne der Grünen setzte er sich für verschiedene Themen ein, beispielsweise für die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechtes. Dank Politikern wie ihm ist die Bundesrepublik Deutschland inzwischen teilweise vom Abstammungsprinzip (Ius sanguinis) zum Geburtsortsprinzip (Ius soli) übergegangen, durch das hier geborene Kinder von Ausländern auch die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Ebenso stimmte er beispielsweise für die „Ehe für alle“, welche die Ehe für Homosexuelle ermöglichte und setzte sich für die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren ein.

Privatleben: Nach eigenen Angaben hat er noch niemals in seinem Leben eine Beziehung geführt
Politik: Seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages, 24 Jahre Berufspolitiker, Mitglied der Europa-Union Deutschland

Katarina Barley (SPD)
Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz

Katarina Barley ist in der Bundespolitik bisher eher unbekannt. Sie verdankt ihr Amt wohl hauptsächlich der Tatsache, dass sowohl SPD, als auch CDU beschlossen haben je die Hälfte ihrer Ministerposten an Frauen zu vergeben. Das hat übrigens nichts mit Gleichberechtigung zu tun, sondern ist eine enorme Bevorteilung der Frauen, die unter allen Parteimitgliedern in der SPD nur 32% und in der CDU sogar nur 26% stellen.

Sicherlich eine Bevorzugung, welche die bekennende Feministin Barley nicht stört. So beteiligte sie sich unter anderem an der Kampagne „Wer braucht Feminismus?“ mit der folgenden Aussage: „Ich brauche Feminismus, weil die Gleichstellung der Geschlechter in Deutschland zwar rechtlich erreicht, aber noch nicht gelebte Realität ist. Wo Frauen 21% weniger verdienen als Männer, sich fast allein um die Kinder und Pflegebedürftigen kümmern und nach wie vor unter der gläsernen Decke gefangen sind, gibt es für Feministinnen und Feministen noch viel Arbeit.

Der Lohnunterschied, oft als „Gender Pay Gap“ bezeichnet, ist in dieser Höhe allerdings ein Mythos. Bei diesen 21% werden alle Unterschiede etwa bei dem gewählten Beruf, dem Beschäftigungsumfang, dem Bildungsstand und der Berufserfahrung ignoriert. Während Männer im Studium etwa bei Maschinenbau, Informatik und Elektrotechnik weit in der Überzahl sind, stellen Frauen die Mehrheit bei Germanistik, Pädagogik und Anglistik. Möchte man Frauen nun also verbieten zu studieren was offensichtlich ihren Interessen entspricht, nur weil sie damit später in Berufen landen, wo sie weniger Geld verdienen, wodurch der Lohnunterschied erhöht wird? Auch ein männlicher Pädagoge erhält weniger Gehalt, als ein männlicher Informatiker, das hat nichts mit Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun. Der überwiegende Teil dieses Lohnunterschiedes geht auf solche freie Entscheidungen der Frauen zurück.

Rechnet man einen Großteil dieser Unterschiede heraus ergibt sich der „bereinigte Gender Pay Gap“, der noch (je nach genauer Berechnung) zwischen 2-6% liegt, was sich wesentlich undramatischer anhört. Bei Berücksichtigung wirklich aller Punkte existiert eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes beim Lohn faktisch nicht. Auch dass sich Frauen häufiger um Kinder und Pflegebedürftige kümmern geht auf die natürlichen Unterschiede zwischen den Geschlechtern zurück. Studien belegen zudem, dass gerade Säuglinge und Kleinkinder umgekehrt meist wesentlich fixierter auf die Mutter als Hauptbezugsperson sind.

Es ist zu befürchten, dass Katarina Barley ihre feministischen Standpunkte auch in ihrem Amt als Justizministerin einbringen wird. Marlies Krämer (früher SPD, nun Die Linke) etwa nehmen viele wohl nur als Querulantin wahr, hat sie doch keine wichtigeren Themen in Deutschland erkannt, als dass Tiefdruckgebiete im Wetterbericht lange Zeit nur Frauennamen erhielten oder dass auf ihrem Reisepass nur „Inhaber“ statt „Inhaber bzw. Inhaberin“ stand. In beiden Fällen erreichte sie tatsächlich Änderungen. Aktuell kämpft sie vor Gericht dafür, dass die Sparkasse auf ihren Formularen ebenfalls nicht nur das generische Maskulinum verwenden darf, sondern jeweils auch eine weibliche Bezeichnung nutzen muss. Bisher scheiterte sie damit allerdings vor den Gerichten.

Die Justizministerin könnte nun verkünden, dass sich die bereits überlasteten Gerichte nun wirklich nicht mit solchem Unsinn beschäftigen sollten. Stattdessen erklärte sie aber: „Ich hätte mich gefreut, wenn die Richter entschieden hätten, dass in Formularen beide Geschlechter vorkommen sollten – abgesehen von der Diskussion, dass es mehr als zwei Geschlechter gibt. Das Bundesverfassungsgericht hat uns ja kürzlich zur Anerkennung eines dritten Geschlechts verpflichtet.“ Wir dürfen uns also schon auf die nächste, wohl von der Justizministerin auch noch unterstützte, Klagewelle vorbereiten, wenn die „Angehörigen des dritten Geschlechts“ gegen jedes Formular klagen, das ihnen unterkommt. Auch für andere gewichtige Themen, wie ein „Verbot sexistischer Werbung“ setzt sich die neue Justizministerin ein.

In die Diskussion um die Essener Tafel mischte sie sich ebenso ein und äußerte: „Eine Gruppe pauschal auszuschließen, passt nicht zu den Grundwerten einer solidarischen Gemeinschaft.“ Tatsächlich bestand das Problem dort allerdings darin, dass die sich dort inzwischen in der Überzahl befindlichen Ausländer ihrerseits wenig von einer „solidarischen Gemeinschaft“ hielten und sich Deutsche, insbesondere ältere Menschen und alleinerziehende Frauen, aufgrund des aggressiven Auftretens nicht mehr dorthin trauten.

Neben dem faktenbefreiten Feminismus und der Unterstützung der Überfremdung, ist Barley auch Mitglied der Europa-Union Deutschland, einer Organisation, die sich für die schnellstmögliche Abschaffung Deutschlands zugunsten eines europäischen Bundesstaates einsetzt.

Wenn der Vorgänger im Amt Heiko Maas heißt, muss man sich wahrlich anstrengen, um ein noch schlechteres Bild zu hinterlassen. Katarina Barley könnte aber bereit sein diese Herausforderung anzunehmen.

Privatleben: Geschieden, 2 Kinder
Politik: Seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages mit einem rasanten Aufstieg


Weitere Teile der Reihe

Teil 2 – Hubertus Heil, Ursula von der Leyen, Julia Klöckner, Franziska Giffey und Jens Spahn

Teil 3 – Andreas Scheuer, Svenja Schulze, Anja Karliczek, Gerd Müller und Helge Braun

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