Merkel IV – Das Regierungskabinett des Grauens – Teil 3

Auch im dritten und letzten Teil der Reihe zeigen wir auf, dass nicht nur Angela Merkel, sondern auch ihre ganze Ministerriege sicherlich nicht zum Wohle des deutschen Volkes handelt, wie das ihre Aufgabe wäre. Heute beschäftigen wir uns mit Andreas Scheuer, Svenja Schulze, Anja Karliczek, Gerd Müller und Helge Braun.

Andreas Scheuer (CSU)
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Andreas Scheuer ist, ebenso wie Horst Seehofer, eines der Möchtegern-Konservativen-Feigenblätter der Union. Dabei gibt man sich keine besondere Mühe zu verbergen, dass es hauptsächlich um Wählertäuschung geht. So sprach er nach den schlechten Wahlergebnissen zur Bundestagswahl (schlechtestes Ergebnis seit 1949) davon die „offene rechte Flanke“ schließen zu müssen. Deshalb wird nun noch öfter mal eine vernünftige Aussage rausgehauen, auf die allerdings niemals Taten folgen. Eine kleine Auswahl aus Scheuers Vergangenheit macht das deutlich:

Wir müssen aber schon im Voraus die falschen Anreize beseitigen, dass Menschen von den Leistungen unseres Sozialsystems angezogen werden und allein deswegen hierher kommen.

Diese Aussage stammt von 2014. Danach setzte die größte illegale Einwanderung in unsere Sozialsysteme der ganzen Geschichte ein, wobei Angela Merkel eine der Hauptverantwortlichen war. Nun gehört er ihrem Kabinett an.

Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist, weil den wirst Du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern er ist Wirtschaftsflüchtling. Aber wir haben halt eine Gesellschaft, wo’s Du den Vereinsvorsitzenden, den Pfarrer, schlimmstenfalls den Landtagsabgeordneten, den Bundestagsabgeordneten, und wie sie alle heißen, findest, der sagt: „Alle müssen durch dieses strenge Verfahren, aber der, der hat sich so gut integriert.

Im Jahr 2016, nach der verhängnisvollen und illegalen Grenzöffnung, sprach er dann den Missstand an, dass nach einigen Jahren eigentlich so gut wie jeder hier bleiben kann, der unter dem Vorwand eines Asylantrages ins Land gekommen ist. Tatsächlich setzte man aber, trotz großem Getöse, auch in Bayern Abschiebungen nicht konsequent um. Der Großteil der Ausreisepflichtigen verbleibt auch hier im Land. Und das obwohl die CSU, aus der ständig solch große Töne gespuckt werden, hier im Parlament die absolute Mehrheit stellt und daher ohne Rücksicht auf Koalitionspartner handeln könnte.

Mit Ramelow ist jetzt ein Top-Agent einer Ex-Stasi-Connection der Linkspartei Regierungschef geworden […] Das ist ein Tag der Schande für das wiedervereinigte Deutschland.

Auch in diesem Punkt gab es 2014 markige Worte. Irgendwann einmal gab es auch tatsächlich scheinbar unüberwindbare Unterschiede zwischen den SED-Nachfolgern und der Union. Inzwischen denkt man aber beispielsweise in Brandenburg ganz offen über eine Koalition nach.

Nur an der einzigen Bundestagspartei, die seine angeblichen Ziele wirklich umsetzen möchte, nämlich der AfD, lässt Andreas Scheuer kein gutes Wort. So bezeichnete er führende AfD-Politiker als „Rechtsradikale“ und behauptete über Alice Weidel gar: „Hinter der pseudo-bürgerlichen Fassade von Frau Weidel verbirgt sich die erschreckende Ideologie einer Reichsbürgerin“.

Andreas Scheuer steht somit wofür die CSU allgemein steht: Den wilden Tiger spielen, um am Ende doch nur als Merkels Bettvorleger zu enden.

Privatleben: Zwei Mal geschieden, ein Kind
Politik: Seit 16 Jahren Bundestagsabgeordneter und damit seit seinem 28. Lebensjahr

Svenja Schulze (SPD)
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Svenja Schulze war, vor ihrer Berufung zur Bundesministerin, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in NRW. In diese Zeit fällt die sogenannte „Atomkugelaffäre“. Ihr Ministerium erweckte den Eindruck, dass 2.285 Brennelementekugeln spurlos aus dem Forschungszentrum Jülich verschwunden seien.

