Bereits im Juni berichtete die Statistikstelle des Landes, dass es Ende 2016 14,6 Prozent weniger Empfänger von Asylbewerberleistungen in NRW gab als ein Jahr zuvor. Was sich zunächst nach einer Entlastung anhört ist in Wirklichkeit jedoch nur Zahlenspielerei, da der Großteil der Asylanten nun keine Asylbewerberleistungen mehr bezieht, sondern Hartz-IV-Leistungen. Die Zahl der ausländischen Empfänger von Hartz-IV-Leistungen ist innerhalb eines Jahres auf rund 2 Millionen Personen gestiegen. Sie werden also weiterhin vom Steuerzahler ausgehalten.
2016 wurden in NRW rund 2 Milliarden für Asylbewerberleistungen ausgegeben
Alleine für Asylbewerberleistungen werden unglaubliche Summen gezahlt. So heißt es: „Die Bruttoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich in NRW im Jahr 2016 auf rund 2,02 Milliarden Euro; das waren 803 Millionen Euro (+66,0 Prozent) mehr als im Jahr 2015. Nach Abzug der Einnahmen (z. B. übergeleitete Unterhaltsansprüche, Leistungen von Sozialleistungsträgern) verblieben Nettoausgaben in Höhe von 1,97 Milliarden Euro.“
Trotz einer sinkenden Zahl von Beziehern explodieren also die Kosten auf rund 2 Milliarden Euro. Dafür werden hauptsächlich zwei Punkte angeführt: „Die Steigerung der Ausgaben trotz gesunkener Zahl der Leistungsempfänger ist einerseits in hohen Fixkosten begründet (z. B. Miete für Unterkünfte), die nicht unmittelbar an die gesunkenen Bedarfe angepasst werden können. Andererseits waren in größerem Umfang medizinische Behandlungen der Leistungsempfänger erforderlich, was zu einer Steigerung der entsprechenden Ausgaben geführt hat.“
Ob all diese medizinischen Behandlungen lebensnotwendig waren ist mehr als fraglich. Wahrscheinlich ist es, dass die Deutschen nun auch noch den Zahnersatz für die ganze Welt bezahlen. Ebenso fraglich ist es warum nach offiziellen Angaben im vergangenen Jahr 30.938 Wohnungen für die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern angemietet wurden, während riesige Unterkünfte teils komplett leer stehen, die trotzdem zusätzlich finanziert werden müssen. Nicht nur angesichts der enormen Kosten, sondern auch angesichts der grassierenden Wohnungsnot ist das absolut unverantwortlich.
Rund 2 Millionen ausländische Hartz-IV-Bezieher
Während die Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen also zurückging, stieg die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher massiv auf 1.997.519 Personen an, was einem Anstieg von 25,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Trotz aller Lügen von „Fachkräften“ zeigen die Statistiken somit deutlich, dass ein direkter Übergang vom Asylbewerber zum Arbeitslosen stattfindet. Zahlen darf der deutsche Steuerzahler.
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