Wuppertal: Europawahlauftakt am 20. April 2019 für DIE RECHTE geglückt

Auch wenn bereits seit mehreren Wochen Aktivisten im gesamten Bundesgebiet fleißig Flugblätter verteilen, Plakate aufhängen und Infotische durchführen, bildete die Demonstration am 20. April 2019 in Wuppertal den Auftakt für die „heiße Phase“ des Europawahlkampfes. In den nächsten Wochen stehen mit dem Demonstrationen in Duisburg (1. Mai 2019), Pforzheim (11. Mai 2019), Hildesheim (18. Mai 2019) und Dortmund (25. Mai 2019) gleich vier weitere Termine an, bei denen DIE RECHTE deutlich macht, dass sie den Widerstand auf die Straße trägt – um im Idealfall ab dem 26. Mai die Straße zurück ins Europaparlament zu bringen. Nicht zuletzt durch die Wahl des Datums (DIE RECHTE fordert immerhin in ihrem 25 Punkte umfassenden Europawahlprogramm, den 20. April zum deutschen Nationalfeiertag zu machen)  hatte die Veranstaltung in Wuppertal schon in den Wochen zuvor großes, mediales Aufsehen erregt, auch die Gegenseite hatte großspurig Massenproteste und die Verhinderung des Aufzuges am (von ihnen gesehenen) „Führergeburtstag“ (O-Ton der linken Szene) angekündigt. Letztendlich war der Widerstand jedoch vergleichsweise ineffektiv, die Demonstration von rund 100 Aktivisten der Partei DIE RECHTE zog störungsfrei vom Berliner Platz in Oberbarmen über Wupperfeld zum Bahnhof in Barmen. Etwa 200 Linksextremisten versuchten zwar, die Veranstaltung zu stören, blieben jedoch überwiegend Zaungäste, ein besonders rabiater Antifaschist wurde kurzzeitig zudem in Gewahrsam genommen.


Für einen übereifrigen Linksextremisten endete der Tag im Polizeigewahrsam

Das Transparent der Wuppertaler Kameraden

Polizeiliche Schikaneversuche blieben ohne Erfolg

Vor Beginn der Demonstration kündigte die Polizei an, Trageschilder mit der Aufschrift „Israel ist unser Unglück“ nicht zulassen zu wollen. Nachdem die Veranstalter deutlich machten, dass es sich bei diesen Trageschildern um eines von vier zentralen Wahlkampfmotiven handelt und ein solcher Eingriff in den Europawahlkampf rechtswidrig sei (zumal die Rechtslage bezüglich zulässigen, israelfeindlichen Äußerungen durch das Oberverwaltungsgericht Münster erst im vergangenen Jahr geklärt wurde)  nicht hingenommen würde, zog sich die Polizeiführung zur Beratung zurück und musste letztendlich erkennen, keine rechtliche Grundlage zu besitzen, die entsprechenden Werbemittel untersagen zu können.


Der anti-israelische Block auf der Demonstration am 20. April 2019 in Wuppertal

Von Wuppertal nach Duisburg!

Nach dem Auftakt zur heißen Wahlkampfphase steht mit der Demonstration am 1. Mai 2019 in Duisburg ein weiterer Termin an: Am Arbeiterkampftag, einem Feiertag unserer Bewegung, gilt es, der volksfeindlichen Politik der Blockparteien und ihrer Gewerkschaften entgegenzutreten. Gemeinsam gegen kapitalistische Ausbeutung und Sozialabbau, gemeinsam für die Wende. Auf nach Duisburg: Beginn ist um 14.00 Uhr am S-Bahnhof Duisburg-Schlenk!


In Wuppertal zu Gast, am 1. Mai Gastgeber: DIE RECHTE Duisburg

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Wuppertal

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