Gerade nach der kurz zuvor stattgefundenen Nuklearkatastrophe von Fukushima ein ungeheuerlicher Vorgang, da die Brennelementekugeln hochradioaktiv waren. Schulze äußerte, dass „keine abschließenden Aussagen“ über deren Verbleib getroffen werden könne. „Allem Anschein nach“ seien diese im niedersächsischen Forschungsbergwerk Asse gelandet, allerdings seien die „eingelagerten Mengen nicht bekannt“. Die Sprecherin des Forschungszentrums Jülich stellte in der Folge klar, dass sie niemals verschwunden waren, sondern sich durchgehend in Jülich befanden, was der Landesregierung auch bekannt gewesen sein müsste. Svenja Schulze stellt sich also entweder als inkompetent dar, weil sie über grundlegendes Wissen für ihr Amt nicht verfügte oder sie log bewusst. Beides nicht gerade Eigenschaften, die man mit der nun bundesweiten Ministerin für nukleare Sicherheit in Verbindung bringen möchte.

Ihre letzten beruflichen Erfahrungen in der freien Wirtschaft machte sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Sektor, wobei sie vor ihrer weiteren politischen Laufbahn zuletzt für Booz Allen Hamilton arbeitete. Dieses Unternehmen verfügt über eine besondere Nähe zum amerikanischen Geheimdienst und beschäftigt hunderte ehemalige Geheimdienstbeamte.

Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Booz Allen Hamilton bekannt, weil dort auch Edward Snowden arbeitete, der in der Folge über die umfangreichen Überwachungspraktiken insbesondere der amerikanischen NSA auspackte, nachdem er von 2009 bis 2013 als Mitarbeiter von Booz Allen Hamilton in einem NSA-Büro auf Hawaii arbeitete. Aufgrund seiner Enthüllungen stellte sich heraus, dass auch Bundeskanzlerin Merkel von der NSA abgehört wurde. Nun eine ehemalige Mitarbeiterin eben jener Firma in die Bundesregierung zu berufen, welche der NSA dabei maßgeblich geholfen hat, spricht wohl für sich.

Privatleben: verheiratet, kinderlos
Politik: 17 Jahre Mitglied des Landtages in NRW

Anja Karliczek (SPD)
Bundesministerin für Bildung und Forschung

Anja Karliczek ist in der Bundespolitik nahezu unbekannt und zog erst 2013 das erste Mal in den Bundestag ein. Zuvor beschäftigte sie sich hauptsächlich mit Wirtschaftsthemen, eine wirkliche Qualifikation für das Amt als Ministerin für Bildung und Forschung weist sie nicht auf. Auch hier spielten wohl hauptsächlich verschiedene Quotensysteme eine Rolle.

Dementsprechend hat sie auch keine bestimmten Positionen, sondern lässt sich diese anscheinend aktuell diktieren und lernt sie dann auswendig. Dieser Eindruck kommt zumindest auf, wenn man eine ihrer ersten Reden anlässlich des Forschungsgipfels 2018 in Berlin mit einem Gespräch mit dem „Focus“ einige Wochen später vergleicht.

Rede beim Forschungsgipfel:

„Noch immer bleiben zu viele gute Ideen in den Köpfen unserer Forscherinnen und Forscher oder werden zuerst im Ausland verwertet. […] Ziel ist es daher, einen neuen Aufbruch für eine Wagnis- und Gründerkultur, für offene Innovationen sowie für inter- und transdisziplinäre Ansätze zu entfachen. Mir geht es um eine offenere Innovationskultur.

[…]

Staat und Wirtschaft investieren in Deutschland gemeinsam so viel in Forschung und Entwicklung wie nie zuvor. Seit 2005 sind die F&E-Ausgaben um 65 Prozent gestiegen, auf insgesamt 92,4 Milliarden Euro im Jahr 2016. Damit haben wir das drei-Prozent-Ziel praktisch erreicht.“

Gespräch mit dem „Focus“:

Zu viele gute Ideen unserer Forscherinnen und Forscher bleiben in den Köpfen oder werden zuerst im Ausland verwertet. Deutschland braucht deshalb den Aufbruch in eine offenere Innovations- und Wagniskultur.

[…]

Im Jahr 2016 wurden mehr als 90 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben, das sind fast 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.“

Bedeutende eigene Akzente sind von ihr wohl kaum zu erwarten. Klare Aussagen oder gar Kurskorrekturen in Themenfeldern wie der völlig gescheiterten Inklusion oder der Einbindung von Schülern, die nicht einmal ausreichend die deutsche Sprache beherrschen, in Regelklassen oder auch die, ebenso direkt mit der Überfremdung zusammenhängende, steigende Gewalt an unseren Schulen, waren von ihr aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft aber ohnehin nicht zu erwarten.

Man darf sich also von ihr auf viele Allgemeinplätze freuen, die allgemeine Zustimmung finden, wie etwa, dass man sich auf technische Neuerungen auch an den Schulen einrichten muss oder dass Forschung für das Wissenschaftsland Deutschland von großer Bedeutung ist. Dafür könnte man aber auch einen Papagei einstellen.

Privatleben: Verheiratet, drei Kinder
Politik: Seit 2013 Mitglied des Bundestages, zuvor nur lokalpolitisch aktiv

Gerd Müller (CSU)
Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Gerd Müller ist bereits seit 2013 als Minister für die Entwicklungshilfe zuständig. Sein „Konzept“ lässt sich dabei relativ einfach zusammenfassen: Möglichst viel deutsches Geld in alle Welt zu verschenken. Sein verkündetes Ziel ist dabei eine Verdopplung der finanziellen Unterstützung für Afrika.

So setzt er sich zwar vernünftigerweise für eine Finanztransaktionssteuer ein, allerdings aus den falschen Motiven. Er sagte dazu: „Mir kann keiner erzählen, dass die Bankentürme in Frankfurt ins Wanken geraten, wenn wir eine Steuer von 0,01 Prozent auf hochspekulative Anlagen verlangen. Das betrifft keinen normalen Bürger und würde 60 Milliarden Euro erbringen, die wir für Zukunftsaufgaben in Afrika verwenden könnten.

Die Bedürfnisse der europäischen Völker kommen in seinen Überlegungen offensichtlich überhaupt nicht mehr vor, weshalb es auch nicht wundert, dass er auch jeden finanziellen Druck gegenüber den Heimatländern von Asylbewerbern ablehnt, damit diese zumindest ihre Staatsangehörigen mit abgelehntem Antrag zurücknehmen.Und das, obwohl er selbst angibt, dass man einem echten Flüchtling in seinem Heimat- oder einem sicheren Nachbarland mit einem Hundertstel des hierzulande für ihn ausgegebenen Geldes ebenso gut helfen kann.

Doch seine Pläne die Entwicklungshilfe massiv auszuweiten und einen neuen Marshallplan für Afrika aufzulegen, wie er das immer wieder ankündigt, schadet nicht nur den europäischen Völkern, die dafür aufkommen müssen, sondern auch den Afrikanern.

Volker Seitz, ein deutscher Diplomat, der – ganz im Gegensatz zu Gerd Müller – 17 Jahre Posten in Afrika innehatte, schrieb zu dem Thema in seinem Buch „Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann“ etwa:

Das Modell der westlichen Entwicklungshilfe mit Hilfsgeldern und regelmäßigem Schuldenerlass seit Beginn der 60er Jahre ist gescheitert. Der in Washington lehrende ghanaische Wirtschaftswissenschaftler George Ayittey hat ausgerechnet, dass seit 1960 die Summe von sechs Marshallplänen nach Afrika gepumpt wurde – »ohne erkennbares Ergebnis«.

Nicht fehlende Mittel und kolonialistische Spätfolgen hemmen den Fortschritt, sondern mangelnder politischer Wille der Regierungen, mangelndes Verpflichtungsbewusstsein und mangelnde Leistungsbereitschaft, ungenügende Konzepte, eine träge und unzuverlässige Verwaltung und das für die »res publica«, die Gemeinschaft unerlässliche Zusammengehörigkeitsgefühl aller Bürger, das in vielen afrikanischen Staaten nach wie vor fehlt.

Diese Position unterstützen auch viele Afrikaner. Der ugandische Journalist Andrew Mwenda äußerte dazu beispielsweise:

Entwicklungshilfe wird auf Basis der Annahme geleistet, dass Geld der wichtigste Faktor sei, um eine Entwicklung anzuschieben. Dabei zeigen alle Erfahrungen, dass es nur ein nebensächlicher Faktor ist. Regierungen, die ihre Wirtschaft gut verwalten, erzeugen Wachstum, und das gibt ihnen die notwendigen Steuereinnahmen für öffentliche Aufgaben. Zeichnet sich eine Regierung dagegen durch Missmanagement aus, kann sie die finanziellen Mittel nicht mehr eintreiben, die sie braucht, um ihren öffentlichen Aufgaben nachzukommen. Hier setzt nun Entwicklungshilfe an. Sie übernimmt die öffentlichen Aufgaben, was dazu führt, dass eine korrupte und inkompetente Regierung ungeschoren davonkommt. Sie kann weitermachen wie bisher. Entwicklungshilfe wirkt daher wie eine Belohnung für schlechtes Regierungshandeln.

[…]

Afrika hat in den vergangenen 40 Jahren immer mehr Entwicklungshilfe erhalten, doch der Kontinent ist immer ärmer geworden, nicht reicher. Der Grund für diesen Misserfolg liegt nicht an einer falschen Organisation der Hilfe. Der Grund für die anhaltende Armut ist die Entwicklungshilfe selbst.

Ein verantwortungsvoller Minister würde angesichts des völligen Scheiterns der bisherigen Entwicklungshilfe das gegenwärtige Vorgehen hinterfragen und in Zukunft anders handeln. Gerd Müller setzt hingegen auf die Drohung mit dem Ansturm von Wirtschaftsmigranten auf Europa und das Ausnutzen von Schuldkomplexen, um immer mehr Geld aus den Europäern und insbesondere aus den Deutschen zu pressen und damit eine gescheiterte Politik weiterhin fortzusetzen.

Auch er ist Mitglied der Europa-Union Deutschland und setzt sich damit für die schnellstmögliche Abschaffung Deutschlands zugunsten eines europäischen Staates ein. Seine Äußerungen, zum Beispiel dass die „Länder Nordafrikas“ einen „gleichberechtigten Zugang zum europäischen Wirtschaftsraum bekommen“ müssen, weisen dabei deutlich daraufhin, dass für ihn am Ende die völlige Auflösung aller Grenzen steht.

Privatleben: Verheiratet, zwei Kinder
Politik: Seit der ersten Amtszeit Merkels dabei, zunächst als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, daraufhin als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Helge Braun (CDU)
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes

Der Letzte im Bunde ist Helge Braun, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Bisher agierte er eher im Hintergrund, 2015 machte Angela Merkel ihn zum „Koordinator für Flüchtlingsfragen“, womit er eine gewichtige Rolle in der Organisation der illegalen Masseneinwanderung im Rahmen der Asylkrise spielte.

Seinen weiteren Aufstieg sicherte er indem er nicht einmal ansatzweise Kritik an diesem Rechtsbruch äußerte. Ganz im Gegenteil habe man laut seiner Aussageeine Bundeskanzlerin erlebt, die ihren Job mit Liebe, mit Hingabe, besonnen und klug macht.“ Über die politische Gesinnung von jemandem, der die volkszerstörerische Politik Angela Merkels derart in den Himmel lobt, muss man sich keine weitergehenden Gedanken machen.

Folgerichtig ist auch er Mitglied der Europa-Union Deutschland und setzt sich damit für die schnellstmögliche Abschaffung Deutschlands zugunsten eines europäischen Staates ein. Ein braves Rädchen im System zur Abschaffung unseres Volkes.

Privatleben: Verheiratet, keine Kinder
Politik: Seit Kabinett Merkel II mit dabei

Abschließendes Fazit

Wie diese umfangreiche Darstellung aufzeigt, würde sich in unserem Land alleine durch die Ablösung Angela Merkels absolut nichts verändern. In ihrer Ministerriege und allgemein in den etablierten Parteien dominieren ebenso verkommene Überfremdungsfanatiker und Deutschlandabschaffer.

Unter den Ministern finden sich drei Teilnehmer der Bilderberg-Konferenzen, rund die Hälfte der Minister ist Mitglied der Europa-Union Deutschland und steht damit offen für die schnellstmögliche Abschaffung unseres Landes zugunsten eines europäischen Staates. Bemerkenswert ist auch, dass die Hälfte der CDU-Minister in früheren Zeiten in der „Pizza-Conection“ für eine Öffnung der CDU gegenüber den Grünen eintraten. Maßgebliche politische Unterschiede finden sich zwischen den etablierten Parteien heute nicht mehr.

Jene, die immer noch auf eine Erneuerung und eine Kurskorrektur der etablierten Parteien warten, sollten endlich aufwachen. Eine wirkliche Veränderung der Politik und damit die Verhinderung des Austausches unseres Volkes und der Abschaffung unseres Landes, kann nur durch die Übernahme der Macht durch nationale Kräfte erfolgen.


Weitere Teile der Reihe

Teil 1 – Heiko Maas, Horst Seehofer, Katarina Barley, Olaf Scholz und Peter Altmaier

Teil 2 – Hubertus Heil, Ursula von der Leyen, Julia Klöckner, Franziska Giffey und Jens Spahn

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